Planungsregion in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Landkreis Cloppenburg ist eine Planungsregion in Niedersachsen. Der Gemeindeverband umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 19 Sitzungen, 283 Tagesordnungspunkte, 42 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Landkreis Cloppenburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Kita-Bau, Straßenausbau und neuen Schulzweigen: In den letzten Monaten standen im Landkreis Cloppenburg zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda.
Ein Dauerbrenner war der vierstreifige Ausbau der E233. In mehreren Verkehrsausschusssitzungen wurde der Planungsstand für die einzelnen Abschnitte (PA 4 bis PA 8) vorgestellt. Unter anderem werden derzeit eingegangene Einwendungen bearbeitet und die Schalltechnik auf Basis neuer Verkehrsprognosen überarbeitet. Für den Ausbau muss auch ein Landschaftsschutzgebiet (LSG 93) teilweise aufgehoben werden – der Ausschuss für Planung, Umwelt und Klimaschutz empfahl dem Kreistag mehrheitlich, dieser Teilaufhebung zuzustimmen. Parallel dazu wurde über die Sanierung der Kreisstraßen beraten. Ein Gutachten bescheinigte den Straßen einen guten Zustand, betonte aber den weiteren Investitionsbedarf. Konkret beschlossen wurde die Bankettbefestigung der K 304 auf einem Abschnitt von der K 163 bis zur K 162, die in zwei Bauabschnitten 2027 und 2028 umgesetzt werden soll.
Der Rufbus moobil+ wird fest ins ÖPNV-Angebot integriert. Der Verkehrsausschuss empfahl dem Kreistag einstimmig, moobil+ als dauerhaftes Angebot zu etablieren, das Liniennetz neu zu konzipieren und die Finanzierung ab 2029 vollständig durch den Landkreis zu übernehmen. Zudem soll der gesamte Nahverkehrsplan überarbeitet werden. Auch die Zukunft der Fahrzeuge wurde thematisiert: Eine Machbarkeitsstudie zu emissionsfreien Bussen wurde zur Kenntnis genommen, ihre Erkenntnisse sollen in den neuen Nahverkehrsplan einfließen.
Mehrere Gemeinden stellten Anträge für den Neubau oder die Erweiterung von Kindertagesstätten, über die im Jugendhilfeausschuss beraten wurde. Betroffen sind Standorte in Bösel (105 neue Plätze), Petersdorf, Barßel, Emstek-Halen und Lindern. Im Schulbereich beantragten die Berufsbildenden Schulen Technik die Einrichtung der Bildungsgänge „Fachoberschule Technik – Informationstechnik“ und „Fachschule Informatik“. Zudem wurde ein finanzielles Anreizmodell zur Umsetzung der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder sowie eine dazugehörige Kostenbeitragssatzung beraten.
Ein zentrales Vorhaben ist die Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP). Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Klimaschutz empfahl dem Kreistag einstimmig, das RROP 2026 als Satzung zu beschließen. Ebenfalls einstimmig empfohlen wurde die Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts für die Jahre 2026-2030. Der Landkreis beteiligt sich zudem voraussichtlich für fünf Jahre mit jährlich 3.000 Euro am „Naturkieker“-Projekt der Oldenburgischen Landschaft.
Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Klimaschutz sprach sich für einen Zuschuss von bis zu 110.503,42 Euro für die Erweiterung des Gewerbegebiets „Westerloh“ in Bösel aus. Im Sozialbereich wurden unter anderem Zuschüsse für die Jahre 2027-2029 für den nichtärztlichen Krisendienst, die Fachstelle Sucht und Suchtprävention sowie die Koordinierungsstelle Hospiz- und Palliativnetzwerk beraten. Die Fortführung der „Koordinierungsstelle Frauen und Wirtschaft“ wurde empfohlen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Landkreis Cloppenburg (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
BL NiedersachsenUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.