Cloppenburg, Stadt

Von der Kita bis zum Klimaschutz, vom Haushalt bis zum Hochregallager: In Cloppenburg wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Weichen gestellt. Die Ausschüsse und der Rat beschäftigten sich mit einem breiten Themenspektrum, das von konkreten Bauprojekten bis zu grundsätzlichen Förderrichtlinien reicht.

🏗️ Bauen, Planen und Wohnen

Gleich mehrere Bauvorhaben und Planungsverfahren wurden auf den Weg gebracht. Für das Museumsdorf Cloppenburg wurde ein Zuschuss von 500.000 Euro für den Neubau eines zentralen Sammlungszentrums beschlossen, in dem künftig über 400.000 Exponate lagern sollen. Im Bereich Wohnen stand die Nachverdichtung im Fokus: Für das Gebiet „Sevelter Straße“ wurde eine Veränderungssperre erlassen, um eine geordnete Entwicklung während der Planung eines neuen Bebauungsplans zu sichern. Zudem prüft die Verwaltung auf Antrag, wie auf bisher gewerblich genutzten Flächen neuer Wohnraum entstehen kann. Für den Neubau der Grundschule Emstekerfeld wurde ein detailliertes Raumprogramm mit einem Flächenbedarf von rund 2.560 Quadratmetern vorgelegt.

🌳 Klima, Umwelt und Mobilität

Der Klimaschutz rückte mit konkreten Förderinstrumenten in den Blick. Der Rat beriet eine neue Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen für Privatleute und Vereine. Im Verkehrsbereich sollen Maßnahmen aus dem Mobilitätskonzept umgesetzt werden: Geplant ist, den Radverkehr in der Kernstadt sukzessive auf die Fahrbahn zu führen und dies mit roten Markierungen zu kennzeichnen. Für die Umsetzung sind im Haushalt 2026/2027 jeweils 25.000 Euro eingeplant. Ein weiteres Thema war die illegale Müllentsorgung, zu der ein gemeinsamer Antrag von Grünen/UWG und SPD vorlag.

👵 Soziales, Kultur und Bildung

Ein Schwerpunkt lag auf der sozialen Teilhabe. Die Einführung einer Seniorencard für einkommensschwache Seniorinnen und Senioren wurde vorbereitet. Die Karte soll Vergünstigungen etwa im Nahverkehr oder bei Veranstaltungen bieten. Im Bildungsbereich wurde der Antrag gestellt, an der Antonius-von-Padua-Grundschule in Bethen zum Schuljahr 2026/27 eine offene Ganztagsschule einzurichten. Für die städtischen Kitas wurde eine neue Gebührensatzung ab August 2026 beraten, und die Krippe „Abenteuerland“ am Marktplatz soll in „Kindertagesstätte Kleine Heimat“ umbenannt werden.

💰 Haushalt und Finanzen

Die Beratungen für den Doppelhaushalt 2026/2027 und das Investitionsprogramm bis 2030 liefen in allen Fachausschüssen auf Hochtouren. Ein zentrales Projekt ist die teure Neuordnung der Abwasserbeseitigung in Cloppenburg-Nord. Für den ersten Bauabschnitt einer neuen Druckrohrleitung, der Ende 2026 beginnen soll, werden Gesamtkosten von rund 9,2 Millionen Euro veranschlagt. Zudem wurden Gebührenanpassungen beschlossen: Die Gebühr für die Entsorgung aus privaten Kläranlagen sinkt von 82,31 auf 70,47 Euro pro Kubikmeter, während die Straßenreinigungsgebühren teils steigen, teils sinken.

Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Planungsmodus: Es wird investiert in Infrastruktur, soziale Angebote und die Zukunftsfähigkeit der Stadt.