Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Grünstadt finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten standen die Kommunalpolitik von Grünstadt im Zeichen von personellen Veränderungen, umfangreichen Finanzplanungen und mehreren Infrastrukturprojekten. Der Stadtrat beschloss die Wahl eines neuen Bürgermeisters, verabschiedete den Haushalt 2026 samt Klimaschutzkonzept und legte zentrale Sanierungs‑ sowie Planungsmaßnahmen fest.
Am 18. Dezember 2025 wurde Herr Mimmo Scarmato feierlich vereidigt und in sein Amt eingeführt. Die Ernennung erfolgte im regulären Sitzungstermin des Stadtrates und markiert den Beginn einer neuen Verwaltungsperiode.
Im Dezember 2025 beschloss der Stadtrat die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2026. Gleichzeitig wurde ein integriertes Vorreiter‑Klimaschutzkonzept, erstellt vom Leipziger Institut für Energie, angenommen – Ziel ist Treibhausgasneutralität bis 2040 (Stadt) bzw. 2035 (Verwaltung). Für die Musikschule wurde ein zusätzlicher Zuschuss von 180 000 € für 2025 bewilligt, um steigende Personalkosten zu decken.
Der Stadtrat vergab den Auftrag zur Sanierung der Flutlichtanlage am Sportplatz Sausenheim an die Licht‑Ton‑Datenkommunikation GmbH. Die Kosten betragen 22.425,75 € brutto und werden zum Teil durch Fördermittel von Bund und Land unterstützt. In der Rudolf‑Harbig‑Anlage wurden mehrere Maßnahmen beschlossen: der Neubau eines Kunstrasen‑Hockeyplatzes, die Sanierung des Fußball‑Kunstrasens (Förderung 168.800 €; Auftrag an Field Turf Tarkett SAS für 481.136,21 € brutto) und die Bewerbung für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“.
Mehrere Sitzungen behandelten die Änderungssatzung für das Betreuungsmodell der Betreuenden Grundschule an der Dekan‑Ernst‑Schule. Ab dem Schuljahr 2026/27 wird die Betreuung bis 14:00 Uhr eingeführt, während die bisherigen Angebote bis 16:00 Uhr und 14:30 Uhr schrittweise eingestellt werden. Parallel dazu wurde die Erhöhung der monatlichen Beiträge für die Grundschul‑Betreuung beschlossen, um steigende Kosten zu decken.
Im September 2025 stimmte der Stadtrat dem Vorentwurf des Flächennutzungsplans sowie der Neuaufstellung des Landschaftsplans zu. Besondere Aufmerksamkeit erhielt die 17. Änderung des Flächennutzungsplans für eine Freiflächen‑Photovoltaikanlage an der Heerstraße/Pfalzwerke, die im Regelverfahren weiter bearbeitet wird. Die Planungen sehen zudem eine Teilbereichsänderung für die „Mittlere Schlossgewanne“ vor, um neuen Wohnraum zu schaffen.
Die Entscheidungen der letzten Monate zeigen, dass Grünstadt gleichzeitig personelle Kontinuität, finanzielle Stabilität, nachhaltige Klimaziele und eine moderne Infrastruktur in den Fokus stellt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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