Gemeindeverband in Sachsen-Anhalt – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Gardelegen ist ein Gemeindeverband in Sachsen-Anhalt mit rund 21.980 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Steueränderungen, Photovoltaik-Projekten und der Zukunft eines beliebten Stadtfestes: In Gardelegen und seinen Ortschaften wurde in den vergangenen Wochen über eine Vielzahl von Themen beraten.
Ein Thema beschäftigte nahezu alle Ortschaftsräte im Juni: die geplanten Änderungen der Realsteuerhebesätze. In zahlreichen Sitzungen wurden die Ortschaftsräte zur 2. Änderungssatzung für die Gewerbesteuer und zur 3. Änderungssatzung für die Grundsteuer B angehört. Diese Beratungen fanden unter anderem in Sachau, Jävenitz, Peckfitz, Jeggau, Zichtau, Trüstedt, Roxförde, Kloster Neuendorf, Seethen, Jeseritz, Hottendorf, Jerchel, Sichau, Wiepke, Lindstedt, Wannefeld und Berge statt.
Konkrete Sanierungsvorhaben standen im Fokus: Der Bauausschuss und später der Hauptausschuss befassten sich mit der Zuschussförderung für private Modernisierungsmaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung. Dabei ging es um die Fassadensanierung und Erneuerung der Fenster und Türen am Wohn- und Geschäftshaus Ernst-Thälmann-Straße 10, die Erneuerung der Hauseingangstür am Wohn- und Geschäftshaus Rudolf-Breitscheid-Straße 38 sowie den Fensteraustausch am Wohnhaus Priesterstraße 11.
Bei den Photovoltaik-Vorhaben gab es Bewegung: Der Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Fotovoltaikanlage Jeggauer Berg“ wurde aufgehoben, wie der Ortschaftsrat Jeggau und später der Bauausschuss berieten. Gleichzeitig wurde ein neues Projekt vorbereitet: Für den Ortsteil Sichau wurden der Entwurf zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans und der Entwurf für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PVFA Siems" beraten, sowohl im Ortschaftsrat Sichau als auch im Bauausschuss.
Die Zukunft des Hansefests wurde intensiv diskutiert. Im Sozialausschuss und im Finanzausschuss wurde jeweils ein Grundsatzbeschluss zur Durchführung des Festes gefasst. Dabei stimmten die Ausschüsse mit deutlicher Mehrheit für Variante A (Sozialausschuss: 7 Ja zu 1 Nein; Finanzausschuss: 6 Ja zu 1 Nein). Ebenfalls beschlossen wurde in beiden Ausschüssen die Neuausschreibung und Durchführung des Hansefests im Jahr 2027, wobei hier die Zustimmung einstimmig ausfiel (Sozialausschuss: 8 Ja, Finanzausschuss: 7 Ja).
Weitere Beratungspunkte waren die Benennung von Ortschronistinnen und Ortschronisten für die Ortsteile Zichtau, Kloster Neuendorf und Hottendorf sowie die Berufung des Ortswehrleiters der Feuerwehr Potzehne in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit. Zudem stellte sich im Stadtrat die neue Digitalisierungsmanagerin vor, und es wurde über die Digitalisierungsstrategie der Verwaltung beraten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
21.980 Einwohner
Rudolf-Breitscheid-Straße 3, 39638 Hansestadt Gardelegen
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