Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Eichwalde ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 6.453 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 17 Sitzungen, 255 Tagesordnungspunkte, 109 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Eichwalde finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltskonsolidierung, neuen Bauprojekten und der Zukunft der Energieversorgung: Die Eichwalder Gremien hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein breites Themenspektrum zu bearbeiten.
Ein zentrales Thema war die Haushaltskonsolidierung, die in mehreren Sitzungen des Haupt- und Ortsentwicklungsausschusses beraten wurde. Die Gemeindevertretung fasste zudem Beschlüsse zu überplanmäßigen Ausgaben für 2025 und verabschiedete ein Haushaltskonsolidierungskonzept. Weitere administrative Entscheidungen betrafen die Entlastung des Bürgermeisters für 2023, die Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung und die Rückverlegung der Sitzungen in den Eichwalder Ratssaal.
Im Bereich Bauen und Planungen wurde der Vorentwurf für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 28 „Gewerbe- und Wohnfläche Am Graben 34-36“ in Gemeindevertretung und Ortsentwicklungsausschuss beraten. Der Ausschuss befasste sich außerdem mit der Gestaltung des Lindenplatzes, der neuen BauGB-Novelle und dem sogenannten „Bauturbo“. Ein konkreter Beschluss fiel zum Investitionsprojekt „Fahrradabstellanlage Grundschule Eichwalde“: Der Ortsentwicklungsausschuss lehnte die Aufhebung des vorläufigen Verzichts auf das Projekt mehrheitlich ab.
Die Gemeinde treibt ihre Klimaschutzagenda voran: Der Wirtschafts-, Umwelt-, Flughafen- und Ordnungsausschuss beriet über den kommunalen Wärmeplan nach dem Wärmeplanungsgesetz (WPG). Ein weiterer großer Schritt ist die geplante Neukonzessionierung des Stromversorgungsnetzes, zu der die Gemeindevertretung die Durchführung eines entsprechenden Verfahrens beschloss. Regelmäßig auf der Agenda standen zudem Berichte der Klimaschutzmanagerin, Informationen zum Flughafen und zum Winterdienst.
Im Sozialbereich wurde die Satzung für die Mittagsversorgung in Kitas und der Grundschule geändert. Der Kultur- und Sozialausschuss befasste sich mit der Neufassung der Förderrichtlinie für Vereine und den entsprechenden Anträgen für 2026. Ein wichtiger regionaler Beschluss betraf die vertiefte interkommunale Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden Schulzendorf und Zeuthen, die in mehreren Gremien beraten wurde.
Die Sitzungsperiode zeigt eine Gemeinde, die sich parallel mit der finanziellen Grundsanierung, konkreten Bauvorhaben und langfristigen Zukunftsthemen wie Energie und Klimaschutz auseinandersetzt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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