Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Eichwalde ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 6.453 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 22 Sitzungen, 329 Tagesordnungspunkte, 49 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Eichwalde finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Radabstellplätzen und einem Kampf gegen Graffiti – in Eichwalde standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung. Die Gremien berieten über Investitionen in die Infrastruktur, soziale Konzepte und die Finanzen der Gemeinde.
Gleich mehrfach beschäftigte sich die Politik mit der Fahrradabstellanlage an der Humboldt-Grundschule. Nachdem die Gemeindevertretung im Juni zunächst einen vorläufigen Verzicht auf das Projekt beschlossen hatte, lehnte der Ortsentwicklungsausschuss im Juli die Aufhebung dieses Beschlusses mehrheitlich ab. Im November wurde dann aber die Neugestaltung und Umsetzung der Anlage beschlossen. Parallel dazu beriet der Ausschuss über einen Förderantrag für einen „Lückenschluss am Bildungsstandort“.
Ein konkretes Bauprojekt rückte näher: Die Gemeindevertretung billigte im Juni den Vorentwurf für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 28 „Gewerbe- und Wohnfläche Am Graben 34-36“. Weitere Infrastrukturthemen waren die Erneuerung der Straßenbeleuchtung am Schwarzen Weg, die Schaffung einer generationenübergreifenden Sitzgelegenheit im Eichwald und der Bau einer Fußgängerfurt an der Bahnhofstraße.
Ein wiederkehrendes Thema war der Umgang mit Graffiti-Vandalismus, insbesondere am Bahnhofsvorplatz. Der Hauptausschuss befasste sich im September mit der Auslobung eines „Sprayer-Kopfgeldes“ und der Installation einer Kamera-Überwachung. Im Sozialbereich standen unter anderem ein neues Kinder- und Jugendbeteiligungskonzept, ein Nutzungskonzept für die „Alte Feuerwache“ und die Neufassung der Bibliotheksbenutzungssatzung zur Beratung an.
Die Haushaltsplanung für 2027 und die Konsolidierung der Finanzen zogen sich wie ein roter Faden durch fast alle Ausschüsse. Die Gemeindevertretung fasste im September zentrale Beschlüsse: Sie verabschiedete die Hebesätze für Grund-, Gewerbe-, Hundesteuer und eine neue Zweitwohnungssteuer. Zudem wurde der Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2023 entlastet und beauftragt, die Beteiligung Eichwaldes an den Vorbereitungen für die EXPO 2035 voranzutreiben.
Die Sitzungen zeigen einen Fokus auf praktische Infrastrukturprojekte, die Sicherung der Gemeindefinanzen und die Planung sozialer Angebote für die Zukunft.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Eichwalde (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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