Diez

Von der Kita-Krise bis zu neuen Feuerwehrhäusern: In den Gemeinden der Verbandsgemeinde Diez wurden in den letzten Wochen zahlreiche zukunftsweisende Projekte beraten und beschlossen. Hier sind die wichtigsten Themen.

🚒 Großprojekte für die Feuerwehr

Gleich zwei neue Feuerwehrgerätehäuser sind in Planung. Der Verbandsgemeinderat stimmte dem Grundstückserwerb für ein gemeinsames Haus der Einheiten Aull und Gückingen zu. Ein weiteres Gerätehaus soll für die Einheiten Charlottenberg, Holzappel und Horhausen entstehen – auch hier wurde der Grundstückskauf beschlossen. Zudem stehen wichtige Fahrzeugbeschaffungen an: Für die Einheit Birlenbach-Fachingen soll ein neuer Gerätewagen Logistik beschafft werden, und für Cramberg ist die Anschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF 10) geplant.

🏗️ Kita-Neubau mit Rückschlag und Planung

Das interkommunale Kita-Projekt der Gemeinden Holzappel, Laurenburg und Scheidt erlebte einen herben Rückschlag. Die Kommunalaufsicht genehmigte die beantragten Mehrausgaben in Höhe von 450.000 Euro nicht. Infolgedessen entfällt die geplante fünfte Gruppe, das Außengelände wird verkleinert und ein Raum muss umfunktioniert werden. Trotzdem schreitet die Planung voran: Der Gemeinderat Holzappel fasste den Aufstellungsbeschluss für den notwendigen Bebauungsplan „Interkommunale Kindertagesstätte“.

💻 Digitalisierung und IT-Sicherheit

Die digitale Infrastruktur wird massiv ausgebaut. Mit großer Mehrheit beschloss der Verbandsgemeinderat die Beschaffung von 150 Lizenzen für Microsoft Office 2024 für rund 53.300 Euro, da der Support für die alte Version ausgelaufen ist. Zudem wird ein neuer Server für die IT-Infrastruktur angeschafft. Ebenfalls beschlossen wurde die Einführung einer kommunalen App für die digitale Bürgerkommunikation (21 Ja-Stimmen, 3 Nein, 5 Enthaltungen). Zur Absicherung der Verwaltung wird außerdem eine Notstromersatzanlage für rund 60.000 Euro beschafft.

♻️ Energie, Umwelt und Förderprojekte

Mehrere Gemeinden nutzen Fördermittel für nachhaltige Projekte. Die Ortsgemeinde Isselbach vergab den Auftrag für eine E-Bike-Ladestation am Freizeitgelände Wiesengrund für gut 15.000 Euro (65% Förderquote). Wasenbach beschloss die Errichtung einer Seilbahn auf dem Spielplatz für etwa 11.450 Euro, ebenfalls mit 65% Förderung. Auf Verbandsgemeindeebene wird die Teilnahme am Bundesförderprogramm zur Sanierung des Freibads Birlenbach vorbereitet, das eine Förderquote von bis zu 45% ermöglicht. Zudem prüft die Verwaltung die Einrichtung eines interkommunalen Strombilanzkreises mit Nachbarkommunen.

📊 Finanzen und Verwaltung

Der Verbandsgemeinderat stellte den geprüften Jahresabschluss 2023 fest und erteilte der Bürgermeisterin und den Beigeordneten Entlastung. Der Jahresfehlbetrag belief sich auf rund 328.500 Euro. Viele Ortsgemeinden wie Cramberg, Isselbach und die Verbandsgemeinde selbst übertrugen Haushaltsermächtigungen aus 2025 auf das laufende Jahr. Eine Änderung der Hauptsatzung, die den Rechtsanspruch auf kostenlose Zustellung der „DIEZeitung“ streicht, wurde in mehreren Gemeinden (u.a. Holzappel, Isselbach, Wasenbach) beschlossen.

Die Sitzungen zeigen eine kommunalpolitische Agenda im Spannungsfeld zwischen notwendigen Großinvestitionen in Infrastruktur und Digitalisierung einerseits und der konsequenten Nutzung von Fördermöglichkeiten für lokale Lebensqualität andererseits.