Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Baesweiler ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 27.351 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 216 Tagesordnungspunkte, 68 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Baesweiler finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In Baesweiler standen in den letzten Monaten vor allem verkehrs‑technische Maßnahmen, die Barrierefreiheit im ÖPNV und die finanzielle Grundlegung für 2026 im Fokus. Die Stadt beschloss neue Verkehrszeichen, richtete mehrere Behindertenparkplätze ein und legte den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr fest – gleichzeitig wurden erste Schritte für die geplante Wind‑ und Solarfläche östlich von Puffendorf unternommen.
In der Verkehrskommission vom 18.02.2026 wurde die Anordnung von Zeichen 283 (Verbot von Halt‑ und Parkverboten) für den Schwarzen Weg sowie für die Kreuzung Kurt‑Schumacher‑Straße / Edith‑Stein‑Straße beschlossen. Die Maßnahme soll den Durchgangsverkehr entlasten und insbesondere die Müllentsorgung in benachbarten Straßen erleichtern.
Mehrere TOPs der Verkehrskommission (02. Februar 2026) führten die Ausweisung von Sonderparkplätzen für schwerbehinderte Menschen ein:
Die Verkehrskommission vom 14.01.2026 stellte einen umfassenden Plan für den barrierefreien Umbau von Haltestellen vor. Konkrete Verlegungen sind für Beggendorf, Carl‑Alexander‑Park, Loverich, Oidtweiler und Grengracht vorgesehen; die Umsetzung soll in den nächsten fünf Jahren mit einer Förderquote von 90 % erfolgen.
Im Haupt‑ und Finanzausschuss (10.02.2026) wurde der Entwurf der Haushaltssatzung für 2026 beraten. Keine Einwendungen wurden bis zum Stichtag 09.02.2026 registriert, sodass der Entwurf ohne Gegenstimmen weiterverarbeitet werden kann. Der Haushalt bildet die finanzielle Basis für die genannten Infrastruktur‑ und Verkehrsprojekte.
Der Stadtrat (20.01.2026) behandelte die 79. Flächennutzungsplanänderung sowie den Bebauungsplan Nr. 119 für die Ausweisung von Freiflächen‑Photovoltaik‑ und Windenergieanlagen östlich von Puffendorf. Nach Auswertung der öffentlichen und behördlichen Stellungnahmen wird ein Beschlussvorschlag für die Umsetzung vorbereitet.
Die Entscheidungen zeigen, dass Baesweiler gleichzeitig den Verkehr sicherer, die Mobilität inklusiver und die kommunale Finanzplanung zukunftsfähig gestaltet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Baesweiler (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Städteregion AachenUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.