Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Baesweiler ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 27.351 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 13 Sitzungen, 142 Tagesordnungspunkte, 14 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Baesweiler finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Gewerbegebieten, Verkehrsberuhigung und dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung: Die Baesweiler Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm.
Gleich mehrere Gewerbegebiete standen auf der Tagesordnung. Der Stadtrat und der Bau- und Planungsausschuss berieten im Mai und September über Aufstellungsbeschlüsse und Veränderungssperren für die Änderungen der Bebauungspläne Nr. 3, 3A, 3B, 3D und 3F. Zudem wurde die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für den neuen Bebauungsplan Nr. 3G „Erweiterung Gewerbegebiet östlich“ eingeleitet. Diese zahlreichen Planungen deuten auf eine aktive Gewerbeflächenentwicklung hin.
Die Verkehrskommission hatte Ende September eine lange Liste zu bearbeiten: An über 20 Stellen im Stadtgebiet wurden Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung beraten. Konkret ging es unter anderem um Tempo-30-Ausdehnungen (z.B. in der Albert-Schweitzer-Straße), das Anordnen von Halteverboten (etwa im Adenauerring), die Errichtung von Aufpflasterungen (Herzogenrather Weg) und die Verbesserung von Querungsmöglichkeiten für Radfahrer (Goethestraße). Auch der barrierefreie Umbau der Haltestelle Grengracht wurde thematisiert.
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Ehrenamt befasste sich mit der Schulentwicklungsplanung und den aktuellen Schülerzahlen für das Schuljahr 2026/27. Ebenfalls auf der Agenda standen die OGS- und Betreuungszahlen an Grundschulen, was im Zusammenhang mit dem neuen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab August 2026 steht. Zudem wurden der Jahresbericht der Stadtbücherei 2025, eine Änderung der Benutzungssatzung und das Kulturprogramm für 2027 behandelt.
Neben diesen Schwerpunkten gab es weitere wichtige Beratungen: Der Stadtrat beschäftigte sich mit dem Gesamtabschluss 2025, den Budgetberichten 2026 und der Städteregionsumlage für 2027/28. Auch die Beteiligung an der Regiotram Aachen Infrastrukturgesellschaft und am Windpark Baesweiler wurden thematisiert. Zudem wurden verschiedene Bürgeranregungen behandelt, die von der Förderung einer Halbleiterfabrik über die Sanierung der Schwimmbadrutsche bis zu einem Verbot parteipolitischer Veranstaltungen auf Schulgeländen reichten.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine Kommune, die sich parallel mit der wirtschaftlichen Entwicklung durch neue Gewerbegebiete, der Verbesserung der Lebensqualität durch Verkehrsmaßnahmen und den gestiegenen Anforderungen im Bildungs- und Betreuungsbereich auseinandersetzt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Baesweiler (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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