Kommune in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bobenheim-Roxheim ist eine Kommune in Rheinland-Pfalz mit rund 10.075 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 14 Sitzungen, 77 Tagesordnungspunkte, 15 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bobenheim-Roxheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Schulbau, Sicherheit und neuen Ideen für den öffentlichen Raum: In Bobenheim-Roxheim standen in den letzten Monaten mehrere große Projekte und grundsätzliche Fragen auf der kommunalpolitischen Tagesordnung.
Gleich zwei Grundschulen stehen im Fokus: Für die Pestalozzischule wurden im März und Juni mehrere Vergaben für den Mensa-Rohbau und weitere Gewerke beraten. Parallel dazu gab es einen aktuellen Sachstandsbericht. Auch die Rheinschule war Thema: Hier ging es im Juni um den aktuellen Stand sowie um eine Vergabeermächtigung für den Bürgermeister im Zuge von Umbau und Erweiterung. Bereits im April hatte der Schulträgerausschuss zudem über die Erweiterung der Schulsozialarbeit und die Situation der Betreuenden Grundschule Rheinschule beraten.
Mehrere Gremien befassten sich mit Sicherheitsfragen. Ein wiederkehrendes Thema war der Erlass einer Allgemeinen Gefahrenabwehrverordnung für öffentliche Straßen und Anlagen. Nach einer Beanstandung durch die Aufsichtsbehörde (ADD) wurde die überarbeitete Version im Hauptausschuss und Gemeinderat erneut beraten. Zudem beantragte die FWG-Fraktion die Einführung einer Videoüberwachung in der Bahnhofsunterführung. Ebenfalls auf der Agenda stand die Beauftragung der Ausschreibung eines Sicherheitsdienstes für zwei Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete (Pfalzring 51a und Containerdorf Kleinerweg 2).
Verschiedene Fraktionen brachten Anträge für Veränderungen ein. Die SPD beantragte die Neugestaltung des "14er Platzes". Bündnis 90/Die Grünen regten die Einführung von "Refill Deutschland" an, einem Angebot zum kostenlosen Auffüllen von Wasserflaschen, sowie die Einführung zentraler Sammelstellen für Wahlplakate zur Reduzierung der Plakatflut. Zudem wurde im März ein Grünen-Antrag zur Änderung der Benutzungsordnung des Kurpfalztreffs behandelt.
Neben diesen Schwerpunkten wurden auch Routinethemen wie Jahresabschlüsse, die kommunale Wärmeplanung und das Projekt "Seegarten" beraten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
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KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche. Diese Demo greift nur auf einen Teil der Daten zu.
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