Braunlage, Stadt

Zwischen Friedhofsgebühren, neuen Baugebieten und der Suche nach einem Stadtjugendpfleger: Die Gremien der Stadt Braunlage hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen aus den öffentlichen Sitzungen.

🏘️ Neue Baugebiete und Grundstücksverkäufe

Gleich mehrere Bauleitplanungen beschäftigten die Ausschüsse und den Rat. Beraten wurden die Bebauungspläne „Unter den Buchen“ (B-Plan Nr. 143) und „Königskrug II“ (B-Plan Nr. 137), zu denen auch Durchführungs- und Kompensationsverträge auf der Tagesordnung standen. Zudem ging es um die städtebauliche Entwicklung der Außenbereiche und den Verkauf von Grundstücksflächen im Bereich der Gerhart-Hauptmann-Straße. Auch konkrete Bauvorhaben, etwa am „Roten Bär 2“ und „Am Gesehr 15“, wurden behandelt.

🏛️ Verkauf des alten Rathauses und Vorkaufsrechte

Ein wiederkehrendes Thema war der Verkauf des ehemaligen Rathauses in der Bergstadt St. Andreasberg, das in mehreren Sitzungen des Bauausschusses und des Rates beraten wurde. Ebenfalls mehrfach diskutiert wurde die Ausübung von kommunalen Vorkaufsrechten für verschiedene Grundstücke, unter anderem in der Herzog-Johann-Albrecht-Straße, am Anemonenweg und am Schützenplatzweg.

💰 Anpassungen bei Gebühren und Beiträgen

Die Stadt passte mehrere Abgaben und Beitragssatzungen an. Auf der Agenda standen unter anderem die 2. Änderung der Gästebeitragssatzung, die 8. Änderung der Tourismusbeitragssatzung (TBS) sowie Änderungen der Straßenreinigungsgebühren- und der Abwasserabgabensatzung. Zudem beriet der Rat eine Neufassung der Vergnügungssteuersatzung und die 1. Änderung der Hebesatzsatzung.

⛰️ Tourismus, Verkehr und Ehrenamt

Für den Wintertourismus wurde eine Kooperationsvereinbarung zum Ski- und Wanderbus für die Saison 2025/2026 geschlossen. Die Jahresabschlüsse der Braunlage Tourismus GmbH und der Braunlage Tourismus Marketing GmbH für 2024 wurden festgestellt. Im Bereich des Ehrenamts wurden ein neuer Stadtbrandmeister sowie ein stellvertretender Ortsbrandmeister für St. Andreasberg ernannt. Zudem suchte die Stadt einen neuen Stadtjugendpfleger, dessen Bewerber im Rat vorgestellt wurde.

🏫 Bildung, Digitalisierung und Verwaltung

Der Bildungsausschuss erhielt Sachstandsberichte zur Digitalisierung an Schulen, zum Ganztagsausbau inklusive Ferienbetreuung und zu Fördermittelanträgen für bauliche Maßnahmen. Zudem berichteten die Leitungen der Grundschulen, Kitas und weiterführenden Schulen. Ein separates Thema war die Digitalisierung der Stadtverwaltung, zu der ebenfalls ein Sachstandsbericht vorlag.

⚖️ Weitere Beschlüsse und Beratungen

Der Rat bestellte einen Behindertenbeauftragten für die Stadt und ehrte Herrn Wolfgang Faber. Zudem wurden die Jahresabschlüsse der Stadt Braunlage für die Jahre 2017 und 2018 sowie der Städtischen Betriebe Braunlage (SBB) für 2024 behandelt. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf dem Friedhofswesen, wo über eine neue Friedhofssatzung und die dazugehörige Gebührensatzung beraten wurde.

Die Sitzungsprotokolle zeigen eine breite Palette an Themen, von alltäglichen Verwaltungsaufgaben bis zu wegweisenden Entscheidungen für die Stadtentwicklung.