Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Fellbach ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 45.141 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 23 Sitzungen, 142 Tagesordnungspunkte, 21 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Fellbach finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Neubauprojekte, Sanierungen und eine geplante Fusion der Volkshochschule – in Fellbach hat der Gemeinderat in den letzten Monaten über eine Reihe konkreter Beschlüsse abgestimmt. Hier sind die wesentlichen Entscheidungen und Diskussionsthemen.
Gleich zwei große Bauvorhaben sind einen Schritt weitergekommen: Der Gemeinderat hat im Juli einstimmig die Einleitung eines beschleunigten Bebauungsplan-Verfahrens für das „Postareal“ in der Innenen Bahnhofstraße beschlossen. Bereits im April wurde einstimmig der Entwurfsbeschluss für den Bebauungsplan „Vorderer Bühl“ gefasst, der im September im Gemeinderat zur endgültigen Satzung kommen soll. Zudem beschloss der Gemeinderat im Mai einstimmig den Vorentwurf für die Frei- und Verkehrsanlagen im neuen Quartier „Kühegärten-Apfelweg“.
Auch andere Bauprojekte wurden vorangetrieben: Im Mai wurde einstimmig der Baubeschluss für die „Neue Mitte Fellbach“ gefasst und der Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Höhenstraße erteilt. Für die Sanierung technischer Anlagen im Stadttunnel sowie für Sofortmaßnahmen an der Rathaus-Tiefgarage gab es jeweils einstimmige Beschlüsse im Juni. Im März wurde zudem der Verkehrsentwicklungsplan mit Zielkonzept einstimmig beschlossen.
Im März beschloss der Gemeinderat mit großer Mehrheit die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2026. Im Juli stimmte er einstimmig der Fortschreibung des Bedarfsplans für Kindertagesstätten und Schulen zu. Zusätzliche Trägergebühren für Kitas freier Träger wurden mehrheitlich abgelehnt. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die geplante Fusion der vhs Unteres Remstal mit der Familienbildungsstätte Waiblingen.
Personelle Wechsel standen mehrfach auf der Tagesordnung. Im März wurden ein hauptamtlicher Beigeordneter einstimmig bestellt und die Geschäftskreise der Dezernate neu festgelegt. Im Juli wurde die Stelle des Ersten Beigeordneten mit 22 zu 10 Stimmen mehrheitlich besetzt. Für September ist zudem die Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien sowie der Ersatz für eine ausgeschiedene Stadträtin geplant.
In anderen Ausschüssen wurden verschiedene Themen behandelt: Der Sozialausschuss befasste sich unter anderem mit der Umsetzung der Ganztagesschule, der Pflegeinfrastruktur und einem Angebot für „freundliche Toiletten“. Der Jugendgemeinderat plante Aktionen wie ein Beachvolleyballfeld und bereitete den „Fellbacher Herbst“ vor. Für die Kläranlage wurde ein Energie- und Versorgungskonzept einstimmig beschlossen, und die Stadt bewarb sich erfolgreich um Fördermittel zur Klimaanpassung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Fellbach (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Rems-Murr-KreisPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.