Emmerich am Rhein, Stadt

Zwischen neuen Kita-Beiträgen, einem Solarpark und der Frage nach Tempo 30 in der Innenstadt: In Emmerich am Rhein standen in den letzten Monaten viele kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung.

🚧 Bauen, Verkehr und Stadtentwicklung

Gleich mehrere große Infrastrukturprojekte wurden beraten. Im Fokus stand die Ausbaustrecke 46/2 der Bahn, konkret die Beseitigung des Bahnübergangs „Schwarzer Weg“. Zudem wurde über die umfassende Straßen- und Kanalerneuerung der Sanella-Siedlung (Jurgensstraße, Van-den-Bergh-Straße u.a.) sowie einen barrierefreien Gehweg am „Neuen Steinweg“ diskutiert. Im Ausschuss für Stadtentwicklung ging es außerdem um die Prüfung von Tempo 30 in der gesamten Innenstadt, die Einrichtung von verkehrsberuhigten Bereichen und die Erleichterung der Umnutzung leerstehender Ladenlokale zu Wohnraum.

☀️ Energie, Umwelt und ein neuer Solarpark

Im Bereich Klimaschutz wurde ein konkreter Schritt vorbereitet: Für den geplanten Solarpark „Tackenweide“ wurde der Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplans gefasst. Parallel beriet der Ausschuss für Umwelt und Klima über kommunale Wärmeplanung und die Erstellung eines Hitzeschutzplans für Emmerich.

🧒 Soziales, Bildung und Integration

Ein Thema mit direkter finanzieller Auswirkung für Familien war die Neufassung der Satzung für Elternbeiträge in Kitas. Im Schulbereich wurde der herkunftssprachliche Unterricht in ukrainischer Sprache behandelt und es gab Beratungen zum Bau einer neuen Turnhalle für die Regenbogenschule in Hüthum. Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration bereitete zudem intensiv den Aktionstag „Day Of Peace“ am 13. September 2026 vor.

📋 Verwaltung und Finanzen

Auf der Verwaltungsebene wurden mehrere grundlegende Regelungen beraten, darunter eine neue Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse sowie Änderungen der Hauptsatzung. Ein besonderer Antrag zielte darauf ab, den Ortsteil Elten offiziell als „Luftkurort Elten“ zu bezeichnen. Zudem lag der Jahresabschluss der städtischen Kommunalbetriebe zum 31.12.2025 zur Kenntnisnahme vor.

Die Sitzungen zeigen eine breite Palette an Themen, von der alltäglichen Infrastruktur bis zu langfristigen Klimaprojekten.