Gemeindeverband in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Butzbach ist ein Gemeindeverband in Hessen mit rund 26.660 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 60 Sitzungen, 489 Tagesordnungspunkte, 26 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Butzbach finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Haushaltsplanung für 2026 bis zu konkreten Bauprojekten: In Butzbach standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Gleich mehrere Bauleitplanungen wurden vorangetrieben. Für den Bebauungsplan „Schorbachstraße Nord“ in Griedel wurden sowohl der Aufstellungsbeschluss als auch ein städtebaulicher Vorvertrag beraten. Zudem stand die Aufstellung eines Bebauungsplans für den „Bahnhofsvorplatz“ in der Kernstadt zur Debatte. Ein weiteres konkretes Vorhaben ist der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Mozartstraße 1“, zu dem ein Durchführungsvertrag und der Abwägungsbeschluss behandelt wurden. Parallel dazu wurde ein Grundsatzbeschluss zur Sanierung der historischen Stadtmauer samt Hexenturm im Bereich Küchengartenweg/Kirchplatz gefasst.
Ein Schwerpunkt lag auf Themen der Daseinsvorsorge. Mehrere Anträge betrafen die Kindertagesbetreuung, darunter die Planung eines Ersatzneubaus für den Kindergarten Griedel und Anträge zur Abschaffung der Kindergartengebühren. Zudem wurden die Satzungen für die Kinderbetreuungseinrichtungen neu gefasst. Die kontroverse Zukunft der Hochhäuser Pohlgönser Straße 7 und 9 wurde in mehreren Gremien diskutiert, wobei Anträge auf Sanierung und Erhalt im Eigentum der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (BWG) eingebracht wurden. Auch die Genossenschaft „dasgute.haus“ war Gegenstand von Anträgen auf Erhöhung von Zuschüssen.
Die Beratung und Beschlussfassung des Haushalts für 2026 war ein zentrales Thema in Stadtverordnetenversammlung und Ausschüssen. Dazu gehörten die Anhörung der Ortsbeiräte, die Anpassung der Haushaltssatzung und die Festsetzung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer. Auf übergeordneter Ebene wurde eine Stellungnahme zum Entwurf des neuen Regionalplans Südhessen erarbeitet. Zudem wurden die Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte und die Satzung für den Stadtteilbeirat Degerfeld neu gefasst.
In den Ortsbeiräten standen viele lokale Projekte auf dem Programm. Dazu gehörten ein Zwischenbericht zur Machbarkeitsstudie für eine Radwegeverbindung nach Hausen-Oes, der Sachstand zum „Treffpunkt der Generationen“ in Griedel und Informationen zum geplanten „Rhein-Main-Link“ in Fauerbach. In Ebersgöns wurde das Feuerwehrgerätehaus thematisiert, in Pohl-Göns unter anderem der Neubau der B3-Brücke. Der Ausländerbeirat bereitete sich intensiv auf seine Wahl am 15. März 2026 vor.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus strategischer Planung für die Zukunft und der Bewältigung konkreter, oft langjähriger Projekte in der Fläche.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Butzbach (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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