Cloppenburg, Stadt

Zwischen Haushaltsplanung und neuen Radwegen: In Cloppenburg standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen für die Zukunft auf der Tagesordnung.

🏗️ Planung und Bauprojekte vorantreiben

Die Stadtentwicklung war ein zentrales Thema: Der Planungsausschuss befasste sich mit der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans und mehreren konkreten Bebauungsplänen. Dazu zählen die Gebiete „Sevelter Straße“, „Nördlich Ritzerei“ und „Südlich Jammertal/Eisenbahnweg“. Für das Gebiet „Sevelter Straße“ wurde zudem eine Veränderungssperre beschlossen. Ein großes Infrastrukturprojekt ist die Neuordnung der Abwasserbeseitigung in Cloppenburg-Nord. Die Entwurfsplanung für eine neue Druckrohrleitung mit Gesamtkosten von rund 9,2 Millionen Euro wurde vorgestellt; der erste Bauabschnitt könnte Ende 2026 starten.

🚲 Verkehrswende und Stadtgestaltung

Verkehrsberuhigung und Radverkehrsförderung wurden mehrfach beraten. So beantragte die SPD/Linke-Gruppe Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Weserstraße. Aus dem Mobilitätskonzept wird eine konkrete Maßnahme umgesetzt: Aufgrund der Tempo-30-Zone in der Kernstadt soll der Radverkehr schrittweise auf die Fahrbahn geführt werden, unterstützt durch rote Markierungen. Hierfür sind im Haushalt 2026/2027 jeweils 25.000 Euro eingeplant. Zudem wurden Anträge für ein Beleuchtungskonzept für Geh- und Radwege sowie für die Aufstellung von Gitterboxen zur Entsorgung von Feuerwerksresten behandelt.

🧑‍🤝‍🧑 Soziales, Bildung und Kultur

In diesem Bereich gab es mehrere konkrete Vorhaben. Die Stadt unterstützt den Neubau eines zentralen Sammlungszentrums für das Museumsdorf mit einem Zuschuss von 500.000 Euro. Für Seniorinnen und Senioren mit geringem Einkommen soll eine Seniorencard mit Vergünstigungen eingeführt werden; ein Richtlinienentwurf liegt vor. Im Bildungsbereich wurden die Planungen für den Neubau der Grundschule Emstekerfeld mit einem Raumprogramm für rund 2.560 Quadratmeter vorangetrieben. Zudem wurde der Antrag auf Errichtung einer Ganztagsschule an der Antonius-von-Padua-Grundschule in Bethen gestellt.

💰 Finanzen, Klima und Verwaltung

Die Beratungen für den Doppelhaushalt 2026/2027 und das Investitionsprogramm bis 2030 liefen in allen Fachausschüssen auf Hochtouren. Parallel wurden Gebührenanpassungen beschlossen: Die Abwassergebühr für dezentrale Anlagen sinkt von 82,31 auf 70,47 Euro pro Kubikmeter, während die Straßenreinigungsgebühren teils steigen, teils sinken. Für den Klimaschutz wurde eine neue Förderrichtlinie für Maßnahmen wie energetische Sanierungen beraten. Ein weiteres Thema war die Digitalisierung der Verwaltung, unter anderem mit Projekten zu Künstlicher Intelligenz und einem Dokumentenmanagementsystem.

Die Sitzungen zeigen eine Stadt in der Planungsphase: mit großen Bauvorhaben, der Umsetzung von Verkehrsprojekten und der Vorbereitung des nächsten Doppelhaushalts.