Gemeindeverband in Brandenburg
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Eichwalde finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen der Gemeinde Eichwalde standen wegweisende Entscheidungen zu neuen Gewerbeflächen, einer verkehrstechnischen Querung, dem Ausbau des Einzelhandels und der Finanzplanung für 2026 im Fokus. Der Gemeinderat beschloss unter anderem die Weiterentwicklung des Gewerbegebiets 23, die Realisierung eines Bahn‑Tunnels und legte den Haushalt samt erhöhter Kreditobergrenze fest.
Der Gemeinderat hat den Beitritt zur Satzung der ersten Änderung des Bebauungsplans 23 für das geplante Gewerbegebiet beschlossen. Im Hintergrund stand eine allgemeine Vorprüfung nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) – insbesondere im Hinblick auf ein geplantes LIDL‑Filialprojekt. Die Beschlussvorlage sowie das Begleitschreiben der Landesdirektion Sachsen (LDS) wurden den Ratsmitgliedern zur Abstimmung vorgelegt.
Auf Basis einer Einwohnerbefragung vom 5. Oktober 2025, bei der die Mehrheit die Errichtung eines Tunnels befürwortete, beauftragte die Gemeinde den Bürgermeister, die Planung einer niveaufreien Querung zu übernehmen. Der Tunnel soll die Stadionstraße unter die Bahngleise führen und anschließend in die August‑Bebel‑Allee sowie weiter in die Friedenstraße übergehen. Damit soll die Durchfahrtssicherheit und der Verkehrsfluss im Gemeindegebiet deutlich verbessert werden.
In mehreren Ausschusssitzungen wurde die Planung des neuen EDEKA‑Verbrauchermarktes vorgestellt. Das Vorhaben umfasst das Grundstück Am Graben 64‑66 sowie Puschkinallee 4‑6. Die Präsentation enthielt Marktanalysen, Lage‑ und Grundrisspläne sowie architektonische Ansichten, die den zukünftigen Einzelhandelsstandort visualisieren und die Bedeutung des Projekts für die lokale Wirtschaft unterstreichen.
Der Rat beschloss die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 und setzte den Höchstbetrag für Kassenkredite auf 1 000 000 EUR, wodurch der bisherige Beschluss von 400 000 EUR aufgehoben wurde. Diese Maßnahme soll kurzfristige Liquiditätsengpässe abfedern und eine geordnete Haushaltsführung sicherstellen. Zusätzlich wurde eine Übersicht über über‑ und außerplanmäßige Ausgaben (ÜPL/APL) präsentiert, die Investitionen wie einen neuen Stromverteilerschrank, Baumpflegemaßnahmen und den Ausbau des Gehwegs Puschkinallee umfassen.
Die Beschlüsse zeigen, dass Eichwalde aktiv an der Erweiterung von Gewerbeflächen, der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und einer soliden Finanzplanung arbeitet – alles mit dem Ziel, die Lebensqualität und Wirtschaftskraft der Gemeinde nachhaltig zu stärken.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
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