Kommune in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bobenheim-Roxheim ist eine Kommune in Rheinland-Pfalz mit rund 10.075 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 14 Sitzungen, 81 Tagesordnungspunkte, 10 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bobenheim-Roxheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Windkraft bis zum Wasserspielplatz: In Bobenheim-Roxheim standen in den letzten Monaten zahlreiche Bau- und Entwicklungsprojekte auf den kommunalpolitischen Agenden. Die Gremien befassten sich mit der Zukunft der Schulen, neuen Wohnbauflächen und konkreten Maßnahmen für mehr Lebensqualität.
Gleich mehrfach berieten die Ausschüsse über die Erschließung neuer Wohngebiete. Sowohl im Bauausschuss als auch im Gemeinderat wurde der CDU-Antrag zum Baugebiet „Südlich der Einkaufsmärkte“ behandelt. Parallel liefen konkrete Bauanträge: Für vier Einzelvorhaben – darunter ein Reihenmittelhaus am Konrad-Adenauer-Ring 27 und der Dachausbau eines Wohnhauses in der Max-Slevogt-Straße 20 – wurden in Bau- und Gemeinderat die erforderlichen gemeindlichen Zustimmungen nach dem sogenannten „Wohnungsbauturbo“ beraten.
Die Sanierung und der Ausbau der Grundschulen sind ein Dauerbrenner. Für die Rheinschule wurde im Juni eine Vergabeermächtigung für Umbau und Erweiterung erteilt, im September folgte ein aktueller Sachstandsbericht im Gemeinderat. Auch die Pestalozzischule war Thema. Im Bauausschuss wurde zudem der Kita-Masterplan vorgestellt, mit konkreten Planungen für die Kitas Regenbogen und Edith-Stein durch die beauftragten Architekten.
Wie soll der öffentliche Raum gestaltet werden? Diese Frage zog sich durch mehrere Sitzungen. Der SPD-Antrag zur Neugestaltung des „14er Platzes“ wurde im Hauptausschuss, Bauausschuss und gleich zweimal im Gemeinderat beraten. Der Bauausschuss befasste sich außerdem mit einem Wasserspielplatz auf dem Platz der Deutschen Einheit und der Errichtung eines Schattenplatzes. Im Umweltausschuss standen ein kommunales Hitzeschutzkonzept und der aktuelle Sachstand zur geplanten Errichtung von Windenergieanlagen auf der Gemarkung zur Debatte.
Neben den Projekten wurden auch Verwaltungsgrundlagen angepasst. So wurde die Neufassung der Hebesatzsatzung für die Realsteuern in Haupt- und Gemeinderat behandelt. Für mehr Sicherheit sprach sich der Gemeinderat im Juni für die Ausschreibung eines Sicherheitsdienstes für die Gemeinschaftsunterkunft am Kleinerweg aus und beriet über Videoüberwachung in der Bahnhofsunterführung. Zudem wurde eine überarbeitete Allgemeine Gefahrenabwehrverordnung vorgelegt.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine Gemeinde in Bewegung, die sich parallel mit der konkreten Umsetzung von Bauprojekten und langfristigen Planungen für Infrastruktur und Klimaschutz auseinandersetzt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bobenheim-Roxheim (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Rhein-Pfalz-KreisPoliscope GmbH
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