Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Breisach am Rhein ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 15.588 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 30 Sitzungen, 89 Tagesordnungspunkte, 36 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Breisach am Rhein finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wohnungen, einem großen Solarpark und der Erweiterung einer Schule: In Breisach am Rhein standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Der Technische Ausschuss stimmte mehreren größeren Wohnbauvorhaben zu. Dazu gehören der Neubau von 27 Wohnungen am Meisennest, 151 Wohneinheiten in mehreren Punkthäusern und Riegelgebäuden an der Isenbergstraße sowie ein Mehrfamilienhaus mit acht Wohneinheiten an der Rempartstraße. Auch in den Ortsteilen gab es Bewegung: In Hochstetten wurde über den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit sechs Wohneinheiten sowie von vier Doppelhaushälften beraten.
Ein zentrales Thema war die Planung eines Solarparks auf der Gemarkung Hochstetten. Der Gemeinderat beschloss im September die Offenlage für die notwendige Änderung des Flächennutzungsplans zur Darstellung einer Sonderbaufläche „Solarpark“ sowie für den dazugehörigen Bebauungsplan „Solarpark Hochstetten Deponie“. Damit wurden die formellen Planungsverfahren eingeleitet.
Gleich zwei städtische Einrichtungen werden ausgebaut: Für die Erweiterung der Julius-Leber-Schule wurden unter anderem die Vergabe von Metallbauarbeiten für Brandschutztüren sowie der MSR-Technik beraten. Zudem wurde die Vergabe der landschaftsgärtnerischen Arbeiten für das Projekt beschlossen. Parallel wurde der Kindergarten in der Vaubanstraße vorangetrieben. Hier ging es um die Vergabe von Abbruch- und Demontagearbeiten sowie um die Beauftragung weiterer Planungsleistungen.
In puncto Mobilität fiel ein Beschluss: Der Gemeinderat stimmte im Juli dem Beitritt zum regionalen Fahrradverleihsystem „Frelo“ zu. Ab April 2027 sollen in Breisach Fahrradvermietstationen betrieben werden. Zudem wurde die Neufassung der Marktordnung für den Wochenmarkt einstimmig beschlossen.
Neben dem Solarpark beschäftigten sich die Gremien mit weiteren Energiethemen. Dazu zählten eine Bauvoranfrage für einen Batteriespeicher und ein Umspannwerk sowie die Projektvorstellung eines „Energieparks Breisach“. Im Mai beriet der Gemeinderat zudem den Klimaschutzbericht 2025 und beschloss eine neue Klimaschutzstrategie mit Zielen bis 2040.
Die Sitzungen zeigen eine aktive Kommune, die in den Bereichen Wohnungsbau, Energieversorgung und Bildungsinfrastruktur wichtige Planungsprozesse vorantreibt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Breisach am Rhein (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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