Planungsregion in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Landkreis Cloppenburg ist eine Planungsregion in Niedersachsen. Der Gemeindeverband umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 15 Sitzungen, 196 Tagesordnungspunkte, 34 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Landkreis Cloppenburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Kita-Ausbau, neuen Buslinien und einer Resolution für die Kommunen: Der Kreistag Cloppenburg und seine Ausschüsse hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.
Der öffentliche Nahverkehr steht vor größeren Veränderungen. Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, das Rufbussystem moobil+ ab dem 1. April 2029 dauerhaft in den ÖPNV zu integrieren und vollständig aus der Kreiskasse zu finanzieren. Eine Kostenerhebung durch die Kommunen soll dann entfallen. Zudem wurde einer Neukonzeption des moobil+ Liniennetzes zugestimmt. Gleichzeitig sollen drei konkrete Haltestellen in Saterland, Löningen und Friesoythe mit Landkreis-Zuschüssen von insgesamt über 56.000 Euro ausgebaut werden. Für die Zukunft wurde außerdem eine Machbarkeitsstudie zu emissionsfreien Bussen zur Kenntnis genommen; die Erkenntnisse sollen in die Nahverkehrsplanung einfließen.
Ein Dauerbrenner ist der vierstreifige Ausbau der E 233. Im Planungsabschnitt 4 laufen die Prüfungen der eingegangenen Einwendungen, für die Abschnitte 5 bis 8 liegt aktuell kein neuer Sachstand vor. Konkret beschloss der Verkehrsausschuss die Bankettbefestigung der Kreisstraße 304 auf einem Abschnitt zwischen der K 163 und K 162. Die Maßnahme soll in zwei Bauabschnitten 2027 und 2028 umgesetzt werden. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde ein Grundlagenbeschluss zur Radverkehrsförderung. Der Landkreis will sich intensiver für den Radverkehr einsetzen und die Zertifizierung zur „Fahrradfreundlichen Kommune Niedersachsen“ beantragen.
Ein zentrales Thema war die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. Der Jugendhilfeausschuss beriet über ein finanzielles Anreizmodell, um die Einrichtung von Ganztagsschulen im Kreisgebiet voranzutreiben. Parallel wurde eine Kostenbeitragssatzung für Ganztags- und Ferienbetreuung beschlossen, die im Notfall greifen soll. Im Kita-Bereich bewilligte der Jugendhilfeausschuss einen erhöhten Zuschuss von über 82.000 Euro für die Schaffung von 25 neuen Kindergartenplätzen in der Kindertagesstätte „Thuiners Gorn“ in Lindern. Im Schulausschuss wurde die Erweiterung des Albertus-Magnus-Gymnasiums in Friesoythe beschlossen und ein Zuschuss von über 636.000 Euro aus der Kreisschulbaukasse für die Erweiterung der Grundschule Galgenmoor in Cloppenburg auf Vier-Zügigkeit empfohlen.
Mehrere langfristige Finanzierungsentscheidungen wurden getroffen. Der Sozialausschuss empfahl einstimmig, die Koordinierungsstelle Frauen und Wirtschaft Oldenburger Münsterland bis Mitte 2029 fortzuführen. Außerdem wurden jährliche Zuschüsse für die Schwangerenberatung des DRK und von pro familia für die Jahre 2026 bis 2028 beschlossen. Für die soziale Betreuung von Ausländerinnen und Ausländern in den Städten und Gemeinden sollen von 2027 bis 2029 jährlich 350.000 Euro bereitgestellt werden. Zudem sprach sich der Kreistag mit zwei Resolutionen für eine Reform der Notfallversorgung und unter dem Titel „Rettet die Kommunen!“ für eine Stärkung der kommunalen Finanzen aus.
Die Sitzungen zeigen einen Landkreis im Spannungsfeld zwischen akuten Investitionen in Infrastruktur und Betreuung sowie der strategischen Planung für die kommenden Jahre.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Landkreis Cloppenburg (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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