Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Balve ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 11.092 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 7 Sitzungen, 65 Tagesordnungspunkte, 14 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Balve finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Windpark-Planungen, Kita-Finanzierung und einem neuen Feuerwehr-Defibrillator: Die Balver Gremien hatten in den letzten Monaten ein breites Themenspektrum zu bearbeiten.
Gleich mehrere große Vorhaben wurden vorangetrieben. Der Rat beschloss einstimmig die Aufstellung von Leitlinien zur Anwendung des „Bauturbo“-Gesetzes, das den Wohnungsbau beschleunigen soll. Für die zentrale Sportstätte „Am Krumpaul“ laufen Planungen für einen Umbau, inklusive der Teilnahme an Bundes- und Landesförderprogrammen. Zudem berichteten Vertreter von Straßen.NRW über den aktuellen Sachstand und weiteren Ablauf beim ersten Bauabschnitt der Ortsumgehung B229n.
Auf der finanziellen Seite war viel in Bewegung: Der Rat stimmte einstimmig der Übernahme einer Kreditbürgschaft für den Festspielverein zu. Zudem wurde die Gründung einer Holding-Gesellschaft beraten. Die Jahresabschlüsse 2025 der Stadtwerke-Betriebe (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Bauhof) wurden jeweils einstimmig festgestellt. Der Betriebsausschuss beschloss mit 15 Ja-Stimmen bei keiner Gegenstimme die Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für die Jahre 2027 bis 2032.
Im Bereich Kinderbetreuung und Schule gab es konkrete Entscheidungen: Der Rat billigte einstimmig eine mögliche Beitragserhöhung für die „Vormittagsbetreuung bis 13 Uhr“ sowie eine Änderung der entsprechenden Elternbeitragssatzung. Der Ausschuss für Ehrenamt, Schule, Digitalisierung und Soziales befasste sich mit der Einführung schulischer Vorkurse zur Sprachförderung („ABC-Klassen“) und mit einem Projekt zur Stärkung der kommunalen Informationssicherheit.
Auch die Infrastruktur für Sicherheit und Umwelt war Thema. Für die Freiwilligen Feuerwehren wurde eine engere Zusammenarbeit mit der Nachbarstadt Sundern durch eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung vorbereitet. Ein konkretes Projekt ist die Anschaffung eines Defibrillators für Eisborn, finanziert aus dem Erlös eines verkauften Feuerwehrfahrzeugs. Zudem standen die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans und der Ausbau von Windkraftanlagen auf der Tagesordnung.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus strategischen Weichenstellungen für die Zukunft und der Bewältigung alltäglicher Verwaltungsaufgaben.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Balve (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Märkischer KreisPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.