Gemeindeverband in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Friedberg (Hessen) ist ein Gemeindeverband in Hessen mit rund 29.674 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Von Parkhaus-Beschlüssen bis zur konstituierenden Sitzungswelle: In Friedberg standen in den letzten Monaten große Bauprojekte und der politische Neustart nach der Kommunalwahl im Fokus.
Mit deutlichen Mehrheiten beschloss die Stadtverordnetenversammlung Ende Februar den Weg für zwei große Bauvorhaben frei: Das „Parkhaus mit Kino“ an der Alten Bahnhofsstraße (ca. 499 Plätze, Baukosten ca. 17,6 Mio. € plus Kinobau) wurde favorisiert. Parallel wird ein Bebauungsplan Nr. 100 für das Grundstück aufgestellt. Einstimmig gebilligt wurde auch der Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan Nr., 105 „Fritz-Reuter-Straße“, der einen neuen Kreisverkehr an der vielbefahrenen Kreuzung ermöglichen soll. Dafür werden Grundstücke für 750.000 Euro erworben.
Ein weiteres Großprojekt nimmt Form an: Für die Seewiese soll ein Gesamtkonzept zur Aufwertung der zentralen Grünfläche erstellt werden, inklusive Prüfung einer winterlichen Flutung. Der Antrag dazu wurde einstimmig beschlossen. Zudem billigte das Parlament mehrheitlich das Mobilitätskonzept 2035 mit seinem Leitbild sowie das Klimaschutzkonzept 2025. Ein Antrag, Barrierefreiheit verbindlich bei Klima- und Infrastrukturmaßnahmen zu berücksichtigen, fand mit 37 zu 6 Stimmen eine breite Mehrheit.
Im April und Mai stand ganz Friedberg im Zeichen der konstituierenden Sitzungen: Nach der Kommunalwahl wurden in der Stadtverordnetenversammlung und in allen sieben Ortsbeiräten sowie im Haupt- und Finanzausschuss, Jugendrat und Ausländerbeirat die Vorsitzenden, Stellvertreter und Schriftführer gewählt. Die Stadtverordneten beschlossen zudem neue Geschäftsordnungen für sich und die Ortsbeiräte und wählten Vertreter für Gremien wie den Regionalverband FrankfurtRheinMain.
Die Politik befasste sich mit einer Vielzahl weiterer Themen: So wurde einstimmig ein Konzept zur Umsetzung von „Stolpersteinen“ in Friedberg beschlossen. Die Brücke über den Seebach am Kühlen Grund soll bis zum 4. Quartal 2027 durch einen endgültigen Neubau ersetzt werden. Kontrovers diskutiert und mehrheitlich abgelehnt wurde dagegen der Antrag, die Steuerungsgruppe für das Mobilitätskonzept um das Innovationsquartier Kaiserstraße zu erweitern.
Die politischen Gremien in Friedberg haben nach der Wahl ihre Arbeit aufgenommen und zugleich wegweisende Beschlüsse für die städtebauliche und klimafreundliche Zukunft der Kreisstadt gefasst.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Wird monatlich aktualisiert.
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