Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Braunlage ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 5.658 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 2 Sitzungen, 40 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Braunlage finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Vorkaufsrechten, Kita-Planungen und Softwarebeschaffung: Der Rat und der Personal- und Finanzausschuss der Stadt Braunlage hatten Ende Juni ein vielseitiges Programm.
Gleich an drei Adressen – Hindenburgstraße 1, Schützenstraße 2 B und Herrenstraße 9 – beriet der Rat die Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts nach dem Baugesetzbuch. Zudem standen zwei konkrete Bauleitplanverfahren auf der Tagesordnung: Für das Gebiet „Roter Bär 2“ erfolgte die frühzeitige Unterrichtung sowohl für den Flächennutzungsplan als auch für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan. Für das Gebiet „Unter den Buchen“ fasste der Rat einen Feststellungsbeschluss zur 31. Änderung des Flächennutzungsplans.
Mehrere überplanmäßige Auszahlungen wurden in beiden Gremien behandelt. Diese betrafen die Sanierung der Brücke „Am Schwalbenherd“, die Friedhofskapelle in Hohegeiß und die Beschaffung des Softwaresystems „Vialytic“. Die Genehmigung dieser Ausgaben war notwendig, da die ursprünglichen Haushaltsansätze überschritten wurden.
Die Planungen und Informationen zum Betrieb der Kindertagesstätten waren Thema in Rat und Ausschuss. Konkret wurde im Rat zudem die Anschaffung eines mobilen Sandkastens für die Braunlager Mitte beraten. Im Bereich Mobilität ging es um die verlässliche Beförderung von Gruppen im System „HATIX“.
Der Bürgermeister erstattete in beiden Sitzungen einen Bericht über wichtige Angelegenheiten. Zudem standen die Annahme von Spenden, der Jahresabschluss 2019 der Stadt Braunlage sowie die Behandlung von Anregungen, Beschwerden und Anfragen auf der Agenda.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Braunlage (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK GoslarPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.