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Buxtehude, Hansestadt

Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Buxtehude ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 40.139 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 28 Sitzungen, 404 Tagesordnungspunkte, 85 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Buxtehude finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

Zwischen Solarpark, Bahnhofsumfeld und neuen Klassenräumen: In Buxtehude wurden in den Sitzungen seit Mai viele Vorlagen beraten – einige mit dokumentierten Abstimmungsergebnissen.

🚲 Radverkehr: Fahrradstation und Lückenschluss

Mit 7 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen stimmte der Stadtentwicklungsausschuss am 1. September der Errichtung einer Fahrradstation am Bahnhof Buxtehude samt Umgestaltung des nördlichen Bahnhofumfelds zu; laut Vorlage liegt ein Förderbescheid vor. Einstimmig mit 10 Ja-Stimmen billigte derselbe Ausschuss am 22. September den Entwurf des Bebauungsplans Ketzendorf Nr. 2 für den Lückenschluss des Radwegs zwischen Buxtehude und Neu Wulmstorf. Beraten wurde auch eine Anregung für einen Fuß- und Radweg zur Kita Neuland: Nach Verwaltungseinschätzung wäre dafür eine rund 1,3 Kilometer lange Neuherstellung nötig.

🌞 Energie: Solarparks, Gewerbeflächen und Klimabilanz

Zweimal einstimmig mit 10 Ja-Stimmen billigte der Stadtentwicklungsausschuss am 22. September das Solarpark-Projekt Dammhausen: Er stellte den Bebauungsplan Dammhausen Nr. 1 auf und billigte den städtebaulichen Vertrag mit der SWB Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG. Auch die Änderung des städtebaulichen Vertrags für Ketzendorf Nr. 1A „Erweiterung Erneuerbare Energien“ erhielt 10 Ja-Stimmen. Beim nachhaltigen Gewerbeflächenentwicklungskonzept votierte der Wirtschaftsausschuss am 2. September mit 7 Ja- gegen 3 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung für das weitere Vorgehen. Zum Klimaschutzkonzept 2.0 berichtete die Verwaltung, dass die Reduktion der Treibhausgasemissionen der Gesamtstadt im betrachteten Zeitraum bei nahezu 40 % liegt, während deutschlandweit rund 29 % ausgewiesen werden.

🏫 Schulen, Jugend und Soziales

Mehr als 1.000 Kinder und eine OGS-Beteiligung von fast 65 Prozent: So stellte die Verwaltung die Anmeldezahlen für das Schuljahr 2026/2027 vor. Beim Masterplan Grundschulen prüft die Verwaltung Varianten für den Standort Rotkäppchenweg, die Kosten sollen bis Jahresende vorliegen; die Zusammenlegung der Standorte Hedendorf und Neukloster soll bis zum nächsten Schuljahr abgeschlossen werden. Im Jugendhilfeausschuss berichtete die Verwaltung über die Sanierung des Freizeithauses und einen geplanten Aufzug mit Ziel Herbst 2027. Bei der Kinderbetreuung nannte sie zusätzlich 90 benötigte Krippenplätze infolge einer Gesetzesänderung zum 1. Juli 2026. Der Rat verabschiedete am 20. Mai mit 22 Ja- gegen 10 Nein-Stimmen eine Erklärung gegen die Streichung von Sprachkursen zu Lasten der Kommunen; am 5. Oktober stand zudem der Buxtehuder Mietspiegel ab 1. Dezember 2026 auf der Tagesordnung.

🚒 Feuerwehr, Verkehr und Sicherheit

Der Bauausschuss befasste sich am 24. September mit der Vorstellung der Leistungsphase 0 für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Zug II an der Moisburger Landstraße; eine Machbarkeitsstudie enthält Raumprogramm, Konzeptentwurf und Kostenrahmen. Der Sicherheitsausschuss stimmte am 31. August der 2. Änderung der Parkgebührenordnung mit 5 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen zu. Beraten wurden zudem Tempo-30-Anträge für Moisburger und Apensener Straße, Schulwegsicherheit, E-Roller im Straßenraum und der Wochenmarkt Altkloster. Der Antrag auf eine Bewohnerparkzone in der Kantstraße wurde beraten; die Verwaltung wollte weitere Gespräche mit Anwohnern führen.

Am 27. Oktober standen zudem Ehrungen und Verabschiedungen von Ratsmitgliedern auf der Tagesordnung.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


Häufige Fragen

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