Goslar, Stadt

In den letzten Sitzungen der Stadt Goslar standen die Finanzierung des Haushalts 2026, die Personalplanung, zentrale Verkehrs‑ und Stadtentwicklungsprojekte sowie die Förderung von Sport‑ und Kulturangeboten im Fokus. Mehrere Ausschüsse berieten dabei detaillierte Änderungslisten, neue Stellen und umfangreiche Investitionsvorhaben.

📊 Haushaltsplan 2026 und Investitionsprogramm 2025‑2029

Der Ausschuss für Bauen und Umwelt sowie der Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Sport beschlossen die Erst‑ und 1. Änderungslisten zum Haushaltsplan 2026. Die Investitionsprogramme für das Jahr 2026 umfassen ein Volumen von rund 21 Million Euro, wobei die 1. Änderungslisten Minderauszahlungen von 4 100 € (KKS Wiedelah, Boule‑Freunde) und Mehrauszahlungen von 403 700 € sowie neue Verpflichtungsermächtigungen von 1 838 100 € (Gemeindestraßen, Feldmauer Bismarckstraße) ausweisen. Die Haushaltssatzung enthält Anpassungen bei Vergnügungssteuer, Schul‑ und Mensa‑Kosten sowie bei der Vergabe von Fördermitteln.

🌱 Klimaanpassungsmanagement (KAM) – neue befristete Stelle

Mehrere Ausschüsse (Bauen & Umwelt, Zentrale Dienste, Stadtforst, Gebäude‑Management) stellten die Schaffung einer befristeten Stelle für ein Klimaanpassungsmanagement vor. Finanziert wird die Position aus einem Bundes‑Ministerium‑Förderprogramm (BMUKN) und soll bis Ende 2028 ein umfassendes Konzept zur resilienten Stadtentwicklung erarbeiten. Im Stellenplan 2026 ist die neue Stelle bereits als „Klimaanpassungsmanagement im Fachdienst Umwelt und Gewässerschutz“ aufgeführt.

🏗️ Stadtumbau‑Projekt „Kaiserpfalzquartier / südliche Wallanlagen“ – Vertragsverlängerung

Der Ausschuss für Bauen und Umwelt verlängerte den Vertrag mit der BauBeCon Sanierungsträger GmbH um weitere drei Jahre (April 2026 – März 2029). Damit bleibt die Sanierung des Quartiers im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ gesichert. Parallel dazu wurde ein Markterkundungsauftrag für das Kaiserpfalzquartier beschlossen, um mögliche Nutzungen (Hotel, Veranstaltungshalle, Tiefgarage) zu prüfen.

🚦 Tempo‑30‑Zonen und Vorbehaltsnetz – Straßennetz‑Anpassungen

Der Ausschuss für Bauen und Umwelt änderte den 2001 beschlossenen Vorbehaltsnetz‑Beschluss, um die Straßenzüge Ohlhofbreite, Kurt‑Schumacher‑Allee und Rammelsberger Straße aus dem Vorbehaltsnetz zu entfernen. Ziel ist die Einrichtung von Tempo‑30‑Zonen mit einer sechs‑monatigen Probephase für die ersten beiden Straßen. Ein gesonderter Antrag der SPD‑/CDU‑Fraktion sah zudem die Einführung einer 30‑km/h‑Zone auf der Ohlhofbreite/Kurt‑Schumacher‑Allee vor.

🏟️ Sport‑ und Kulturförderung – neue Zuschüsse

Im Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Sport wurden mehrere Zuschüsse beschlossen:
* Teleskop‑Gelenkmast für die Freiwillige Feuerwehr (Kosten 1,3 Mio. €).
* Boule‑Freunde Goslar – Neubau von Boulebahnen (6 175 € Zuschuss, Gesamtkosten 24 700 €).
* MTV Goslar – energetische Hallen‑LED‑Sanierung (13 750 € Zuschuss, Gesamtkosten 55 000 €).

Zusätzlich genehmigte der Ausschuss für Weltkulturerbe die Neufassung der Entgeltordnung für kulturelle Einrichtungen und die Aktualisierung der Partnerschaftsbeschilderung (Kosten ca. 7 000 €).

Die Entscheidungen der letzten Monate legen den Grundstein für einen finanziell gesicherten Haushalt, stärken das Klimamanagement, treiben zentrale Stadtumbau‑Projekte voran und verbessern die Verkehrssicherheit sowie das sport‑ und Kulturangebot in Goslar.