Butzbach, Friedrich-Ludwig-Weidig-Stadt

In den letzten Monaten stand die Stadt Butzbach vor einer Reihe richtungsweisender Entscheidungen: Der Haushalt für 2026 wurde mehrfach geprüft, die historische Stadtmauer samt Hexenturm soll grundlegend saniert werden, und die Kinderbetreuung erfährt umfassende Reformen. Gleichzeitig wurde die Stellungnahme zum neuen Regionalplan Südhessen erarbeitet und die Grund‑ und Gewerbesteuer neu festgelegt.

📊 Haushaltsplan 2026 und Budgetbericht

Der Budgetbericht 2025/0524 nach § 28 GemHVO (Stand 30.09.2025) bildete die Basis für die mehrfache Beratung der Haushaltssatzung 2026 in der Stadtverordnetenversammlung, im Haupt‑ und Finanzausschuss sowie in den jeweiligen Fachausschüssen. Die Anpassung der Haushaltssatzung (2025/0528) und die Anhörung der Ortsbeiräte (2025/0544) wurden ebenfalls beschlossen, sodass der Finanzrahmen für das kommende Haushaltsjahr nun feststeht.

🏰 Sanierung der Stadtmauer und des Hexenturms

Im Ausschuss für Bauen, Planung, Wirtschaft und Verkehr wurde am 02.12.2025 ein Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Stadtmauer samt Hexenturm im Bereich Küchengartenweg/Kirchplatz (Beschlussvorlage 2025/0529) gefasst. Die Maßnahme zielt darauf ab, das historische Bauwerk zu erhalten und zugleich die städtische Identität zu stärken.

👶 Kinderbetreuung: neue Satzungen und Ersatzneubau des Kindergartens Griedel

Drei Neufassungen – Satzung zur Inanspruchnahme der Kinderbetreuungseinrichtungen (2025/0388‑1), Kostenbeitragssatzung (2025/0390‑1) und Elternversammlung‑/‑beirat‑Satzung (2025/0382‑1) – wurden im Jugend‑ und Sozialausschuss beschlossen. Ergänzend beantragte die SPD‑Fraktion am 30.11.2025 die Planung und Realisierung eines Ersatzneubaus für den Kindergarten Griedel, um die Kapazitäten für die wachsende Zahl von Familien zu sichern.

🗺️ Stellungnahme zum Regionalplan Südhessen / Flächennutzungsplan Frankfurt‑Rhein‑Main

Der Ausschuss für Bauen, Planung, Wirtschaft und Verkehr erarbeitete am 02.12.2025 eine offizielle Stellungnahme zur Offenlage des neuen Regionalplans Südhessen. Die Stadt Butzbach positionierte sich damit zu den geplanten Flächennutzungen im Ballungsraum Frankfurt/Rhein‑Main.

💰 Grund‑ und Gewerbesteuer: Hebesatzsatzung

Im Haupt‑ und Finanzausschuss wurde die Hebesatzsatzung (2025/0476‑1) zur Festsetzung der Steuersätze für Grund‑ und Gewerbesteuer verabschiedet. Damit erhalten die Kommunalfinanzen eine klare Basis für die kommenden Jahre.

Die Beschlüsse zeigen, dass Butzbach sowohl in der finanziellen Planung als auch in der Bewahrung von Kultur‑ und Sozialinfrastruktur konsequent voranschreitet.