Planungsregion in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Landkreis Cloppenburg ist eine Planungsregion in Niedersachsen. Der Gemeindeverband umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 236 Tagesordnungspunkte, 30 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Landkreis Cloppenburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Schulbauprojekten in Millionenhöhe bis zum Schutz von Igeln – in den Ausschüssen und im Kreistag des Landkreises Cloppenburg standen von Herbst 2025 bis Frühjahr 2026 vielfältige Themen auf der Tagesordnung. Hier ein Überblick über die wichtigsten Beratungen und Beschlüsse.
Mit einem einstimmigen Beschluss empfahl der Schulausschuss die Erweiterung des Albertus-Magnus-Gymnasiums in Friesoythe. Die Planung soll auf Basis eines neuen Raumprogramms erfolgen und zeitnah mit dem Bau einer Dreifeldsporthalle umgesetzt werden. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde ein Zuschuss von bis zu 636.179,93 Euro aus der Kreisschulbaukasse für die Erweiterung der Grundschule Galgenmoor in Cloppenburg auf Vier-Zügigkeit. Zudem wurde die Richtlinie der Kreisschulbaukasse rückwirkend zum 1. Januar 2026 angepasst. Weitere Themen waren die geplante Einrichtung von Ganztagsschulen an zwei Förderschulen ab dem Schuljahr 2026/2027 sowie die Einführung von Bussicherheitstrainings für Grundschüler, finanziert aus Einnahmen der Geschwindigkeitsüberwachung.
Verkehrspolitisch bewegte sich einiges: Der Ausschuss beriet über einen Grundlagenbeschluss zur Radverkehrsförderung und erhielt Sachstandsberichte zum Ausbau der Kreisstraßen, zum Radwegkonzept und zur Planung des vierstreifigen Ausbaus der E 233. Die FDP/BLC-Fraktion beantragte, die Straßenränder der Kreisstraße 304 in Löningen zu prüfen und instand zu setzen. Im Nahverkehr wurde die Verlängerung des preisgünstigen „moobil+Spartickets“ zu den bisherigen Konditionen beraten. Zudem ging es um eine neue Satzung zur Festsetzung von Höchsttarifen im Ausbildungsverkehr.
Ein Dauerthema war das Klimaschutzkonzept des Landkreises, das in mehreren Sitzungen beraten wurde. Für den Artenschutz soll sich der Kreis am Bundesprojekt „Biotope im Fokus“ beteiligen, mit einem Eigenanteil von rund 116.000 Euro über sechs Jahre. Die Grüne-Fraktion brachte einen Antrag zum Schutz von Igeln durch ein Nachtfahrverbot für Mähroboter ein. Für den geplanten Ausbau der E 233 wurde die Teilaufhebung des Landschaftsschutzgebiets 93 behandelt. Weitere Punkte waren der Jahresbericht zum Nitratmonitoring, die Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) und Änderungen in der Abfallwirtschaft, unter anderem die Verlegung mehrerer Wertstoffsammelstellen.
Im Jugendhilfeausschuss stand die Aktualisierung des Kindergartenbedarfsplans und der Krippenstatistik an. Die Satzung zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege soll geändert werden. Mehrere freie Träger, darunter die Diakonie und „donum vitae“, stellten Anträge auf Zuschüsse für die Schwangeren- und Konfliktberatung für die Jahre 2025 bis 2028. Fortgeführt werden soll außerdem das Förderprojekt „Pro-Aktiv-Center“ (PACE). Im Sozialausschuss wurden zudem Anträge auf Förderung einer zusätzlichen Stelle in der Suchtprävention und auf Entbürokratisierung der Lernförderung (Bildungs- und Teilhabeleistungen) behandelt.
Der Ausschuss für Kultur und Freizeit befasste sich mit einer Reihe von Zuschussanträgen lokaler Sportvereine. So beantragte beispielsweise der SV Bösel 42.149,93 Euro für einen neuen Soccerplatz (Gesamtkosten: 210.749,67 Euro). Weitere Anträge betrafen Flutlichtanlagen, Platzsanierungen und die Sanierung von Vereinsheimen. Für die Musikschule des Landkreises wurde eine Anpassung des Festbetragszuschusses für 2026 beraten, nachdem ein Rechenfehler in der Planung aufgetreten war.
Ein zentraler Punkt im Kreistag war die Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt für das Jahr 2026. Zuvor wurde der Jahresabschluss 2024 vorgelegt, der ein Ergebnis von minus 7,56 Millionen Euro auswies – eine Verbesserung um 13,45 Millionen Euro gegenüber der Planung. Für die anstehende Kommunalwahl 2026 wurde die Einteilung des Kreises in vier Wahlbereiche beraten. Weitere Verwaltungsthemen waren die Entlastung des Landrates, die Besetzung von Gremien in den kreisnahen Krankenhaus-Gesellschaften sowie eine Bürgschaft für die Friesoyther Eisenbahngesellschaft zur Streckeninstandsetzung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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