Gemeindeverband in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Birstein ist ein Gemeindeverband in Hessen mit rund 6.206 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Ein defizitärer Haushalt, ein umstrittenes Rechenzentrum und neue Mobilitätskonzepte – die Gemeinde Birstein hatte in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein volles kommunalpolitisches Programm.
Bürgermeister Fehl stellte der Gemeindevertretung im Januar den Doppelhaushalt 2026/2027 vor. Seine Präsentation machte deutlich: Während die Erträge stagnieren, steigen die Aufwendungen. Der Planungszeitraum weist jährlich ein Defizit aus. Um nicht in die Nähe von Liquiditätskrediten zu geraten, sind weitere Konsolidierungsmaßnahmen notwendig. Die intensiven Beratungen dazu zogen sich durch alle Fachausschüsse und mündeten schließlich in die Beschlussfassung über die komplette Haushaltssatzung im Juni.
Die mögliche Ansiedlung eines Rechenzentrums im Gewerbegebiet "Im obersten Grünnel" beschäftigte die Gremien gleich mehrfach. Neben dem konkreten städtebaulichen Vertrag für das Projekt standen auch ein aktualisierter Satzungsbeschluss mit neuem Umweltgutachten und der Erwerb von Ausgleichsflächen auf den Tagesordnungen. Die politische Brisanz des Themas zeigte sich in der Gemeindevertretung im Juni: Die GfB-Fraktion beantragte einen Bürgerentscheid zur Errichtung des Rechenzentrums.
Mit einer einstimmigen Entscheidung von 17 zu 0 Stimmen beauftragte die Gemeindevertretung den Gemeindevorstand, das On-Demand-Shuttle "Carlos" in Kooperation mit der KVG vorzubereiten. Vorgesehen ist ein zweijähriger Probelauf. Ein weiterer Antrag zur Radwegverbindung von Fischborn zur Wetterau wurde mit 16 zu 1 Stimmen beschlossen: Die Verwaltung soll ein Konzept für eine Wegweisung auf bestehenden Wegen erarbeiten.
Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die weitere Prüfung zur Anschaffung von Defibrillatoren für Dorfgemeinschaftshäuser. Ein Fachberater des DRK soll hinzugezogen werden. Zudem wurde die Hundesteuersatzung geändert: Hundemarken müssen nun nur noch einmalig bei der Anmeldung ausgestellt werden, nicht mehr alle drei Jahre erneuert. Die Vereinsförderung war ebenfalls Thema: Eine Satzungsänderung soll es ortsansässigen Vereinen ermöglichen, die Dorfgemeinschaftshäuser kostenfrei zu nutzen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Birstein (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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