Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Cloppenburg ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 36.183 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 163 Tagesordnungspunkte, 25 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Cloppenburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Konstituierung des Rates, Bebauungsplänen, Kita-Finanzierung und Stadtmarketing: Cloppenburgs Gremien hatten im Herbst 2026 ein volles Programm.
Am 2. November 2026 tagte der Rat konstituierend. Auf der Tagesordnung standen die Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsmitglieder, die Wahl der bzw. des Ratsvorsitzenden, die Bestimmung der bzw. des stellvertretenden Ratsvorsitzenden, die Beschlussfassung über die Geschäftsordnung, die Mitteilung über gebildete Fraktionen und Gruppen, die Besetzung des Verwaltungsausschusses, die Wahl ehrenamtlicher Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen des Bürgermeisters, die Bildung der Ausschüsse, die Benennung ihrer Vorsitzenden und Vertreter, die Berufung von Gremienvertretern, die Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher sowie der Bericht des Bürgermeisters.
Der Planungsausschuss am 26. August und der Rat am 21. September befassten sich mit mehreren Bebauungsplänen: Nr. 84 „Sondergebiet Garten- und Landschaftsbau/ Baumschule in Staatsforsten“ (2. Änderung, Einleitung des vereinfachten Verfahrens), Nr. 22 „Pingel Anton“ (1. Änderung, Abwägung und Satzungsbeschluss als Tagesordnungspunkt), Nr. 153 „Südlich Vahrener Straße/östlich Elbestraße“ (Einleitungsbeschluss) und Nr. 150 „Nördlich Ritzerei“ (Abwägung und Satzungsbeschluss als Tagesordnungspunkt). Ergänzend standen die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 83 „Emsteker Straße/ Cappelner Damm“, die Leitlinien für den „Bau-Turbo“, die Neuaufstellung des Einzelhandelskonzepts und die Fortschreibung der Stadtkonzeption auf der Tagesordnung.
Im Bau- und Verkehrsausschuss am 27. August ging es um die Optimierung der Radroute Nord-Süd (Garreler Weg – Bült), das Mobilitätskonzept Cloppenburg mit Leistungsfähigkeitsbetrachtung von Knotenpunkten, den Themenspielplatz „Cappelner Damm“ zum Thema „Bewegung und Geschwindigkeit“ sowie den Antrag des Dorfvereins Bethen e.V. auf einen Zuschuss für einen Kinderspielplatz im Ortsteil Bethen. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Natur behandelte am 1. September die Einrichtung eines Carsharing-Angebots, den Antrag auf Verzicht auf Torf im städtischen Bereich, die Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Förderprogramms „Gezieltes Handeln für Klimaschutz und Klimafolgenanpassung“ und den Stand der Umsetzung des Klimaschutzkonzepts. Radroute, Torfverzicht und Klimaschutzrichtlinie standen am 21. September auch im Rat auf der Tagesordnung.
Der Ausschuss für Kultur, Sport, Familie und Soziales am 18. August sowie der Rat am 21. September behandelten die Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für Architektenleistungen der Kita Wallschule, die Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für den Neubau des Kindergartens Schwedenheim (Träger: Ev.-luth. Kirchenkreis Delmenhorst/Oldenburg-Land – Kita-Verbund „evkita doll“) und die Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für externe Zeitarbeitsfirmen in städtischen Kindertagesstätten. Außerdem standen die Neuwahl des Beirats für Menschen mit Behinderungen sowie Soestebad-Themen – Revisionszeit und Gastronomie – auf der Tagesordnung. Am 26. Oktober behandelte der Rat zudem die Wahl eines Stadtrates, die strategische Neuausrichtung des Stadtmarketings – Beteiligung der Stadt Cloppenburg/ Gründung der echt.cloppenburg GmbH, den Antrag „Cloppenburg zeigt Haltung“ der Gruppe Grüne / UWG und die Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen.
Die Zukunft der Münsterlandhalle und der Stadthalle – Grundsatzentscheidung zur weiteren Ausrichtung des Veranstaltungsstandortes Cloppenburg – stand am 25. August im Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Digitalisierung und Märkte sowie am 21. September im Rat auf der Tagesordnung.
Konkrete Beschlüsse oder Abstimmungsergebnisse sind den vorliegenden Daten nicht zu entnehmen; die Zusammenfassung bildet die behandelten Tagesordnungspunkte ab.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Cloppenburg (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK CloppenburgPoliscope GmbH
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