Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Eichwalde ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 6.453 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 19 Sitzungen, 266 Tagesordnungspunkte, 116 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Eichwalde finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, PFAS im Trinkwasser und einem neuen Supermarkt: Eichwalde hatte ein volles kommunalpolitisches Programm. Die Sitzungen der letzten Monate drehten sich um Finanzen, Bauprojekte und wichtige Grundsatzentscheidungen.
Ein neuer EDEKA-Verbrauchermarkt zwischen Puschkinallee und Am Graben steht in den Startlöchern. Die Gemeindevertretung beriet im Oktober 2025 über die Planungen, die Lagepläne und architektonische Ansichten wurden vorgestellt. Parallel dazu beschloss der Ortsentwicklungsausschuss im November sowohl den Beitritt zur Satzung für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 23 „Gewerbegebiet“ als auch den Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 29 für eben diesen Verbrauchermarkt. Auch die Gestaltung des Lindenplatzes war Thema im Ortsentwicklungsausschuss.
Die Haushaltskonsolidierung war ein Dauerthema: Der Kultur- und Sozialausschuss beriet im Januar 2026 über detaillierte Finanzdaten für Bereiche wie die Gemeindebibliothek, soziale Einrichtungen und Kitas. In mehreren Ausschüssen und der Gemeindevertretung wurde im November 2025 der Haushaltsentwurf für 2026 vorgestellt und diskutiert. Konkrete Beschlüsse folgten: Die Gemeindevertretung beschloss im November 2025 die Haushaltssatzung für 2026 und setzte den Höchstbetrag für Kassenkredite auf 1 Million Euro fest, um kurzfristige Liquiditätsengpässe abzusichern. Überplanmäßige Ausgaben (ÜPL/APL) für 2025 wurden in mehreren Gremien behandelt – diese umfassten Investitionen wie einen neuen Stromverteilerschrank, Nachzahlungen für Gaskosten, Öffentlichkeitsarbeit, Baumpflege, die Erneuerung einer Hauptverteilung, den Ausbau des Gehwegs Puschkinallee und die Sanierung einer Mietimmobilie.
Ein großes Verkehrsprojekt wurde konkret: Auf Basis einer Einwohnerbefragung, in der eine Mehrheit einen Tunnel befürwortete, beauftragte die Gemeindevertretung im November 2025 den Bürgermeister, sich für die Errichtung einer niveaufreien Querung (Tunnel) an der Kreisstraße K6161 einzusetzen. Im Regionalausschuss wurde im März 2026 der Sachstand zu möglichen Bahnquerungen in Zeuthen und Eichwalde beraten.
Die PFAS-Belastung im Trinkwasser sorgte für Diskussionen: Die Gemeindevertretung beriet im Oktober 2025 über die Antwort des Landkreises auf ihre Aufforderung, Blutuntersuchungen bei Kindern und Jugendlichen aufgrund der langjährigen Belastung durchzuführen. Der kommunale Wärmeplan für Eichwalde wurde im Wirtschafts-, Umwelt-, Flughafen- und Ordnungsausschuss sowie in der Gemeindevertretung beraten und beschlossen. Die Klimaschutzmanagerin stellte im Februar 2026 ihren Umwelt- und Klimaschutzbericht vor, der den Umsetzungsstand des Klimaschutzkonzepts, Projekte wie die Wärmeplanung und den Baumbestand der Gemeinde beleuchtete.
Eine Reihe von Satzungen und Richtlinien wurden überarbeitet: Die Gemeindevertretung beschloss im März 2026 die 3. Änderung der Satzung über die Mittagsversorgung in Kitas und der Humboldt-Grundschule. Die Förderrichtlinie für gemeinnützige Vereine wurde in mehreren Ausschüssen und der Gemeindevertretung geändert und neu gefasst. Gebühren für die Straßenreinigung wurden für 2025 und 2026 aktualisiert. In verschiedenen Gremien wurden zudem zahlreiche Beschlüsse zur Berufung oder Abberufung sachkundiger Einwohner in Ausschüsse sowie Mitglieder in Beiräte (Familienbeirat, Seniorenbeirat) gefasst. Die interkommunale Zusammenarbeit mit Schulzendorf und Zeuthen wurde sowohl im Regionalausschuss als auch in der Gemeindevertretung behandelt.
Die Sitzungen zeigen Eichwalde in einer Phase intensiver Planung und Konsolidierung, von der konkreten Bauprojektentwicklung bis zur Bewältigung finanzieller und ökologischer Herausforderungen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Eichwalde (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Dahme-SpreewaldUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.