Kommune in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Butzbach ist eine Kommune in Hessen mit rund 26.660 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 69 Sitzungen, 553 Tagesordnungspunkte, 66 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Butzbach finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Baugebieten und der Frage nach einem eigenen Kfz-Kennzeichen: In Butzbach standen in den letzten Wochen zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden in den Gremien behandelt. Der Bauausschuss und die Stadtverordnetenversammlung berieten über die Aufstellung des Bebauungsplans „Schorbachstraße Nord“ in der Kernstadt sowie den zweiten Bauabschnitt des Gebiets „Am Römerberg/Am Weidweg“ in Ostheim. Zudem wurde der vorhabenbezogene Bebauungsplan für eine „Agri-Photovoltaik-Anlage Lange Brach“ in den Stadtteilen Münster und Fauerbach v.d.H. behandelt, wobei auch Beschlussempfehlungen zu eingegangenen Anregungen aus der Bürgerbeteiligung auf der Agenda standen.
Die Ortsbeiräte beschäftigten sich intensiv mit lokalen Verkehrsthemen. In Kirch-Göns und Pohl-Göns ging es um die Schulwegsicherung der Grundschulen. Der Ortsbeirat Nieder-Weisel behandelte gleich eine ganze Reihe von Sachständen: von Fußgängerüberwegen über die Renovierung des alten Rathauses bis hin zur Verkehrsberuhigung im Neubaugebiet Engelsberg. In Pohl-Göns wurde zudem eine konkrete Gefahrenstelle an der B3-Ausfahrt thematisiert.
Die Neuausrichtung der „Lokalen Partnerschaft Innenstadt Butzbach“ im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Lebendige Zentren“ wurde im Bauausschuss und der Stadtverordnetenversammlung beraten. Ein Antrag mehrerer Fraktionen zielte auf die Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels ab. Ein weiterer Antrag befasste sich mit der Einführung von Ortsbeiratsbudgets ab dem Haushalt 2027. Zudem stand die Einführung des neuen, städtischen Kfz-Kennzeichens „BUT“ zur Diskussion.
Die konstituierenden Sitzungen prägten das Bild: Der neu gewählte Seniorenbeirat wählte seinen Vorstand und tauschte sich über Ausflüge und die Seniorenzeitung aus. Auch der Ausländerbeirat sammelte Themen für das Jahr und plante eine Veranstaltung im November. In vielen Ortsbeiräten, wie Hausen-Oes und Kirch-Göns, fanden zudem Verabschiedungen und Einführungen neuer Mitglieder statt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Butzbach (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Butzbach, Friedrich-Ludwig-Weidig-StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.