Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Breisach am Rhein ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 15.588 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 34 Sitzungen, 98 Tagesordnungspunkte, 38 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Breisach am Rhein finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen großen Bauprojekten, neuen Energieplänen und der Sanierung von Schulen und Kitas: Die Breisacher Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.
Gleich mehrere größere Bauvorhaben wurden beraten. Der Technische Ausschuss stimmte im Mai einem Neubauprojekt an der Isenbergstraße zu, das 151 Wohneinheiten in mehreren Gebäuden vorsieht. Ebenfalls beschlossen wurden der Neubau von vier Doppelhaushälften im Hochstettener Keltenweg und eines Mehrfamilienhauses mit acht Wohnungen in der Rempartstraße. Im September folgte die Zustimmung zum Neubau von zwei Wohnhäusern mit 27 Wohnungen am Meisennest. Auch in den Ortsteilen gab es Bewegung: In Gündlingen wurde die Umnutzung eines Gebäudes zu einem Bestattungsinstitut gebilligt.
Die Themen Energieversorgung und Klimaschutz standen mehrfach auf der Tagesordnung. Der Gemeinderat beriet über die „Klimaschutzstrategie 2040“ und nahm den Klima- sowie den Energiebericht 2025 zur Kenntnis. Konkret wurde es beim geplanten „Solarpark Hochstetten Deponie“: Für das Projekt wurden die notwendigen planungsrechtlichen Schritte – die Offenlage der Flächennutzungsplanänderung und des Bebauungsplans – beschlossen. Im Technischen Ausschuss wurden zudem eine Bauvoranfrage für ein Umspannwerk und, nach einer kontroverseren Abstimmung (14 Ja, 2 Nein, 1 Enthaltung), für einen Batteriespeicher auf demselben Flurstück behandelt.
Mehrere Bildungs- und Betreuungseinrichtungen stehen vor Modernisierungen. Der Gemeinderat befasste sich mit der Machbarkeitsstudie für eine neue Sporthalle am Schulzentrum. Für die Erweiterung der Julius-Leber-Schule wurden bereits Aufträge vergeben, etwa für Metallbauarbeiten und die MSR-Technik. Auch der Kindergarten in der Vaubanstraße wird saniert; hier wurden Abbruch- und Fensterbauarbeiten vergeben. Zudem wurde die Trägerschaft des Naturkindergartens „Zwergenland“ in Oberrimsingen auf die evangelische Kirche übertragen.
Der Gemeinderat verabschiedete einstimmig eine neugefasste Satzung für den Wochenmarkt. Im Verkehrsbereich wurde der Beitritt zum regionalen Fahrradverleihsystem „Frelo“ ab April 2027 beraten. Zudem standen die Fortschreibung des Lärmaktionsplans und ein Konzept zum Starkregenrisikomanagement auf der Agenda. In der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft mit Ihringen und Merdingen wurden punktuelle Änderungen des Flächennutzungsplans behandelt.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Wandel, die sich mit Wohnraumschaffung, energetischer Zukunft und der Modernisierung ihrer Infrastruktur auseinandersetzt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Breisach am Rhein (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV VVG der Stadt Breisach am RheinPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.