Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Goslar ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 50.010 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 26 Sitzungen, 775 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Goslar finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Gewerbegebieten, einer intensiven Debatte um den Betriebshof und der Frage, wie Goslar kinderfreundlicher werden kann: In den letzten Monaten standen zahlreiche wegweisende Themen auf den Tagesordnungen der städtischen Gremien.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Der Rat beriet Grundsatzbeschlüsse für zwei neue Gewerbegebiete: "Vor dem Nordhees" in Jerstedt und "Im Rabickfelde" in Vienenburg. Zudem wurde der Einleitungsbeschluss für den Bebauungsplan "Jerstedt Südost" gefasst. Für das Fachmarktzentrum an der Gutenbergstraße/Liebigstraße erfolgte der Beteiligungs- und Veröffentlichungsbeschluss im beschleunigten Verfahren. Im Bereich Infrastruktur standen Grundsatzbeschlüsse für die Sanierung der Fußgängerbrücke am Bahnhof Vienenburg und den Bau einer Löschwasserzisterne in Immenrode auf der Agenda.
Die Zukunft des Betriebshofs Goslar war ein Dauerbrenner. Der Betriebsausschuss und der Rat befassten sich mehrfach mit dem Antrag zur "Neustrukturierung Betriebshof" der CDU-Fraktion. Parallel dazu stellte die AfD-Ratsgruppe einen Prüfauftrag für einen Alternativstandort sowie eine umfassende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum geplanten Neubau an der Immenröder Straße. Die Verwaltung informierte zudem über die weitere Abarbeitung der offenen Jahresabschlüsse des Eigenbetriebs.
Wie Goslar für junge Menschen attraktiver werden kann, war Thema in mehreren Ausschüssen. Der Ausschuss für Bildung, Familie und Soziales beriet einen Antrag zur Teilnahme am Programm "Kinderfreundliche Kommune". Für die Grundschule Goetheschule wurde die Aufstellung von Klassenraum- und Sanitärcontainern für das Schuljahr 2026/27 behandelt. Zudem ging es um ein Ersatzangebot für die Dirt-Line in Vienenburg und das Projekt "Jugend entscheidet". Im Bildungsausschuss wurde außerdem ein Grundsatzbeschluss zur Einrichtung von Fachräumen und einer Mensa in der Schillerschule beraten.
Die Pflege des kulturellen Erbes war in vielen Sitzungen präsent. Themen waren die Sanierung und erinnerungskulturelle Aufarbeitung von Ehren- und Mahnmalen, die Realisierung einer Informationsstele zum Odeon-Theater sowie die Sanierung und Versetzung des Kunstwerks "Ritter Ramm". Der Rat beschloss zudem die Unterzeichnung eines Letter of Intent für das Projekt "UNI-CAMPUS" in Goslar. Im Ortsrat Hahnenklee gab es intensive Debatten, unter anderem über eine botanische Landmarke ("Das leuchtende Herz vom Auerhahn"), die Kernsanierung des Liebesbankweges und die Einführung einer "Goslarer Bürgerkarte".
Weitere wichtige Beratungspunkte betrafen die Mobilität und Nachhaltigkeit. Dazu gehörten die Neufassung der Taxitarifordnung, Tarifänderungen im Nahverkehr, die Erstellung eines Starkregenvorsorgekonzeptes und die Vorstellung des Abschlussberichts zur Kommunalen Wärmeplanung. Finanziell standen unter anderem der Jahresabschluss 2023 der Stadt Goslar, die Entlastung der Verwaltung sowie die Annahme von Spenden über 2.000 Euro zur Debatte.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in Infrastruktur und Gewerbe, der Gestaltung einer lebendigen Stadtgesellschaft und der Bewältigung alltäglicher Verwaltungsaufgaben.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Goslar (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK GoslarPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.