Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Eichwalde ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 6.453 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 266 Tagesordnungspunkte, 131 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Eichwalde finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltskonsolidierung, neuen Bauplänen und der Verabschiedung eines Wärmeplans: Die Eichwalder Gremien hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein umfangreiches Arbeitspensum zu bewältigen.
Das beherrschende Thema war die Haushaltskonsolidierung, die in fast allen Ausschüssen und der Gemeindevertretung beraten wurde. Konkret fasste die Gemeindevertretung im März mehrere Beschlüsse: Sie genehmigte die überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben für 2025, verabschiedete ein Haushaltskonsolidierungskonzept und entlastete den Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2023. Zudem wurde die Satzung über Aufwandsentschädigungen für Mandatsträger angepasst und die Förderrichtlinie für gemeinnützige Vereine geändert sowie neugefasst.
Ein konkretes Bauprojekt rückte in den Blick: Der Vorentwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 28 „Gewerbe- und Wohnfläche Am Graben 34-36“ wurde im Ortsentwicklungsausschuss und später in der Gemeindevertretung zur Billigung vorgelegt. Zudem berieten die Gremien über die Gestaltung des Lindenplatzes, die BauGB-Novelle 2025 und fassten einen Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren nach § 36a BauGB. Für die Humboldt-Grundschule wurde die Bereitstellung von monatlich bis zu 50.000 Blatt Kopierpapier beschlossen.
Ein wichtiger strategischer Schritt: Die Gemeindevertretung beschloss den kommunalen Wärmeplan der Gemeinde Eichwalde gemäß dem Wärmeplanungsgesetz (WPG). Der Umwelt- und Klimaschutzbeirat und die Klimaschutzmanagerin berichteten regelmäßig über den Stand der Projekte. Zudem wurde die Neukonzessionierung des Stromversorgungsnetzes in einem gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren auf den Weg gebracht. Die Gebühren für die Straßenreinigung wurden für die Jahre 2025 und 2026 durch Satzungsänderungen angepasst.
Im Sozialbereich wurde die Satzung über die Mittagsversorgung in Kitas und der Grundschule zum dritten Mal geändert. Die Gemeinde arbeitet zudem an einer verbindlichen Kinder- und Jugendbeteiligungsrichtlinie. Auf regionaler Ebene beschloss Eichwalde gemeinsam mit Schulzendorf und Zeuthen eine verstärkte interkommunale Zusammenarbeit (ZEWS). Themen waren unter anderem der Sachstand zu weiteren Schulen, Bahnquerungen und der Trinkwasserqualität in der Region.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune, die sich parallel mit der notwendigen Haushaltskonsolidierung und zukunftsweisenden Projekten in den Bereichen Klimaschutz, Bauen und Daseinsvorsorge befasst.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Eichwalde (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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