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Baesweiler, Stadt

Gemeindeverband in Nordrhein-WestfalenRIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Baesweiler ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 27.351 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 216 Tagesordnungspunkte, 68 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Baesweiler finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

Von der Energieplanung im Außenbereich bis zur Parkplatzsuche vor der Haustür: Die Baesweiler Gremien hatten in den letzten Monaten ein breites Themenspektrum zu bearbeiten. Hier sind die wichtigsten Beratungspunkte aus den Sitzungen zwischen September 2025 und Februar 2026.

🌬️☀️ Wind und Sonne für Puffendorf

Ein großes Planungsvorhaben beschäftigte Stadtrat und Bauausschuss: die 79. Flächennutzungsplanänderung und der Bebauungsplan Nr. 119 für Freiflächenphotovoltaik und Windenergie östlich von Puffendorf. Im Januar 2026 wertete der Stadtrat die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung aus und beriet über den Beschlussvorschlag für die Pläne. Bereits im September 2025 hatte der Bau- und Planungsausschuss zudem vertragliche Regelungen mit dem Vorhabenträger zu diesem Projekt behandelt.

🚦 Verkehr: Von Parkplätzen bis zur Barrierefreiheit

Die Verkehrssicherheit und Parkraumsituation war ein Dauerbrenner in mehreren Gremien. Die Verkehrskommission und der Ausschuss für Verkehr und Umwelt befassten sich mit Dutzenden Einzelanträgen. Konkret berieten sie über die Ausweisung von Parkplätzen für schwerbehinderte Menschen unter anderem in der Siegenkamp, Elsa-Brandström-Straße und im Christine-Englerth-Ring. Zur Geschwindigkeitsreduzierung wurden Maßnahmen für die Friedrichsstraße und die Pablo-Picasso-Straße geprüft.
Ein besonderes Projekt ist der barrierefreie Umbau von Bushaltestellen: Für die kommenden fünf Jahre ist die Verlegung von Haltestellen in Beggendorf, CarlAlexanderPark, Loverich, Oidtweiler und Grengracht geplant, wobei eine Förderquote von 90% erwartet wird.

🏫 Gymnasium wächst mit

Steigende Schülerzahlen und die Umstellung von G8 auf G9 machen eine Erweiterung des Gymnasiums Baesweiler notwendig. Der Stadtrat, der Bau- und der Schulausschuss berieten den Beschlussvorschlag, der eine Aufstockung des Kabinenbereichs der Dreifachsporthalle für die Schulverwaltung, die Umnutzung von Trakt 1 sowie einen Anbau an Trakt 3/4 für neue Klassen- und Fachräume vorsieht. Die Umsetzung soll durch einen Totalunternehmer erfolgen.

💰 Gebühren, Haushalt und Entschuldung

Die Haushalts- und Gebührenberatungen für 2026 standen an. Der Stadtrat brachte den Entwurf der Haushaltssatzung 2026 ein, über den der Haupt- und Finanzausschuss im Februar 2026 beriet. Konkret vorgeschlagen wurden Anpassungen bei den Gebühren: So sollten die Straßenreinigungsgebühren für die Sommerwartung von 1,95 € auf 2,10 € pro laufendem Meter und für die Winterwartung von 0,57 € auf 0,63 € steigen. Ein weiterer finanzieller TOP war die Teilnahme der Stadt am Landesentschuldungsprogramm (Altschuldenentlastungsgesetz NRW), über die der Stadtrat beriet.

🎉 Festtage, Kultur und Integration

Das gesellschaftliche Leben war ebenfalls Thema: Der neu eingerichtete Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration plante das Internationale Kinderfest 2026 mit einem Budget von 3.000 Euro. Der Ausschuss für Jugend, Familie, Senioren und Soziales blickte auf erfolgreiche Veranstaltungen wie das Familienspielefest 2025 (rund 450 Besucher) zurück und plante die Fortsetzung für 2026. Zudem wurde dem Ausschuss der aktuelle Sachstand zur Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Baesweiler vorgestellt.


Die Sitzungsprotokolle zeigen einen vollen Terminkalender der Baesweiler Gremien, der von langfristigen Infrastrukturprojekten bis zur Lösung alltäglicher Verkehrsprobleme reicht.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


Häufige Fragen

Weitere Informationen

27.351 Einwohner

Mariastraße 2, 52499 Baesweiler

Wikipedia

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