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Birkenau

Gemeindeverband in Hessen
Ratsinformations­system, Dokumente, Sitzungen, Termine

Rats­informations­system

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Birkenau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

produce.In den letzten Monaten dominierten drei große Themen die kommunalpolitischen Diskussionen in Birkenau: die Planung einer Freiflächen‑Photovoltaikanlage im Süden, die Übergabe der Baulast für die evangelische Kindertagesstätte „Zum Guten Hirten“ und zahlreiche Verkehrs‑ sowie Freizeit‑Projekte. Parallel dazu wurden das Gesamtkonzept des Freibads und die Neuausschreibung des Ruftaxi‑Dienstes behandelt, während die Grünen einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenbeiträge einbrachten.

☀️ Freiflächen‑Photovoltaikanlage „Löhrbach – Am Schütze‑Kreuz“

Mehrere Ausschüsse (Bau‑Umwelt‑Energie‑Verkehr, Haupt‑ und Finanzausschuss) berieten den Bebauungsplan für eine Freiflächen‑Photovoltaikanlage in Löhrbach, Am Schütze‑Kreuz. Dabei wurden die eingegangenen Stellungnahmen von Öffentlichkeit und Behörden geprüft und die Siedlungs‑ sowie Gewerbeflächen‑Kontingente festgelegt. Gleichzeitig läuft ein Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungs‑ und Landschaftsplans, das ebenfalls im Rahmen des gleichen Projekts beschlossen werden soll. Der Plan befindet sich derzeit im Entwurfsstadium für die förmliche Beteiligung nach §§ 3 und 4 BauGB.

🏫 Übergabe der Baulast – Kindertagesstätte „Zum Guten Hirten“

Die Baulast‑Übergabe für die evangelische Kindertagesstätte „Zum Guten Hirten“ wurde in den Ausschüssen für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr, für Soziales, Sport und Kultur sowie im Haupt‑ und Finanzausschuss thematisiert. Alle Gremien behandelten den Vorgang vorberatend; konkrete Details zur Flurstücksgröße oder Finanzierungsvolumen wurden nicht veröffentlicht.

🏊 Freibad Birkenau – Gesamtkonzept und aktuelle Updates

Das Gesamtkonzept für das Freibad Birkenau steht seit November im Fokus mehrerer Gremien. Neben der grundsätzlichen Konzeptentwicklung wurden im Oktober und November Updates zum Projektstatus präsentiert, wobei bislang keine konkreten Baupläne oder Kostenangaben veröffentlicht wurden.

🚦 Verkehr: 30 km/h‑Zone, Sanierung Hauptstraße & Konzept ruhender Verkehr

Der Ortsbeirat Reisen brachte die Einführung einer 30 km/h‑Zone in der Mumbacherstraße sowie die Versetzung des Ortsschildes nach Mumbach auf die Agenda. Gleichzeitig wurden im Ortsbeirat Birkenau Sanierung der Hauptstraße und ein aktualisiertes Verkehrskonzept für ruhenden Verkehr diskutiert. Konkrete Zeitpläne oder Finanzmittel wurden nicht genannt.

🚐 Ruftaxi‑Neuausschreibung & Straßenbeiträge‑Antrag der Grünen

Im November beschloss der Gemeinderat die Neuausschreibung des Ruftaxi‑Dienstes, ohne nähere Angaben zu den Vergabekriterien. Ergänzend legte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag vor, der die Abschaffung der Straßenbeiträge in Birkenau ab dem 01.01.2026 vorsieht – ein Vorhaben, das noch keiner Entscheidung zugeführt wurde.


Die Sitzungen zeigen, dass Birkenau aktiv an einer nachhaltigen Energie‑ und Infrastrukturentwicklung arbeitet, gleichzeitig aber noch viele Detailfragen zu Finanzierung und Zeitplan klären muss.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.

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9.874 Einwohner

Hauptstraße 119, 69488 Birkenau

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