Kommune in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Butzbach ist eine Kommune in Hessen mit rund 26.660 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 76 Sitzungen, 467 Tagesordnungspunkte, 47 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Butzbach finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Abschaffung der Kita-Gebühren bis zum neuen Hundesteuer-Gesetz: Die Butzbacher Stadtpolitik hat in den letzten Monaten weitreichende Beschlüsse gefasst und zahlreiche Projekte vorangetrieben.
Die Stadtverordnetenversammlung hat im September mehrere wichtige Weichenstellungen beschlossen. Dazu zählt der Ankauf von Flächen am Küchengartenweg für eine städtebauliche Neuordnung. Zudem wurde der Bebauungsplan „Weidigpark“ aufgehoben, während für das Industriegebiet Süd in Nieder-Weisel eine Teil-Aufhebung des bestehenden Plans eingeleitet wurde. In den Ortsbeiräten wurden viele lokale Bau- und Verkehrsthemen behandelt, wie der Straßenendausbau in Hausen-Oes, der Bebauungsplan Schorbachstraße in Griedel oder Anträge zur Verkehrsberuhigung und Parkraumsituation in Fauerbach und der Kernstadt.
Ein zentraler sozialpolitischer Beschluss war die Abschaffung der Kindergartengebühren für die Jahre August 2026 bis Juli 2029. Für das Ehrenamt wurde die Einführung einer kommunalen Feuerwehrzusatzversorgung für aktive Einsatzkräfte beraten. Finanziell bewegte sich die Stadt mit dem Beschluss einer neuen Hundesteuer-Satzung und Änderungen an der Gebührensatzung für den Recyclinghof. Zudem beschloss die Stadtversammlung den Austritt aus der TourismusRegion Wetterau GmbH.
Die kommunale Wärmeplanung wurde mit der Beschlussfassung des Abschlussberichts abgeschlossen. Für den Radverkehr wurden die nächsten Schritte bei Förderprojekten beraten. Ein großes Infrastrukturprojekt, der „Rhein-Main-Link“ des Übertragungsnetzbetreibers Amprion, wurde im Bau- und Umweltausschuss vorgestellt. Konkrete Maßnahmen wie die Bachverschwenkung des Fauerbachs im Rahmen eines Flurbereinigungsverfahrens wurden auf den Weg gebracht. In den Stadtteilen waren Themen wie der Glasfaserausbau (Maibach) und die Dorferneuerung (Wiesental) präsent.
Die Sitzungen zeigen eine breite Palette an Themen, von grundlegenden finanziellen und sozialen Entscheidungen bis hin zur konkreten Entwicklung der Ortsteile und der städtischen Infrastruktur.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Butzbach (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK WetteraukreisPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.