Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Eichwalde ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 6.453 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Haushaltskonsolidierung, neuen Bauplänen und interkommunaler Zusammenarbeit: Die Eichwalder Gremien hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen aus den öffentlichen Sitzungen.
Ein zentrales Thema war die Haushaltskonsolidierung, die in mehreren Ausschüssen und der Gemeindevertretung beraten wurde. Die Gemeindevertretung fasste zudem Beschlüsse: Sie billigte den geprüften Jahresabschluss für 2023 und erteilte dem Bürgermeister die Entlastung für das gleiche Haushaltsjahr. Auch die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für 2025 stand auf der Tagesordnung. Ein weiterer Beschluss betraf die Neukonzessionierung des Stromversorgungsnetzes – hier wurde die Durchführung eines entsprechenden Verfahrens beschlossen.
Im Bereich Bauen und Planung gab es konkrete Vorhaben: Der Ortsentwicklungsausschuss und später die Gemeindevertretung berieten den Vorentwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 28 „Gewerbe- und Wohnfläche Am Graben 34-36“ und billigten ihn. Zudem wurden Themen wie die Gestaltung des Lindenplatzes, die Novelle des BauGB und das sogenannte „Bauturbo“-Gesetz diskutiert. Für die langfristige Energieplanung beschloss die Gemeindevertretung die Erstellung und Verabschiedung eines kommunalen Wärmeplans für Eichwalde.
Ein strategisches Projekt ist die vertiefte interkommunale Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden Schulzendorf und Zeuthen (ZEWS). Dies wurde im Regionalausschuss und im Hauptausschuss beraten und von der Gemeindevertretung beschlossen. In diesem regionalen Rahmen wurden auch Sachstände zu Themen wie der Trinkwasserqualität in ZEWS, möglichen Bahnquerungen und der Errichtung einer weiteren Grundschule in Zeuthen besprochen.
Der Umwelt- und Klimaschutzbeirat sowie die Klimaschutzmanagerin legten regelmäßig Berichte vor, unter anderem zum Umwelt- und Klimaschutzbericht 2025. Im Sozialbereich beschloss die Gemeindevertretung die Einführung einer verbindlichen Kinder- und Jugendbeteiligungsrichtlinie und passte die Satzung für die Mittagsversorgung in Kitas und der Grundschule an. Zudem wurde die Förderrichtlinie für gemeinnützige Vereine geändert und neu gefasst, und über konkrete Fördermittelanträge für 2026 beraten.
Die Sitzungen zeigen einen kommunalpolitischen Alltag, der sich zwischen der Bewältigung finanzieller Herausforderungen und der aktiven Gestaltung der Ortsentwicklung bewegt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Eichwalde (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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