Kommune in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Butzbach ist eine Kommune in Hessen mit rund 26.660 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 76 Sitzungen, 475 Tagesordnungspunkte, 43 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Butzbach finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Vom Wärmeplan bis zum Hundesteuer-Beschluss: In Butzbach standen die letzten Monate ganz im Zeichen von Weichenstellungen für die Zukunft, flankiert von konkreten Anfragen aus den Ortsteilen.
Die größte Sitzungswelle drehte sich um Bebauungspläne und Grundstücksgeschäfte: Der Stadtteil Nieder-Weisel beschäftigte den Ausschuss für Bauen und Umwelt sowie die Stadtverordnetenversammlung. Dort wurden die Aufstellung einer 6. Änderung des Bebauungsplans „Industriegebiet Süd“ eingeleitet und parallel eine Teil-Aufhebung des gleichen Plans mit einem Abwägungs- und Offenlagebeschluss vorbereitet. In der Kernstadt wurde einstimmig die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan „Weidigpark“ beschlossen. Die Stadtverordnetenversammlung stimmte zudem dem Ankauf von Flächen am Küchengartenweg für eine städtebauliche Neuordnung zu.
Ein Schwerpunkt lag auf nachhaltiger Planung: Der Abschlussbericht zur Kommunalen Wärmeplanung wurde von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Energie war auch Thema der Ortsbeiräte: In Kirch-Göns beantragte die SPD-Fraktion die Installation von E-Ladestationen, in Maibach wurde über den Glasfaserausbau und die AST-Linie 66 berichtet. Der Planung des Stromautobahn-Projekts „Rhein-Main-Link“ widmete sich der Bau- und Umweltausschuss mit einem Gastvortrag. Im Degerfeld wurde die Verkehrssituation, insbesondere im Umfeld der Schule, im Stadtteilbeirat diskutiert.
Mehrere Beschlüsse mit finanziellen Auswirkungen wurden vorbereitet und gefasst. Ein Antrag zur Abschaffung der Kindergartengebühren für drei Jahre wurde im Ausschuss für Kultur, Soziales und Ehrenamt sowie in der Stadtverordnetenversammlung beraten. Die Einführung einer Hundesteuer-Satzung sowie die Anpassung der Gebühren für den Recyclinghof passierten den Finanzausschuss und wurden von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Die Beendigung freiwilliger Zuschüsse für die Ganztagsbetreuung an Grundschulen wurde sowohl im zuständigen Fachausschuss als auch in der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
Die Ortsbeiräte waren mit vielfältigen lokalen Themen befasst. In mehreren Sitzungen (z. B. Ostheim, Hoch-Weisel, Maibach) wurden die bevorstehenden Veranstaltungen zum Volkstrauertag und die Seniorenweihnachtsfeiern geplant. Der Degerfelder Stadtteilbeirat befasste sich mit einer Priorisierung seiner Ziele, der Wiedereinführung einer Bürgersprechstunde und einer möglichen Katzenschutzverordnung. In Kirch-Göns wurde zudem über eine Toilette für den Spielplatz in der Schmalbach beraten. In Bodenrod traf die Nachricht über die Kündigung des Anrufsammeltaxis (AST 66) ein, während in Ebersgöns der Fortschritt am Neubau des Feuerwehrgerätehauses ein Thema war.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Butzbach (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK WetteraukreisPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.