Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Gifhorn ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 42.993 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Von der Kita Neubokel bis zum neuen Feuerwehrhaus Wilsche: In Gifhorn standen in den letzten Monaten zahlreiche Bauprojekte auf der Agenda. Gleichzeitig sorgten politische Anträge und das Thema Kinderarmut für intensive Debatten.
Gleich mehrere Ortsteile planen Neubauten oder Sanierungen: In Neubokel wurde der Vorentwurf für eine neue Kindertagesstätte vorgestellt – ein Thema, das den Ortsrat, den Bauausschuss und den Schulausschuss beschäftigte. In Gamsen schreitet der Neubau des Feuerwehrhauses voran: Der Sozialtrakt ist weitgehend fertig, die Fahrzeughalle wurde noch vor Wintereinbruch geschlossen. Für Wilsche wiederum wurde nicht nur ein neues Feuerwehrhaus beraten, sondern auch die Sanierungsplanung für das Dorfgemeinschaftshaus vorgestellt. Auch der Sportplatz Neubokel war Thema: Es ging um die Umverlegung eines Beachvolleyballfeldes und die Gestaltung der Fläche beim Multifunktionsfeld.
Auch im Stadtkern ist einiges in Bewegung: Das Sängerheim Gifhorn soll zum "Haus der Vereine" umgestaltet werden. Für den Ratsweinkeller (Altes Rathaus) wurden alternative Nutzungsmöglichkeiten diskutiert und später ein Moratorium zur weiteren Nachnutzung beantragt. Zudem stand die Sanierung des Gebäudes auf der Tagesordnung. Ein besonderer Fokus lag auf dem Mühlenmuseum, das nach der Insolvenz des Betreibers im Zentrum der Beratungen stand. Es ging um Bautätigkeiten, Betreibermodelle und einen gemeinsamen Antrag für ein "zukunftsfestes Mühlenmuseum".
Ein zentrales Thema war die aktive Bekämpfung von Kinderarmut. Dazu wurde im Jugendausschuss die Situation durch einen Experten dargestellt und ein SPD-Antrag beraten, der ein städtisches Handlungskonzept und eine öffentliche Fachveranstaltung vorsieht. Mehrere Fraktionen brachten Anträge zur Verkehrssicherheit im Umfeld der Albert-Schweitzer-Schule ein, darunter Vorschläge für eine "Schulstraße" und die Überarbeitung der Verkehrsführung im Alten Postweg. Zudem wurde ein Schulwegesicherheitskonzept beantragt und konkrete Ausbaupläne für Fußgängerüberwege und die Sicherung des Weges zur Wilhelm-Busch-Schule beraten.
Die Fraktionen reichten eine Vielzahl von Anträgen ein. Die AfD befasste sich mehrfach mit der "Finanzkrise" und der Bürgerbeteiligung. Die Grünen brachten Anträge zur Ausstattung städtischer Gebäude mit PV-Anlagen und zur Prüfung der Eignung aller Parkplätze für Photovoltaik-Überdachungen ein. In der Stadtplanung wurden wichtige Verfahren vorangetrieben: So wurde der Abschlussbericht zur kommunalen Wärmeplanung beschlossen und der Bebauungsplan für das Gewerbegebiet II. Koppelweg geändert. Ein kontrovers diskutierter Antrag betraf die Änderung belasteter Straßennamen, zu dem die Grünen einen Änderungsantrag zur Bildung einer Kommission vorlegten.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Umbruch, die zwischen der Umsetzung konkreter Bauvorhaben in den Ortsteilen und der Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen wie Kinderarmut und Verkehrssicherheit steht.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Gifhorn (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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