Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Braunlage ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 5.658 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 13 Sitzungen, 230 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Braunlage finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Baugebieten und Investitionen in die Infrastruktur: Die Stadt Braunlage hatte in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein volles kommunalpolitisches Programm.
Gleich mehrere Bauleitplanverfahren wurden vorangetrieben. Der Rat befasste sich mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 26 „Roter Bär 2“ und der 31. Änderung des Flächennutzungsplans zum B-Plan Nr. 143 „Unter den Buchen“, für den auch Kompensationsverträge beraten wurden. Zudem lag dem Ausschuss für Bau, Verkehr, Umwelt, Wirtschaft und Tourismus der Planungsentwurf für den B-Plan Nr. 142 „Am Langen Bruch“ vor. Parallel dazu wurde in mehreren Sitzungen über die Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts für Grundstücke unter anderem in der Hindenburgstraße, Schützenstraße, Herrenstraße und Lange Straße beraten.
Ein zentrales Thema war der Doppelhaushalt für 2026 und 2027. Der Rat beschloss die Haushaltssatzung, das Haushaltssicherungskonzept, den Stellenplan und das Investitionsprogramm für die Jahre 2026 bis 2030. Für mehrere konkrete Projekte wurden überplanmäßige Auszahlungen notwendig: Dies betraf die Sanierung der Brücke „Am Schwalbenherd“, die Friedhofskapelle in Hohegeiß sowie die Beschaffung des Softwaresystems „Vialytic“ für das Straßenmanagement. Zudem wurden die Jahresabschlüsse für 2018 und 2019 der Stadt Braunlage behandelt.
Die Planungen und Informationen zum Betrieb der Kindertagesstätten waren Thema in Rat und Personalausschuss. Der Bildungsausschuss erhielt Sachstandsberichte zum Ganztagsausbau inklusive Ferienbetreuung. Der Rat befasste sich zudem mit der Bestellung einer Stadtjugendpflegerin bzw. eines Stadtjugendpflegers und stellte im Januar einen Bewerber vor. Für die Braunlager Mitte wurde die Anschaffung eines mobilen Sandkastens beraten.
Im Bereich Tourismus wurden die Wirtschaftspläne der Braunlage Tourismus GmbH und der Braunlage Tourismus Marketing GmbH für 2026 sowie der Marketingplan beraten. Der Ausschuss befasste sich mit einer möglichen Erhöhung der Eintrittsgelder für die Grube Samson und der zukünftigen Nutzung des Hauptgebäudes des Waldschwimmbads. Weitere Themen waren die Optimierung der öffentlichen Beleuchtung durch LED-Umrüstung, die Unterverpachtung von Kurparkflächen an „AlpakHARZ“ und die „verlässliche Beförderung“ von Gruppen im System HATIX.
Die Sitzungen zeigen eine breite Themenpalette, von der langfristigen Finanzplanung bis zur konkreten Stadtentwicklung und Daseinsvorsorge.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Braunlage (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Braunlage, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.