Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Eichwalde ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 6.453 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 17 Sitzungen, 251 Tagesordnungspunkte, 35 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Eichwalde finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltskonsolidierung und konkreten Bauprojekten: Die Eichwalder Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Ein Thema sorgte dabei für besondere Diskussionen.
Braucht die Grundschule eine neue Fahrradabstellanlage? Diese Frage wurde mehrfach und kontrovers beraten. Im Juni beschloss die Gemeindevertretung zunächst einen vorläufigen Verzicht auf das im Haushalt 2026 vorgesehene Investitionsprojekt. Im Juli jedoch lehnte der Ortsentwicklungsausschuss die Aufhebung dieses Verzichts mehrheitlich ab. Das Thema blieb damit weiterhin auf der Tagesordnung und wurde im September erneut im Ortsentwicklungsausschuss behandelt.
Der Ortsentwicklungsausschuss billigte im Juni den Vorentwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 28 „Gewerbe- und Wohnfläche Am Graben 34-36“. Zudem wurden mehrere konkrete Infrastrukturprojekte beraten: die Erneuerung der Straßenbeleuchtung am Schwarzen Weg entlang des Eichenparkstadions, die Schaffung einer generationenübergreifenden Sitzgelegenheit im Eichwald sowie der Bau von Fußgänger-Furten an der Bahnhofstraße. Ein Förderantrag für einen Lückenschluss im Sprintnetz Stubenrauchstraße wurde gestellt.
Die Haushaltskonsolidierung war ein Dauerthema im Hauptausschuss. Die Gemeindevertretung fasste im September Beschlüsse zu den Steuersätzen für Grund- und Gewerbesteuer, Hundesteuer und Zweitwohnungssteuer. Zudem wurde nach längerer Beratung die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen. Ein außergerichtlicher Vergleich mit dem Landkreis Dahme-Spreewald wurde ebenfalls gebilligt.
Im Wirtschafts-, Umwelt-, Flughafen- und Ordnungsausschuss standen regelmäßig Berichte zum Flughafen, zum Umwelt- und Klimaschutz sowie zum Igelschutz auf der Agenda. Der Regionalausschuss befasste sich unter anderem mit dem Abflugverfahren Ost und der interkommunalen Zusammenarbeit. Zudem beschloss die Gemeindevertretung, sich aktiv an den Vorbereitungen für die EXPO 2035 zu beteiligen.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus strategischer Finanzplanung und der Behandlung konkreter, oft kleinteiliger Vorhaben vor Ort.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Eichwalde (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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