Gemeindeverband in Niedersachsen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Goslar finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den vergangenen Monaten hat die Stadt Goslar vor allem Verkehrssicherheit, sportliche Infrastruktur, kulturelles Gedächtnis und die städtebauliche Weiterentwicklung in den Fokus genommen. Auf den jeweiligen Ausschüssen wurden konkrete Anträge zu Tempo‑30‑Zonen, Fördermitteln für Sportstätten, Gedenksteinen und neuen Bebauungsplänen beschlossen.
Der Gemeinderat hat dem Antrag der SPD‑ und CDU‑Fraktion vom 13. August 2025 zugestimmt, die Ohlhofbreite/Kurt‑Schumacher‑Allee im Stadtteil Ohlhof als Tempo‑30‑Bereich auszuweisen. Parallel dazu soll ein kombiniertes mobiles + stationäres Geschwindigkeitsmesssystem für voraussichtlich 285 000 € im Haushaltsplan 2026 bereitgestellt werden, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und zusätzliche Einnahmen zu generieren.
Die SPD‑Fraktion beantragte die Nutzung des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“; die Verwaltung wird eine Bestandsaufnahme der Sportanlagen erstellen und Förderanträge stellen. Gleichzeitig hat die Stadt für das Haushaltsjahr 2025 Betriebskostenzuschüsse in Höhe von rund 52.214 € an die lokalen Sportvereine bewilligt und weitere Einzelzuschüsse beschlossen, etwa 13.750 € für die Hallenbeleuchtung des MTV‑Sportzentrums (Gesamtkosten ≈ 55.000 €) und 3.750 € für den Kleinkaliber‑Schießstand des Schützenvereins Immenrode (Haushaltsjahr 2026).
Ein Änderungsantrag mehrerer Fraktionen vom 13. November 2025 sieht vor, den städtischen Gedenkstein für jüdische Mitbürger vom Friedhof an einen öffentlich zugänglichen Ort in der Innenstadt (z. B. vor der Jakobikirche) zu verlegen; die Einweihung ist für die 7. Jüdischen Kulturtage im August 2026 geplant. Zudem wurde beschlossen, den Blüthner‑Flügel aus dem Kaisersaal in die Oberschule Vienenburg zu verlegen, wo er künftig als Leihgabe für Musikunterricht und Konzerte dient.
Im Rahmen der 100. Änderung des Flächennutzungs‑ und Bebauungsplans Nr. 176 wird das Kaiserpfalzquartier mit einem neuen Bebauungsplan ausgestaltet, wobei alte Bebauungspläne (z. B. Kaiserbleek I) aufgehoben werden. Die Stadt hat zudem die Einführung einer Gestaltungs‑Fibel für die Altstadt beschlossen, die Informationsblätter zu Fenstern und deren Farbgebung enthält und damit den Denkmalschutz sowie die einheitliche Bauweise stärken soll.
Damit zeigen sich in Goslar klare Schwerpunkte: mehr Verkehrssicherheit, gezielte Sportförderung, die Pflege des kulturellen Erbes und ein strukturiertes Vorgehen bei großen Bauvorhaben. Die beschlossenen Maßnahmen sollen die Lebensqualität im Stadtgebiet nachhaltig verbessern.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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