Emmerich am Rhein, Stadt

Zwischen neuen Spielplätzen, Bahnübergängen und der Frage nach mehr Tempo 30 – in Emmerich am Rhein standen in den letzten Monaten vielfältige städtebauliche und soziale Themen auf den Ausschuss-Agenden.

🏗️ Bauen und Stadtentwicklung in Bewegung

Gleich mehrere Bebauungspläne wurden beraten: Für das Gewerbegebiet am Grenzübergang 's-Heerenberg, den Heuweg (H 14/5) und eine vereinfachte Änderung im Gebiet Weseler Straße/Südost. Zudem befasste sich der Ausschuss für Stadtentwicklung mit der "erleichterten Umnutzung leerstehender Ladenlokale zu Wohnraum" und der "Umsetzung des Bau-Turbos". Konkret geplant wird auch ein neuer Inklusionsspielplatz, der sowohl im Stadtentwicklungs- als auch im Ausschuss für Chancengerechtigkeit behandelt wurde.

🚧 Verkehrsprojekte und Infrastruktur

Ein großes Infrastrukturthema ist die Ausbaustrecke 46/2. Hier wurden die Abschlüsse von Kreuzungsvereinbarungen für die Beseitigung der Bahnübergänge an der Grünen Straße und am Schwarzen Weg beraten. Im Stadtgebiet selbst ging es um Verkehrssicherheit: Geprüft werden sollen ein Halteverbot auf der Klosterstraße, ein verkehrsberuhigter Bereich in Praest und die Einführung einer einheitlichen Tempo-30-Zone in der gesamten Innenstadt. Zudem sprach sich die Senioren- und Inklusionsvertretung für den barrierefreien Ausbau von Haltestellen aus.

🏥 Soziales, Sport und Gesundheit

Im Fokus standen mehrere konkrete Projekte: Der Rat befasste sich mit der Errichtung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ). Im Schulausschuss wurde eine Entscheidung für eine Variante zum Neubau der Turnhalle an der Regenbogenschule in Hüthum getroffen. Mehrfach beraten wurde zudem die Unterstützung für die Errichtung eines Ganzjahres- oder Kunstrasenplatzes. Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit arbeitet an einem Handlungskonzept zur Prävention von Rassismus und Diskriminierung.

📋 Verwaltung und Finanzen

Neben der turnusmäßigen Beratung von Jahresabschlüssen (z.B. der Kommunalbetriebe) und Haushaltsfragen wurden auch grundlegende Regelwerke angepasst, darunter die Hauptsatzung, die Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse sowie die Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kitas. Ein besonderes Anliegen war die IT-Sicherheit: Auf Antrag hin sollte sich die Stadtverwaltung zu ihren Maßnahmen nach dem Hacking-Angriff auf das Berliner Landesnetz darlegen.

Die Sitzungsprotokolle zeigen eine Kommune, die sich parallel mit der konkreten Umsetzung von Bauprojekten, der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und der Stärkung des sozialen Zusammenhalts beschäftigt.