Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Borgholzhausen ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 9.001 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 14 Sitzungen, 103 Tagesordnungspunkte, 29 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Borgholzhausen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Feuerwehr bis zum Fahrradverleih: In Borgholzhausen wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Weichen gestellt. Die Gremien berieten über Millioneninvestitionen, neue Konzepte und die Zukunft der Stadt.
Die Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehr stand gleich mehrfach auf der Agenda. Der Haupt- und Finanzausschuss beschäftigte sich im Februar mit der Ertüchtigung des Feuerwehrgerätehauses Sundernstraße. Dafür sollen 220.000 Euro im Haushalt 2026 bereitgestellt werden, um unter anderem die Umkleidesituation zu verbessern. Für den Löschzug Bahnhof wurde eine Machbarkeitsstudie für ein neues Gerätehaus an der Brinkstraße vorgestellt, die verschiedene Variativen von Sanierung bis Neubau prüfte. Zudem wurde die Beschaffung eines neuen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF 20) für den Löschzug Stadt beraten, dessen Investitionsvolumen auf 700.000 Euro geschätzt wird.
Die Finanzen der Stadt waren ein großes Thema. Der Haupt- und Finanzausschuss lehnte im Februar mit 10 zu 4 Stimmen einen Antrag der CDU-Fraktion ab, der auf einen Verzicht der geplanten Erhöhung der Grundsteuer B ab 2028 abzielte. Zuvor hatte die SPD-Fraktion eine Prüfung zur Senkung dieses Hebesatzes für 2026 beantragt. Zudem befassten sich mehrere Ausschüsse mit der Überörtlichen Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW für die Jahre 2024/2025 und der Stellungnahme zu deren Empfehlungen. Die Gebühren für Wasser und Abwasser wurden für 2026 neu festgesetzt.
Im Bereich Planen und Bauen gab es Bewegung: Der Ausschuss für Planen und Bauen stimmte im Februar einstimmig (12:0) für die Fortführung des Bauleitplanverfahrens zur 2. Änderung des Bebauungsplans „Sundernstraße“. Auch die 2. Änderung des Bebauungsplans „Kernbereich Berghausen“ wurde mehrfach beraten. Für die verkehrsgerechte Anbindung des Gewerbegebiets „Am Bahnhof“ plant die Stadt den Bau einer Linksabbiegespur und einer Querungshilfe an der Hesselteicher Straße mit voraussichtlichen Kosten von 450.000 Euro. Im Umweltausschuss wurden zudem Maßnahmen zur ökologischen Aufwertung von Flächen in der Nollheide und zur Renaturierung des Pustmühlenbachs vorgestellt, die als Kompensationsmaßnahmen dienen und mit etwa 40.000 Euro veranschlagt sind.
Die Themen Klima und nachhaltige Mobilität gewannen an Fahrt. Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität erhielt die Ergebnisse einer Potentialanalyse für ein Fahrradverleihsystem (FVS) in Borgholzhausen. Zudem wurde ein interkommunales Linien- und E-Carsharing vorgestellt. Für die kommunale Wärmeplanung und die energetische Stadtsanierung mit Quartierskonzepten wurden Fördermittel der KfW (Programm Nr. 432) beantragt. Geplant ist außerdem die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf den Dächern des Bürgerzentrums, des Heizwerks und des Freibads.
Im sozialen Bereich wurden zahlreiche Jahresberichte vorgestellt, unter anderem vom Familienzentrum, der Migrationssozialberatung und dem Kommunalen Integrationsmanagement. Der Rat vergab im Dezember 2025 den Heimatpreis: Der Förderverein Freibad erhielt 2.500 €, die Bürgerinitiative Bunter Tisch Pium 1.500 € und der Verkehrsverein 1.000 € für das Maifestival. Die gemeinnützige Gesellschaft „Bürgerkiez“ beantragte eine finanzielle Beteiligung der Stadt an den Initialkosten, um das Bahnhofsgebäude als Kulturort in Betrieb zu nehmen.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in die Infrastruktur, der Haushaltskonsolidierung und der Gestaltung einer lebenswerten, zukunftsfähigen Stadt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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