Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bestensee ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 8.752 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 23 Sitzungen, 386 Tagesordnungspunkte, 51 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bestensee finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wohngebieten, der Suche nach Kita-Reinigungskräften und einer geplanten Oberschule: In Bestensee und seinem Ortsteil Pätz standen in den letzten Monaten zahlreiche Bau- und Entwicklungsprojekte auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden in den Gremien beraten. Ein Schwerpunkt lag auf Pätz: Für das Gebiet „Seeterrassen Pätz - Am Strand“ wurde die 14. Änderung des Flächennutzungsplans behandelt, die eine Umwandlung in Wohnbaufläche vorsieht. Zudem ging es um die Bebauungspläne für die „Markthalle Pätz an der B 179“ und „Seestraße West“ in Bestensee, wobei jeweils auch die notwendigen Durchführungsverträge diskutiert wurden. Ein weiterer neuer Bebauungsplan „Waldweg Uferpromenade“ soll ein bisher unbebautes Gebiet für den Wohnungsbau erschließen.
Ein zentrales Zukunftsthema ist die geplante Oberschule: Der Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplans „Waldstraße“ zielt auf die Errichtung einer 4-zügigen Oberschule mit Sporthalle und Außensportanlagen südlich der Schmalen Straße. Parallel dazu wurde der Alltag in den Bildungseinrichtungen thematisiert. Der Ausschuss vergab Reinigungsleistungen für die Grundschule und suchte einen Dienstleister für die „Waldkita“ in Pätz. Zudem wurden Änderungen der Kita-Satzung und des Elternzuschusses zum Mittagessen für Grundschulkinder beraten.
Neben den Bauprojekten befassten sich die Gremien mit einer Reihe verwaltungstechnischer und finanzieller Themen. Dazu gehörten die Beratung einer Hundesteuer- und einer Zweitwohnungssteuersatzung, die Mitgliedschaft im Verein „Haus & Grund“ sowie der Kauf von zwei konkreten Flurstücken in der Gemarkung Bestensee. Mehrere Fraktionen reichten Anträge ein: Die UBBP-Fraktion beantragte die Verpachtung von Grundstücksflächen in der Schmalen Straße, die AfD-Fraktion wollte die kommunale Förderrichtlinie ändern und regte eine dauerhafte Beflaggung von Rathaus und Schule an. Die WIR!-Fraktion drängte darauf, die Voraussetzungen für die Beantragung von Mitteln aus dem Bundes-Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ – für Bestensee sind rund 3,84 Millionen Euro vorgesehen – zu prüfen.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine Gemeinde in der Entwicklung, die sich mit der Schaffung von Wohnraum, der Verbesserung der Bildungsinfrastruktur und der Bewältigung des kommunalen Alltagsgeschäfts beschäftigt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bestensee (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV BestenseePoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.