Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Cloppenburg ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 36.183 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 15 Sitzungen, 211 Tagesordnungspunkte, 32 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Cloppenburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten hat der Rat von Cloppenburg zahlreiche Entscheidungen zu Finanzen, Infrastruktur und Stadtentwicklung getroffen. Besonders im Fokus standen das Doppelhaushalts‑ und Investitionsprogramm bis 2030, neue Mobilitäts‑ und Trinkwasser‑Initiativen sowie mehrere Bau‑ und Planungsprojekte, die das Stadtbild nachhaltig verändern sollen.
Der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Digitalisierung und Märkte beriet am 25. Februar die Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2026/2027 sowie das Investitionsprogramm bis 2030. Parallel dazu stellte der Bau‑ und Verkehrsausschuss am 19. Februar den entsprechenden Haushaltsentwurf für Tiefbau und das Zentrale Gebäudemanagement vor. Beide Vorlagen sehen umfangreiche Mittel für Bau‑ und Modernisierungsmaßnahmen vor, die im kommenden Haushaltsjahr beschlossen werden sollen.
Die SPD/Linke‑Gruppe beantragte am 19. Februar die Installation eines öffentlichen Trinkwasserbrunnens im Stadtzentrum. Die Verwaltung soll die Planung und Kostenermittlung übernehmen; die genauen finanziellen Auswirkungen werden im Haushaltsplan berücksichtigt, jedoch ohne konkrete Betrag in den Unterlagen.
Im Rahmen des Mobilitätskonzepts soll die neue Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo 30) die Radverkehrsführung auf die Fahrbahn verlagern. Ergänzende rot eingefärbte Markierungen und Piktogrammketten werden eingesetzt. Für die Umsetzung sind im Doppelhaushalt 2026 und 2027 jeweils 25.000 € vorgesehen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und eine einheitliche Verkehrsführung zu schaffen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport, Familie und Soziales bewilligte einen 500.000 €‑Zuschuss für den Neubau eines zentralen Sammlungszentrums im Museumsdorf. Das Projekt, dessen Gesamtkosten 25 Mio. € betragen, wird in den Jahren 2027 und 2028 in zwei Raten finanziert und ergänzt Fördermittel von Bund und Land Niedersachsen.
Der Klima‑ und Umweltausschuss stellte 2022 Januar eine neue Förderrichtlinie für Klimaschutzmaßnahmen im Rahmen des Programms „Gezieltes Handeln für Klimaschutz“ vor. Gleichzeitig beantragte die SPD/Linke‑Gruppe am 1. Dezember 2025 eine 5 %‑Zuschuss (max. 5.000 €) für den EH‑40‑Hausbau bei städtischer Vergabe, um energieeffiziente Neubauten zu fördern.
Die Beschlüsse zeigen, dass Cloppenburg in den kommenden Jahren verstärkt in finanzielle Stabilität, nachhaltige Mobilität, kulturelle Infrastruktur und klimafreundliche Bauprojekte investiert – ein breit angelegter Kurs für eine lebenswerte Stadt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Cloppenburg (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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LK CloppenburgUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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