Gemeindeverband in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Butzbach ist ein Gemeindeverband in Hessen mit rund 26.660 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen neuen Bebauungsplänen, der Einführung des Kennzeichens BUT und vielen lokalen Anliegen in den Stadtteilen: In Butzbach standen in den letzten Wochen zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere Bauleitplanungen wurden beraten. Für die Kernstadt (Gemarkung Griedel) steht der Bebauungsplan "Schorbachstraße Nord" an, zu dem sowohl ein städtebaulicher Vorvertrag als auch der formale Aufstellungsbeschluss behandelt wurden. In Ostheim geht der Bebauungsplan "Am Römerberg/Am Weidweg" in den 2. Bauabschnitt. Zudem wurde der vorhabenbezogene Bebauungsplan für eine "Agri-Photovoltaik-Anlage Lange Brach" auf den Flächen der Stadtteile Münster und Fauerbach v.d.H. vorbereitet, inklusive der Auswertung früherer Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung.
Die Ortsbeirate beschäftigten sich intensiv mit Verkehrsthemen. In Pohl-Göns wurden Maßnahmen aus einem Sicherheitsaudit für den Schulweg sowie eine Gefahrenstelle an der B3-Ausfahrt besprochen. Der Ortsbeirat Nieder-Weisel nahm zahlreiche Sachstände in den Blick, darunter Fußgängerüberwege, die Verkehrsberuhigung im Neubaugebiet Engelsberg und die Sanierung der Straße "An der Komturskirche". In Kirch-Göns stand die Schulwegsicherung der Grundschule auf der Agenda.
Die Stadtverordnetenversammlung beschäftigte sich mit grundlegenden Anträgen. Dazu gehörte die Neuausrichtung der "Lokalen Partnerschaft" für das Städtebauförderprogramm "Lebendige Zentren" in der Innenstadt. Zudem wurde ein Antrag zur Einführung einer kommunalen Feuerwehrzusatzversorgung für aktive Einsatzkräfte eingebracht, um das Ehrenamt zu stärken. Ebenfalls beraten wurden die Einführung von Budgets für die Ortsbeiräte ab 2027 und die Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels.
Ein konkretes Ergebnis gab es bei der Einführung des neuen Kfz-Kennzeichens BUT, das in den Gremien behandelt und beschlossen wurde. In mehreren Ortsbeiraten, wie in Bodenrod und Münster, wurde zudem über die Nutzung und den Sachstand der StadtLand.Funk-App informiert und diskutiert.
Die Ortsbeirate trieben viele lokale Vorhaben voran: In Ostheim wurden Anträge für einen Bücherschrank, ein Sonnensegel am Spielplatz und die Instandsetzung des Angerplatzes gestellt. Pohl-Göns beteiligte sich an der Aktion "Butzbach pflanzt!" und plante Baumpflanzungen. In Hausen-Oes wurde der Endausbau der Baustraßen "Alte Straße" und "Im Erlengrund" thematisiert. In fast allen Sitzungen waren zudem Bürgeranfragen ein fester Tagesordnungspunkt.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus zentralen städtischen Weichenstellungen und der vielfältigen Arbeit in den Butzbacher Stadtteilen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Butzbach (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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