Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Eisenbach (Hochschwarzwald) ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 2.136 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 92 Tagesordnungspunkte, 16 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Eisenbach (Hochschwarzwald) finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Dorfplatz-Gestaltung bis zum Rathaus-Anbau: In den Sitzungen der letzten Monate standen in Eisenbach sowohl große Bauprojekte als auch viele konkrete Vorhaben von Bürgerinnen und Bürgern auf der Tagesordnung.
Gleich drei kommunale Baumaßnahmen bewegen sich in verschiedenen Gewerken voran: Für den Anbau und die Sanierung des Rathauses Eisenbach wurden von Mai bis Oktober schrittweise Vergaben für die Glasfassade, Bodenbeläge, Türen, Fassadenarbeiten, Innenputz, Fliesenarbeiten und das Treppengeländer mehrheitlich oder einstimmig beschlossen. Auch der Anbau am Feuerwehrgerätehaus Eisenbach und die Dorfplatzgestaltung in Schollach sind beauftragt und werden umgesetzt.
Neuer Wohnraum entsteht: Für das Baugebiet "Waldstraße" beschloss der Gemeinderat einstimmig die Anwendung des beschleunigten Verfahrens ("Bau-Turbo"). Zudem wurde der Bebauungsplan "Rütte II 1. Änderung" zur Aufstellung und öffentlichen Beteiligung beschlossen. Parallel wurden zahlreiche private Bauanträge beraten und beschlossen, darunter ein Abriss mit Neubau in der Hintergass, mehrere Einfamilienhaus-Neubauten (unter anderem in der Waldstraße und im Mühlsteinweg) sowie Carports, Garagen und ein Lageranbau.
Ein Thema sorgte für eine kontroversere Diskussion: Die Neufassung der Zweitwohnungssteuersatzung wurde im September mit 10 Ja- zu 3 Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen. Einstimmig hingegen wurden die Anpassungen der Elternbeiträge für den Kindergarten und die Betreuung an der Lichtenbergschule gebilligt. Im Finanzbereich beschloss der Gemeinderat die Realisierung der Kreditermächtigung für 2026 sowie die Verlängerung und Umschuldung eines Darlehens.
Die kommunale Infrastruktur wird modernisiert: Einstimmig beschlossen wurde die Anschaffung eines neuen Kommunalfahrzeugs für den Bauhof. Die Abwasserschachtsanierung "Untere Talmatten" wurde nach einer erneuten Beratung im September ebenfalls einstimmig zur Vergabe freigegeben. Zuvor hatte das Gremium schon im Juli darüber beraten. Neu errichtet wird auch die Straßenbeleuchtung in der Bubenbacher Straße – auch hier fiel der Beschluss einstimmig.
Neben diesen konkreten Beschlüssen wurden unter anderem auch der Forsthaushaltsplan für 7 und die Neufassungen der Friedhofs- und Schlachthaussatzung beraten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Eisenbach (Hochschwarzwald) (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV VVG der Stadt Titisee-NeustadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.