Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bedburg-Hau ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 13.033 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 15 Sitzungen, 99 Tagesordnungspunkte, 28 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bedburg-Hau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Schulneubau, neuen Baugebieten und der Finanzen-Aufarbeitung: Die Gemeinde Bedburg-Hau hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm.
Ein zentrales Thema war der geplante Neubau der Grundschule Hau. Der Planungsstand wurde durch die Architektengemeinschaft Völling/Wrede vorgestellt, und die Gremien befassten sich mit der Festlegung der künftigen Zügigkeit für den Ausbau. Parallel dazu stand die Offene Ganztagsschule (OGS) St. Antonius im Fokus. Für die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen OGS-Platz ab August 2026 wurde ein Konzept zur besseren Verzahnung von Schule und Nachmittagsbetreuung beraten. Zudem wurde eine Satzungsänderung behandelt, die vorsieht, für zusätzliche Ferienbetreuungstage künftig 10 Euro pro Tag und Kind zu berechnen.
Die Schaffung von Wohnraum war ein weiterer Schwerpunkt. Gleich mehrere Bebauungspläne wurden vorangetrieben: Für den Bereich „Am Kuhkamp“ (Bebauungsplan Hau Nr. 3 „Saalstraße“) wurde die entscheidende Beschlussfassung im Verfahren vorbereitet und die zugehörige Veränderungssperre aufgehoben. Darüber hinaus wurden für vier weitere Planungen – die 20. Änderung des Bebauungsplans „Reindershof“, der Bebauungsplan „Am Lindenpuhl“ in Hau, der Bebauungsplan „Borschelgraben“ in Schneppenbaum sowie zwei Änderungen des Flächennutzungsplans – die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Eine dieser Flächennutzungsplanänderungen zielt auf die Schaffung einer Kita und eines Mehrfamilienhauses ab, eine andere auf neuen Wohnraum in Qualburg.
Die Aufarbeitung der vergangenen Haushaltsjahre nahm viel Raum ein: Der Jahresabschluss 2024, die Behandlung des Jahresergebnisses 2024 und die Entlastung des Bürgermeisters für dieses Jahr wurden in mehreren Gremien beraten. Gleiches galt für die entsprechenden Punkte zum Jahr 2025. Zudem wurde der 1. Nachtragshaushalt für 2026 eingebracht. Im Bereich der Vereinsförderung wurden Anträge verschiedener Vereine – darunter der Racing Fans Hasselt e.V. und der RV Lohengrin 1921 Hau e.V. – auf Investitionsförderung behandelt.
Neben diesen großen Blöcken gab es eine Reihe weiterer Beratungen: Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde die Prüfung der Verkehrssicherheit an mehreren konkreten Standorten in die Wege geleitet. Zudem wurden Leitlinien für die Anwendung des sogenannten „Bauturbos“ (§ 36a BauGB) beraten, eine Richtlinie zur Förderung des Rückbaus von Schottergärten auf den Weg gebracht und die Ehrung von Ehrenamtlichen vorbereitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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