Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bergneustadt ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 18.416 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 196 Tagesordnungspunkte, 40 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bergneustadt finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Neue Wohngebiete, sichere Schulwege und die Weichen für die Schulplanung – in Bergneustadt wurde in den letzten Monaten in den politischen Gremien an vielen Stellen gearbeitet.
Die Entwicklung neuer Wohngebiete bewegte die Gremien: Gleich mehrfach stand der Bebauungsplan Nr. 66 „Wiedenest Süd“ sowie die dazu parallele 42. Änderung des Flächennutzungsplans auf der Tagesordnung. Für das Vorhaben lagen umfangreiche Unterlagen wie Verkehrsuntersuchungen, Umweltberichte und Gutachten zur Beratung vor. Ebenfalls behandelt wurde der Sachstand zu bereits laufenden Projekten, etwa der geplanten Baumaßnahme „Sülemicke“.
Wie lässt sich die Sicherheit auf der vielbefahrenen B 55 erhöhen? Mit dieser Frage beschäftigten sich mehrere Anträge. Die SPD-Fraktion beantragte die Installation von Fußgängerampeln in Wiedenest zur Sicherung des Schulweges. Die FWGB-Fraktion regelte gleich zweimal an: zum einen die Verbesserung der Querungssicherheit zwischen „Pusteblumenkreisel“ und „REWE-Markt“, zum anderen die Aufstellung von Müllbehältern entlang desselben Abschnitts. Zudem wurde über die Einrichtung einer Videoüberwachung auf dem Spielplatz Talpark beraten.
Der Schulentwicklungsplan der Stadt Bergneustadt für die Jahre 2024/2025 bis 2029/2030 gab die langfristige Richtung vor. Konkreter wurde es bei der Klassenbildung im Primarbereich für das Schuljahr 2026/2027. Auf Anträge der SPD und CDU hin beriet der zuständige Ausschuss außerdem über den Stand von Schulsozialarbeit und Sprachförderung an den Grundschulen.
Gleich in mehreren Sitzungen standen Klimathemen auf der Agenda. Der Rat beriet über die kommunale Wärmeplanung, zu der ein Endbericht vorlag. Der Bauausschuss befasste sich mit dem interkommunalen Klimawandelanpassungskonzept (KWAK) für den Oberbergischen Kreis. Ein Antrag der SPD zielte zudem auf den Ausbau von Photovoltaik-Anlagen und die Installation von Klimaanlagen in Schulgebäuden.
Während die großen Projekte diskutiert wurden, liefen im Hintergrund die notwendigen Verwaltungs- und Finanzprozesse. Mehrere Gremien berieten den Haushaltsplan 2026 sowie den Wirtschaftsplan des städtischen Wasserwerks. Zudem wurden verschiedene Gebühren und Satzungen für das kommende Jahr auf den Weg gebracht, darunter Anpassungen bei der Hunde- und Vergnügungssteuer sowie Gebühren für Abwasserbeseitigung und Straßenreinigung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bergneustadt (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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