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Görlitz, Stadt

Kommune in Sachsen
Ratsinformations­system, Dokumente, Sitzungen, Termine

Rats­informations­system

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Görlitz finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

In den vergangenen Monaten standen in Görlitz vor allem die Vorgründung einer neuen Oberschule, die Weiterentwicklung des Windparks Ludwigsdorf/Charlottenhof sowie zahlreiche Auftragsvergaben für kommunale Infrastruktur im Fokus. Gleichzeitig wurden erhebliche Mittel für Kultur‑ und Sozialprojekte beschlossen, während die Stadt ihre Finanzplanung für die kommenden Jahre anpasste.

📚 Vorgründung der 5. Oberschule Erich‑Weinert‑Straße

Im Verwaltungsausschuss vom 9. Dezember 2025 wurde die finanzielle Umsetzung für die Vorgründung der fünften Oberschule am Standort Erich‑Weinert‑Straße 30 beschlossen (Beschlussvorlage VA/0055/24‑29). Die Entscheidung legt den Grundstein für den Bau einer weiteren weiterführenden Schule im Stadtteil und sichert die nötigen Mittel für Planung und Vorbereitungsarbeiten.

🌬️ Windpark Ludwigsdorf/Charlottenhof – Ausbau und Rückbau

Der Ortschaftsrat Ludwigsdorf/Ober‑Neundorf informierte am 2. Dezember 2025 über den aktuellen Stand: acht neue Windenergieanlagen sollen errichtet und gleichzeitig 14 Altanlagen im Windpark Ludwigsdorf/Charlottenhof zurückgebaut werden. Damit wird die lokale Energieerzeugung weiter ausgebaut und gleichzeitig die Landschaft entlastet.

🏗️ Großprojekte und Auftragsvergaben

Der Technische Ausschuss (3. Dezember 2025) vergab mehrere Schlüsselaufträge:

  • Reinigung von 20 städtischen Objekten (Los 1, VOB/A).
  • Anschaffung eines Hilfeleistungs‑Löschgruppenfahrzeugs (HLF 10) für die Ortsfeuerwehr Ludwigsdorf.
  • Gesamt‑Sanierung der Stadthalle Görlitz (Los 6.3, VOB/A).
  • Beschlussvorlage für das Wasserspiel am Leipziger Platz (TA/0048/24‑29).
    Im Stadtrat (30. Oktober 2025) wurde zudem der Baubeschluss für den Brückenpark II Görlitz‑Zgorzelec mit den Modulen „Obermühle Friedenshöhe“, „Weinberg Wege, Treppen, Stationen“ und „Weinberg Spiellandschaft“ verabschiedet.

🎭 Kulturelle Mittel und Drittmittel

Mehrere Sitzungen befassten sich mit der Vergabe von Kulturförderungen:

  • Ortschaftsrat Hagenwerder/Tauchritz (14. Oktober 2025) beschloss die Vergabe kultureller Mittel II/2025.
  • Der Verwaltungsausschuss (9. Dezember 2025) nahm Drittmittel für die Senioren‑Weihnachtsfeier im Ortsteil Ludwigsdorf/Ober‑Neundorf (Drittmittel‑Einzelbeschluss 9/2025) an.
  • Weitere Drittmittel‑Sammelbeschlüsse decken Spenden für die Görlitzer Sammlungen, die Kita Zwergenhaus und Naturschutzprojekte (Oktober 2025) ab.

🚗 Parkplatz am See & Mobilitäts‑Entscheidungen

Der Planungsverband „Berzdorfer See“ (24. November 2025) beschloss die Schaffung des Parkplatzes BS 17 am See, einschließlich entsprechender Satzungsänderungen. Im Stadtrat (27. November 2025) wurde zudem die Erweiterung des Anwohnerparkausweises für angrenzende Quartiere beschlossen, um die Parkplatzsituation weiter zu entspannen.


Die Beschlüsse zeigen, dass Görlitz aktiv in Bildung, erneuerbare Energien, kommunale Infrastruktur und kulturelle Lebensqualität investiert, während gleichzeitig die Finanzplanung für die nächsten Jahre gesichert wird.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.

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55.519 Einwohner

68 km²

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