Kommune in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bobenheim-Roxheim ist eine Kommune in Rheinland-Pfalz mit rund 10.075 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 15 Sitzungen, 88 Tagesordnungspunkte, 19 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bobenheim-Roxheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Schulbau, Sicherheit und einem neuen Wohnprojekt: In Bobenheim-Roxheim standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung.
Gleich zwei Grundschulen standen im Fokus: Sowohl die Rheinschule als auch die Pestalozzischule wurden in mehreren Sitzungen behandelt. Konkret ging es um den Umbau und die Erweiterung der Rheinschule, wofür der Bürgermeister eine Vergabeermächtigung erhalten soll. An der Pestalozzischule wurden die Erweiterung der Mensa sowie eine sicherheitstechnische Erneuerung beraten. Zudem informierte der Schulträgerausschuss über die Erweiterung der Schulsozialarbeit und die aktuelle Situation der Betreuenden Grundschule Rheinschule.
Ein größeres Bauvorhaben ist das Projekt Seegarten, das sowohl im Bauausschuss als auch im Gemeinderat behandelt wurde. Parallel dazu beriet der Gemeinderat über eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Gemeindezentrum 4. Änderung mit 3. Erweiterung“ gemäß der Regelung zum beschleunigten Wohnungsbau („Wohnungsbauturbo“). Im Bauausschuss wurde zudem über eine Bauvoranfrage für einen Solarcarport im Außenbereich entschieden.
Mehrfach auf der Agenda stand der Erlass einer Allgemeinen Gefahrenabwehrverordnung für öffentliche Straßen und Anlagen. Nach einer Beanstandung durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) wurde eine überarbeitete Version in den Gremien vorgelegt. Zudem beantragte die FWG-Fraktion die Einführung einer Videoüberwachung in der Bahnhofsunterführung. Ein weiteres Sicherheitsthema war die geplante Ausschreibung eines Sicherheitsdienstes zur Bewachung der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete im Containerdorf Kleinerweg 2.
Die Fraktionen brachten mehrere Initiativen ein: Die Grünen beantragten die Einführung kommunaler Sammelstellen für Wahlplakate sowie die Teilnahme am Projekt „Refill Deutschland“ für kostenfreies Wasserauffüllen. Die SPD regte eine Neugestaltung des „14er Platzes“ an. Zudem wurden die Ergebnisse der kommunalen Wärmeplanung vorgestellt und ein Endbericht dazu festgesetzt. Für die Feuerwehr wurde eine interkommunale Zusammenarbeit zur Beschaffung eines Wechselladers mit Abrollbehälter Hygiene vereinbart.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bobenheim-Roxheim (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Bobenheim-RoxheimPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.