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Grafenhausen

Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Grafenhausen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 2.235 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 168 Tagesordnungspunkte, 15 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Grafenhausen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

Zwischen Rathaus-Sanierung, neuen Gebühren und mehreren Bauleitplänen: Die Grafenhausener Gremien hatten von Mai bis November 2026 ein breites Programm.

🏗️ Rathaus-Sanierung und Vergaben

Die Sanierung des Rathauses zog sich durch mehrere Sitzungen. Am 23. Juli wurden die Vergaben für Putz- und Stuckarbeiten samt Wärmedämmsystemen, für Trockenbauarbeiten und für die Rohbauarbeiten als Nachtragsangebot einstimmig beschlossen; am 1. Oktober folgte die einstimmige Vergabe des Nachtragsangebots zu Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten. Auch Metallbau-, Maler- und Tischlerarbeiten sowie die Kreditaufnahme für die Rathaussanierung wurden behandelt.

🏘️ Bebauungspläne, Bauprojekte und Baugesuche

Bei der Bauleitplanung wurden der Bebauungsplan „Signauer Schachen Teil III“ am 23. Juli einstimmig aufgestellt; die Aufstellung des Bebauungsplans „Feriendorf“ samt örtlichen Bauvorschriften und die Billigung des Vorentwurfs wurden am 9. Juli einstimmig beschlossen. Weitere Planungen – Vorentwürfe zu Signauer Schachen Teil III, die 18. punktuelle Flächennutzungsplan-Änderung und die 17. punktuelle FNP-Änderung für den „Solarpark Raßbach“ – wurden beraten. Am 23. Juli wurden außerdem die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Grünkompostierungsanlage in der Gewerbestraße und der Bauauftrag für den Wirtschaftsweg Signau einstimmig beschlossen. Bei Baugesuchen wurden die Nutzungsänderung einer Wohnung in eine Praxis in Rippoldsried 9a, die Umwandlung von Wohnräumen in Büronutzung am Rathausplatz 3 und die Dachsanierung nach Brandschaden an der Auf der Breite 11 einstimmig beschlossen; das Mehrfamilienhaus an den Kaibenäckern 1 und der 55,14 Meter hohe Stahlgittermast im Distrikt Mettmaholz wurden zurückgestellt. Weitere Bauvorlagen, darunter zwei Stahlgittermasten, ein Wohnhaus am Schloßweg und die Pfarrhaus-Nutzung im Obergeschoss, wurden behandelt.

💧 Gebühren, Energie und Infrastruktur

Zum 1. Oktober beschloss der Gemeinderat einstimmig die Kalkulation der zentralen Abwassergebühren und der Wasserverbrauchsgebühren für 2027/2028 sowie die jeweiligen Satzungsänderungen. Ebenfalls einstimmig vergeben wurden Straßenbauarbeiten in Brünlisbach, der Endausbau Kälberweide II und die Erstellung der kommunalen Wärmeplanung. Behandelt wurden zudem die Vergabe eines Quartierskonzepts zur Energiewende, die KONUS-Kooperationsvereinbarung ab 1. Januar 2027, die Kurtaxesatzung zum 1. Januar 2027, die PV-Anlage auf der Kläranlage, die Hackschnitzellieferung 2026/27, die Nahwärme-Preise und die Vergabe eines Schwimmschlammräumers für die Kläranlage. Zur Umsatzsteuerpflicht nach § 2b UStG wurde auf die ab 1. Januar 2027 geltende Pflicht für viele entgeltliche kommunale Leistungen hingewiesen; die Übergangsfrist endet am 31. Dezember 2026.

🚒 Feuerwehr, Ehrenamt und Kinderbetreuung

Am 26. November standen Satzungen für Feuerwehr und Ehrenamt auf der Tagesordnung: die Feuerwehr-Entschädigungssatzung, der Kostenersatz für Feuerwehrleistungen samt Stundensatz pro Einsatzkraft sowie die Neufassung der Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit. Im Kinderbetreuungsbereich wurden am 9. Juli die Vergabe von Erd-, Abbruch-, Maurer- und Stahlbetonarbeiten für den Kindergarten sowie die Gebührenfestsetzung für die katholische Kindertagesstätte St. Bernhard und den Waldkindergarten einstimmig beschlossen; die Glaserarbeiten für den Kindergarten-Umbau am Kirchsteig 2 wurden am 26. November behandelt. Die Sitzung am 12. November befasste sich mit der Verpflichtung des wiedergewählten Bürgermeisters; auf der Tagesordnung standen die Wahl eines Gemeinderatsmitgliedes für die Verpflichtung, die Verpflichtung selbst, die Ansprache des Bürgermeisters und Grußworte unter anderem des Landrats.


Insgesamt zeigen die Sitzungsdaten viele Beratungen und eine Reihe einstimmiger Beschlüsse – vor allem bei Rathausvergaben, Gebühren, Bauleitplanung und ausgewählten Bauvorhaben.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


Häufige Fragen

Weitere Informationen

2.235 Einwohner

49 km²

Berghausstraße 2, 79777 Ühlingen-Birkendorf

Wikipedia

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