Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Braunlage ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 5.658 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 21 Sitzungen, 351 Tagesordnungspunkte, 2 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Braunlage finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, Tourismusförderung und Bauvorhaben: Die Stadt Braunlage hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm.
Der Doppelhaushalt für 2026 und 2027 stand im März 2026 im Fokus. Der Rat beschloss die Haushaltssatzung, das Haushaltssicherungskonzept, den Stellenplan und das Investitionsprogramm für 2026 bis 2030. Zuvor waren bereits mehrere Änderungen von Abgabensatzungen, etwa für Abwasser und Straßenreinigung, sowie eine Neufassung der Vergnügungssteuersatzung beraten worden.
Ein Schwerpunkt lag auf der Bauleitplanung für das Gebiet „Unter den Buchen“. Hierzu wurden die 31. Änderung des Flächennutzungsplans und der Bebauungsplan Nr. 143 behandelt. Mehrfach berieten die Gremien zudem über die Ausübung des Vorkaufsrechts für verschiedene Grundstücke, unter anderem in der Danielstraße, Langen Straße und am Glockenberg. Auch der Verkauf des ehemaligen Rathauses in St. Andreasberg war ein Thema.
Die touristischen Gesellschaften der Stadt standen regelmäßig auf der Tagesordnung. Die Wirtschaftspläne der Braunlage Tourismus GmbH und der Braunlage Tourismus Marketing GmbH für 2026 wurden beraten. Zudem ging es um die Erhöhung der Eintrittsgelder für die Grube Samson und den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung für den Ski- und Wanderbus. Im Bauausschuss wurde auch eine Änderung in der Verkehrslenkung im Winter behandelt.
Neben der Bestellung einer Stadtjugendpflegerin oder eines Stadtjugendpflegers und eines Behindertenbeauftragten wurden auch Ernennungen in der Feuerwehr vorgenommen. Für die Freiwillige Feuerwehr soll zudem ein Brandschutzbedarfsplan erstellt werden. Im Bildungsausschuss standen unter anderem Sachstandsberichte zur Digitalisierung der Schulen und zum Ganztagsausbau inklusive Ferienbetreuung zur Debatte.
Die Sitzungen zeigen eine breite Themenpalette von der finanziellen Grundsicherung über konkrete Bauprojekte bis hin zur Stärkung des Tourismusstandorts.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Braunlage (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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