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Bergneustadt, Stadt

Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen
Ratsinformations­system, Dokumente, Sitzungen, Termine

Rats­informations­system

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bergneustadt finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

In den letzten Monaten hat die Stadt Bergneustadt zahlreiche Entscheidungen getroffen, die das schulische Angebot, die Stadtentwicklung und die kommunale Finanzlage betreffen. Besonders im Fokus standen die Weiterentwicklung des Schulplans, neue Bauvorhaben im Südteil sowie Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit.

📚 Schulentwicklungsplan 2024‑2029 & Klassenbildung 2026/27

Im Ausschuss für Schule, Sport, Soziales, Kultur und Integration wurde die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für den Zeitraum 2024/2025 bis 2029/2030 beschlossen. Parallel dazu erfolgte die Klassenbildung im Primarbereich für das Schuljahr 2026/2027, wobei die genauen Klassenzahlen noch zu finalisieren sind. Ergänzend diskutierten die Fraktionen SPD und CDU Anträge zur Schulsozialarbeit und Sprachförderung an Grundschulen – ein Schritt, der die individuelle Förderung von Schülerinnen und Schülern stärken soll.

🏘️ Flächennutzungs‑ und Bebauungsplan „Wiedenest Süd“

Der Bau‑, Planungs‑ und Umweltausschuss hat die 42. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 66 für das Gebiet Wiedenest Süd verabschiedet. Der Bebauungsplan selbst legt neue Nutzungs‑ und Bauvorschriften fest und beinhaltet umfangreiche Gutachten (Baugrund, Verkehr, Altlasten). Ziel ist die gezielte Verdichtung und Schaffung von Wohn- und Gewerbeflächen im Süden der Stadt.

🚦 Verkehrssicherheit: Fußgängerampeln, Smiley‑Anzeigen & Videoüberwachung

Im Rat wurden mehrere sicherheitsrelevante Anträge beschlossen:

  • Fußgänger‑Lichtsignalanlagen an der B 55 in Wiedenest sollen den Schulweg deutlich sicherer machen (Antrag der SPD vom 27.10.2025).
  • Smiley‑Geschwindigkeitsanzeigen werden dauerhaft an der Kreisstraße 23 in Neuenothe und Belmicke installiert (SPD‑Antrag vom 05.11.2025).
  • Videoüberwachung des Spielplatzes Talpark wurde genehmigt, um Vandalismus und Gefahren zu reduzieren (SPD‑Antrag vom 27.10.2025).

💰 Haushalt 2026 & Hebesätze

Der Rat hat den Haushaltsplan 2026 samt Stellenplan verabschiedet. Im Zuge dessen wurden die Hebesatz‑Satzungen für Grundsteuer A, Grundsteuer B und Gewerbesteuer für das Jahr 2026 festgelegt. Diese Regelungen bilden die finanzielle Basis für die genannten Projekte und die laufende Stadtentwicklung.


Die jüngsten Beschlüsse zeigen, dass Bergneustadt aktiv an einer modernen Bildungsinfrastruktur, einer gezielten Stadtentwicklung im Südteil und einer verbesserten Verkehrssicherheit arbeitet – alles untermauert durch einen soliden Haushaltsrahmen.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
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18.416 Einwohner

Kölner Straße 256, 51702 Bergneustadt

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