Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 17.545 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 36 Sitzungen, 402 Tagesordnungspunkte, 325 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltssicherung, Schulneubau und Dorffesten: In Forst (Lausitz) standen in den letzten Monaten sowohl große Zukunftsprojekte als auch das Leben in den Ortsteilen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Gleich mehrere Ausschüsse beschäftigten sich mit dem Neubau einer 1,5-zügigen Grundschule mit Hort in Keune am Standort Triebeler Straße 200. In verschiedenen Fachausschüssen wurden die Vergabeverfahren für die Planungsleistungen – von der Tragwerksplanung über die Elektro- bis zur HLS-Planung (Heizung/Lüftung/Sanitär) – beraten. Zudem wurde im Bauausschuss über einen Grundsatzbeschluss für die stufenweise Weiterentwicklung der Gutenberg-Oberschule diskutiert. Im Bildungsausschuss stand zudem die Kitaplanung in der Stadt auf der Tagesordnung.
Die finanzielle Zukunft der Stadt war ein zentrales Thema: In der Stadtverordnetenversammlung und mehreren Fachausschüssen wurde über das Haushaltssicherungskonzept und die Haushaltssatzung für das Jahr 2026 beraten. Eng damit verbunden waren TOPs zur „Zukunftsfähigen Verwaltung 2031“, die eine strategische Personal- und Organisationsentwicklung im Rahmen der Haushaltskonsolidierung vorsieht. Konkret ging es dabei um ein Moratorium für Neueinstellungen und die kurzfristige Reduzierung der Vollzeitstellen auf maximal 250.
Das Forster Museum für Textil- und Industriegeschichte bereitet sich auf seine neue Dauerausstellung vor: Der zuständige Werksausschuss beschloss mit Mehrheit die neuen Eintrittspreise (Abstimmung: 4/0/3) sowie eine Entgeltordnung für den Veranstaltungssaal „Forum“ (Abstimmung: 4/1/2). Zudem wurden Vergabeverfahren für die Medientechnik im Museum und die Entwicklung inklusiver museumspädagogischer Formate beraten. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf dem Ostdeutschen Rosengarten, wo Planungen für die Errichtung eines barrierefreien Eingangsbereichs in verschiedenen Fachausschüssen behandelt wurden.
Die Ortsbeiräte waren mit einer Vielzahl lokaler Angelegenheiten befasst. In Mulknitz wurden konkrete Beschlüsse gefasst: Eine Sitzbank gegenüber der Kirche soll errichtet und ein Baum als Ersatz gepflanzt werden. Die Bewässerung der Grünanlagen soll künftig durch die Freiwillige Feuerwehr erfolgen, und das stark genutzte, aber in katastrophalem Zustand befindliche Volleyballfeld muss ersetzt werden. In anderen Ortsteilen wie Groß Jamno, Naundorf und Briesnig standen die Vorbereitung von Dorffesten, Ausflügen und die Verwendung von Finanzmitteln – beispielsweise aus Windkraftprojekten – im Mittelpunkt.
Neben den großen Schulprojekten wurden weitere Bauvorhaben beraten, darunter die Sanierung und Erweiterung der Sportanlage Sperlingsgasse und die Skateranlage am Stadion „Am Wasserturm“. Im Verkehrsbereich wurde ein Antrag für ein LKW-Durchfahrtsverbot mit Ausnahmen diskutiert. Umweltpolitisch erhielt die Stadt eine Stellungnahme zum Teilregionalplan „Windenergienutzung“ und es fanden Fachvorträge zu Themen wie kommunaler Wärmeplanung und Batteriespeichern statt.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendiger Haushaltskonsolidierung, Investitionen in Bildung und Infrastruktur sowie der Stärkung des dörflichen Lebens.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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