Gemeindeverband in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Butzbach ist ein Gemeindeverband in Hessen mit rund 26.660 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 53 Sitzungen, 430 Tagesordnungspunkte, 23 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Butzbach finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Baugebieten und der Zukunft der Hochhäuser: In Butzbach standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Die Stadtverordnetenversammlung fasste am 25. Februar den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Schorbachstraße Nord“ in Griedel und für den „Bahnhofsvorplatz“ in der Kernstadt. Zudem wurde der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Mozartstraße 1“ mit einem Durchführungsvertrag und einem Abwägungsbeschluss auf den Weg gebracht. Ein Grundsatzbeschluss zur Sanierung der historischen Stadtmauer samt Hexenturm im Bereich Küchengartenweg/Kirchplatz wurde bereits im Dezember gefasst.
In den Stadtteilen wurden zahlreiche lokale Themen beraten. In Griedel gab es einen Sachstandsbericht zum „Treffpunkt der Generationen“ Garten an der Bleiche und zum Regenwasserrückhaltebecken. Der Ortsbeirat Hausen-Oes erhielt einen Zwischenbericht zur Machbarkeitsstudie für eine Radwegeverbindung nach Butzbach, Espa und zum Forsthaus. In Wiesental wurde das Projekt „Stadt.Land.Funk App“ vorgestellt und der Sachstand zur Entschlammung der Teiche besprochen. In Pohl-Göns standen unter anderem die Sanierung der Friedhofshalle und der Neubau der B3-Brücke auf der Tagesordnung.
Die Beratungen zum Haushalt 2026 und zu Gebührenregelungen zogen sich durch mehrere Gremien. Die Stadtverordnetenversammlung behandelte unter anderem die Neufassung der Satzungen für Kinderbetreuungseinrichtungen und deren Kostenbeiträge. Mehrere Anträge beschäftigten sich mit sozialen Themen: So gab es Vorstöße zur Abschaffung der Kindergartengebühren, zur Förderung von Beratungsstellen wie dem Frauenhaus und zur Erhöhung des Zuschusses für die Genossenschaft „dasgute.haus“.
Neben inhaltlichen Projekten wurden auch institutionelle Regelungen getroffen. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss eine neue Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte und eine Satzung für den Stadtteilbeirat Degerfeld. Der Ausländerbeirat bereitete sich auf seine Wahl am 15. März 2026 vor. Im Stadtteilbeirat Degerfeld wurde zudem über eine mögliche Umbenennung des Alleenweges in „Michael-Schröter-Alleenweg“ beraten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Butzbach (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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