Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Eichwalde ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 6.453 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 21 Sitzungen, 271 Tagesordnungspunkte, 52 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Eichwalde finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten hat die Gemeinde Eichwalde zentrale Entscheidungen zu ihrer Energiezukunft, den kommunalen Gebühren, wichtigen Bauvorhaben und der Förderung des Vereinslebens getroffen. Die Beschlüsse betreffen sowohl langfristige Klimaziele als auch konkrete Infrastruktur‑ und Finanzmaßnahmen, die das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger unmittelbar beeinflussen.
Im Wirtschaft‑, Umwelt‑, Flughafen‑ und Ordnungsausschuss vom 24. Februar 2026 wurde der kommunale Wärmeplan beschlossen. Die Vorlage enthielt die gesetzlich geforderte Abwägung nach § 13 Abs. 4 WPG sowie den eigentlichen Plan nach § 13 Abs. 3 i. Vm. § 23 Abs. 3 WPG. Bereits im November 2025 (Sitzung 04.11.) wurde ein Entwurf der Wärmeplanung vorgestellt und im September 2025 (16.09.) ein erster Entwurf präsentiert. Der Plan soll die kommunale Wärmeversorgung auf erneuerbare Quellen umstellen und ist ein zentrales Element des Klimaschutzkonzepts 2025.
Im gleichen Ausschuss wurden am 24. Februar 2026 zwei Satzungsbeschlüsse gefasst: die 9. Änderung der Gebührensatzung für das Jahr 2025 und die 10. Änderung für das Jahr 2026. Beide Beschlüsse betreffen die Straßenreinigungsgebühren und ergänzen die bereits im Vorjahr beschlossene Unterstützung nach § 3 Abs. 1. Damit wird die Finanzierung der kommunalen Sauberkeit langfristig gesichert.
Mehrere Sitzungen (u. a. 25. Nov. 2025, 11. Nov. 2025) behandelten den Beitrittsbeschluss zur Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 23 für ein neues Gewerbegebiet. Die Unterlagen umfassen eine allgemeine Vorprüfung nach UVPG, insbesondere im Zusammenhang mit einem geplanten LIDL‑Standort. Der Beschluss legt den rechtlichen Rahmen für die weitere Entwicklung des Gewerbegebiets fest.
Im Gemeindevertretungsbeschluss vom 25. Nov. 2025 (und erneut am 07. Oct. 2025) soll ein Tunnel als niveaufreie Querung an der Kreisstraße K 6161 gebaut werden. Der Tunnel verbindet die Stadionstraße mit der August‑Bebel‑Allee und weiterführend mit der Friedenstraße. Die Entscheidung folgt einer Einwohnerbefragung, bei der die Mehrheit den Tunnel befürwortete.
Im Kultur‑ und Sozialausschuss vom 17. Februar 2026 wurden die Förderrichtlinie für gemeinnützige Vereine neu gefasst und gleichzeitig die Fördermittelanträge für das Haushaltsjahr 2026 bearbeitet. Die überarbeitete Richtlinie bildet die Grundlage für die Vergabe von Mitteln an lokale Vereine und soll die finanzielle Unterstützung transparenter und zielgerichteter gestalten.
Die Beschlüsse zeigen, dass Eichwalde sowohl in die klimafreundliche Wärmeversorgung und die Sauberkeit der Straßen investiert, als auch die wirtschaftliche Entwicklung durch neue Gewerbeflächen und Verkehrsprojekte vorantreibt – gleichzeitig wird das Vereinsleben durch klare Förderstrukturen gestärkt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Eichwalde (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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