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Borken (Hessen), Stadt

Kommune in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Borken (Hessen) ist eine Kommune in Hessen mit rund 12.440 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 21 Sitzungen, 148 Tagesordnungspunkte, 30 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Borken (Hessen) finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

Zwischen Haushaltsplanung, Straßenbau und Kulturförderung: Die Gremien der Stadt Borken (Hessen) hatten von Mai bis November 2026 ein volles Programm.

🏗️ Bauen und Planen in Bewegung

Gleich mehrere konkrete Bauprojekte wurden in den Ausschüssen beraten. Dazu gehörten der Sachstand zur Straßenbaumaßnahme „Sonnenhang Arnsbach“, das Straßenbauprojekt „Talstraße Trockenerfurth“ mit einer Ablaufplanung für 2027 und die Sanierung der Ortsdurchfahrten im Stadtteil Pfaffenhausen. Auch die Kanalerschließung der Meruer Straße in der Kernstadt war ein Thema. Für die Zukunft des Hallenbades wurde eine Projektskizze für einen Ersatzneubau eingereicht, um Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ zu beantragen.

📜 Grundsatzentscheidungen und Verfahren

Die Stadtverordnetenversammlung beschäftigte sich mit grundlegenden Weichenstellungen. Dazu zählten die „Grundsätze der Stadt Borken zur Umsetzung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus“ („Bauturbo“) und die erste Änderung der Hauptsatzung. Im Bereich der Bauleitplanung wurde die 2. Änderung des Bebauungsplans „Hinter den Gärten“ in Kleinenglis beraten, einschließlich der Auswertung von Bürgeranregungen und dem Beschluss zur Offenlage des Entwurfs.

💰 Finanzen und Förderung

Finanzielle Themen zogen sich durch mehrere Sitzungen. Neben der Beratung über- und außerplanmäßiger Ausgaben wurde die erste Nachtragshaushaltssatzung für 2026 vorgelegt. Die Stadt bewarb sich zudem um Fördermittel aus dem Programm „Zukunft Innenstadt“ mit dem Motto „Experimentieren, ausprobieren, einfach mal machen“. Für konkrete Investitionen wurden Mittel umgeschichtet, etwa für eine neue Schneckenpresse in der Kläranlage Gombeth und für die Straßenentwässerung am Bürgerhaus.

🤝 Soziales, Kultur und Integration

Im gesellschaftlichen Bereich wurden mehrere Initiativen angestoßen. So beschloss die Stadtverordnetenversammlung die Bildung einer Integrationskommission und bestellte später ein weiteres Mitglied. Die SPD-Fraktion beantragte zudem die Aufstellung eines Inklusionsbeirates. Kultur und Sport kamen nicht zu kurz: Es gab Berichte über das Bergbaumuseum und das Borkener Seenland, Planungen für das Stadtparkfest und die Durchführung von Sportlerehrungen sowie Ehrungen für ausgeschiedene Mandatsträger.

📋 Anträge und Anfragen der Fraktionen

Die politischen Fraktionen brachten eine Reihe von Anträgen ein. Die CDU- und FWG-Fraktion setzte sich unter anderem für die Sicherstellung der Aktion „Stadtradeln“, für Hitzeschutzmaßnahmen für Kinder und Ehrenamtliche und für eine aktive Entwicklung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) ein. Die SPD-Fraktion regte die Einrichtung eines digitalen Informationskanals der Verwaltung an. Die AfD-Fraktion beantragte eine Erhöhung des Erfrischungsgeldes für Wahlvorstandsmitglieder.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


Häufige Fragen

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