Birstein

Zwischen Haushaltsplanung, einem umstrittenen Rechenzentrum und einem neuen Kurzentrum: Die Birsteiner Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm.

🏛️ Kommunalpolitik: Neue Gremien und Gebühren

Nach der Kommunalwahl im Frühjahr 2026 stand zunächst die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung an: Dabei wurden die Vorsitzenden, Schriftführer und die Besetzung aller Ausschüsse festgelegt. In den Fachausschüssen folgten ebenfalls Wahlen der Vorsitzenden. Ein praktisches Thema beschäftigte Hauptausschuss und Gemeindevertretung Ende August: die Gebührenkalkulation für Abwasser, Abfall und Wasserversorgung für die kommende Periode.

💰 Schwerpunkt: Der Haushalt 2026/2027

Das Doppelhaushaltsjahr 2026/2027 war ein Dauerbrenner. Bereits im Mai begannen die Beratungen in allen Ausschüssen und im Haupt- und Finanzausschuss, der auch Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung erarbeitete. Im Juni wurde die Haushaltssatzung mit allen dazugehörigen Plänen – inklusive eines Investitionsprogramms für die Jahre 2025 bis 2030 – in der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorgelegt.

⚡ Dauerbrenner: Das geplante Rechenzentrum

Ein Thema zog sich wie ein roter Faden durch die Sitzungen: die geplante Ansiedlung eines Rechenzentrums im Gewerbegebiet „Im obersten Grünnel“. Die Gemeindevertretung befasste sich im Juni nicht nur mit dem städtebaulichen Vertrag und einem aktualisierten Satzungsbeschluss, sondern auch mit einem Antrag der GfB-Fraktion auf einen Bürgerentscheid zu diesem Projekt. Parallel wurden in nicht-öffentlichen Sitzungen der Erwerb von notwendigen Ausgleichsflächen beraten. Im September folgte ein Antrag zur Aufstellung einer Satzung über die Verwendung der vertraglich vereinbarten Zahlungen des Investors.

🏗️ Neues Projekt: Ayurveda Akademie & Kurzentrum

Ein weiteres großes Bauvorhaben nahm Form an: das „Ayurveda Akademie & Kurzentrum“. Der dazugehörige Bebauungsplan sowie die erforderliche Änderung des Flächennutzungsplans durchliefen im August nacheinander den Bau- und Planungsausschuss, den Ausschuss für Umwelt und Soziales sowie den Haupt- und Finanzausschuss, bevor sie im September in der Gemeindevertretung zur Beratung und Beschlussfassung anstanden.

🌱 Weitere Themen: Energie und Ortsgerichte

Weitere Beschlüsse betrafen die Zukunft der Energieversorgung: Die Gremien berieten über ein städtebauliches Entwicklungskonzept zur energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude und zur Nutzung von Nahwärme. Zudem standen in mehreren Gremien Routine-Wiederwahlen von Ortsgerichtsvorstehern und -schöffen für die Bezirke Birstein II und III an.

Die Sitzungsprotokolle zeigen eine Gemeinde, die sich parallel mit der Umsetzung konkreter Projekte und der grundlegenden Finanzplanung für die kommenden Jahre befasst.