Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Borgholzhausen ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 9.001 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 82 Tagesordnungspunkte, 28 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Borgholzhausen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Feuerwehrinvestitionen, neuen Baugebieten und Klimaschutzprojekten: In Borgholzhausen standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Weichenstellungen an.
Die Zukunft der Feuerwehr beschäftigte mehrere Gremien intensiv. Der Haupt- und Finanzausschuss befasste sich mit der Ertüchtigung des Gerätehauses Sundernstraße für 220.000 Euro und der Beschaffung eines neuen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF 20). Zudem wurde eine Machbarkeitsstudie für das Gerätehaus Brinkstraße vorgestellt, die Varianten von Sanierung bis Neubau prüfte. Der Rat der Stadt beriet im Februar über diese Themen und den Haushaltsplan.
Gleich mehrere Bauleitplanverfahren wurden vorangetrieben. Der Ausschuss für Planen und Bauen beschloss mit 12 zu 0 Stimmen die Fortführung des Verfahrens zur 2. Änderung des Bebauungsplans „Sundernstraße“. Zudem wurden die Offenlage für den Bebauungsplan „Erweiterung Am Tempel“ und die Auswertung der Beteiligung für die 2. Änderung des Plans „Sundernstraße“ beraten. Ein konkretes Projekt wurde beschlossen: Für die verkehrsgerechte Anbindung des Gewerbegebiets "Am Bahnhof" stimmte der Ausschuss mit 9 zu 3 Stimmen für den Bau einer Linksabbiegespur und einer Querungshilfe an der Hesselteicher Straße – inklusive geändertem Umfang und Mehrkosten.
Auch ökologische Themen hatten ihren Platz. Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität beriet über die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden wie Bürgerzentrum und Freibad sowie über die Teilnahme am Wettbewerb „Klimaaktive Kommune 2026“. Zudem wurden die Ergebnisse einer Potentialanalyse für ein Fahrradverleihsystem und ein interkommunales Linien- und E-Carsharing vorgestellt. Ein Antrag auf Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage an der Hesselteicher Straße wurde im Bauausschuss behandelt.
Im sozialen Bereich standen Jahresberichte und Zukunftskonzepte im Fokus. Der Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport nahm die Jahresberichte 2025 der Migrationssozialberatung, des Kommunalen Integrationsmanagements, des Familienzentrums und der Aufsuchenden Jugendarbeit zur Kenntnis. Die Ergebnisse des Jugendforums wurden präsentiert und ein Prüfauftrag zur Stärkung der Kinder- und Jugendbeteiligung behandelt. Zudem wurde beschlossen, die Zielgruppe für das Kunstprojekt „KiKu“ an der Violenbachschule flexibel festzulegen.
Finanzpolitisch wurde der Haushaltsplan 2026 beraten. Im Haupt- und Finanzausschuss wurde ein Antrag der CDU-Fraktion, auf eine zusätzliche Erhöhung der Grundsteuer B ab 2028 zu verzichten, mit 10 zu 4 Stimmen abgelehnt. Der Rat stimmte im Juli zudem mit 20 zu 5 Stimmen einer überplanmäßigen Auszahlung zu. Weitere TOPs betrafen Änderungen der Hauptsatzung, der Geschäftsordnung und der Zuständigkeitsordnung.
Die Sitzungen zeigen eine breite Palette an Themen, von konkreten Bauprojekten und Investitionen in die Infrastruktur bis hin zu strategischen Planungen in den Bereichen Soziales und Klimaschutz.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
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KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche. Diese Demo greift nur auf einen Teil der Daten zu.
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