Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Badenweiler ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 4.526 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 72 Tagesordnungspunkte, 15 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Badenweiler finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Waldnaturschutz und Schulbau: Badenweiler hat in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Entscheidungen getroffen. Hier sind die wichtigsten Themen aus den Sitzungen.
Der Gemeinderat beschloss im April einstimmig eine Waldnaturschutzkonzeption und befasste sich mit Förderungen dafür. Bereits im März wurde das Zielpapier zur Forsteinrichtung für den Zeitraum 2027 bis 2036 ebenfalls einstimmig beschlossen. Auch ein größeres Energieprojekt fand Zustimmung: Der Umbau und Erweiterung des Heizkraftwerkes mit zwei Hackschnitzelanlagen und drei Pufferspeichern wurde mit 9 Ja-, 4 Nein-Stimmen und einer Enthaltung mehrheitlich beschlossen.
Ein Großprojekt zieht sich durch mehrere Sitzungen: Die Sanierung und Erweiterung der René-Schickele-Grundschule mit Lehrschwimmbecken. Der Gemeinderat vergab Aufträge für Malerarbeiten (März), Sicherheitskoordination und Containeranlage (März), Bodenbeläge, Außenanlagen und Elektroarbeiten (April) sowie Tischlerarbeiten (Mai). Die Sanierung der Sporthalle mit Fliesenarbeiten wurde im Januar beschlossen. Parallel dazu geht die Sanierung des Sport- und Freizeitbades voran: Aufträge für Heizungs- und Architektenleistungen wurden im März mehrheitlich vergeben, ein Sachstandsbericht wurde im Januar behandelt.
Im März beschloss der Gemeinderat mehrheitlich die Offenlage des Bebauungsplans Luisenstraße und die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen. Die Vergabe von Tief- und Erdbauarbeiten zur Erschließung von Grundstücken auf der Gemarkung Badenweiler erfolgte im April einstimmig. Der Bauausschuss befasste sich mit zahlreichen privaten Bauvorhaben, darunter die Sanierung des Hotels Römerbad (April) und die Errichtung von zwei Einfamilienhäusern in Schweighof (November). Im Mai beriet der Gemeinderat die Neugestaltung des Schlossplatzes in Bezug auf ein Sicherheitskonzept und die Umgestaltung des Parkplatz Süd zu Wohnmobilstellplätzen mit Sanitärstation.
Der Haushaltsplan 2026 mit den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Kurverwaltung wurde im Januar einstimmig beschlossen. Im April gewährte der Gemeinderat einen Kassenkredit für die Badenweiler Tourismus GmbH (12 Ja, 2 Nein) und eine Ausfallbürgschaft für den SV Weilertal (10 Ja, 1 Nein, 3 Enthaltungen). Im November standen Satzungen zur Kurtaxe, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Hebesätze auf der Tagesordnung. Die Überörtliche Prüfung der Bauausgaben 2018 bis 2023 wurde dem Gemeinderat im Mai zur Kenntnis gegeben.
Die Sitzungen zeigen eine breite Palette von Aktivitäten: von langfristigen Umweltplanungen über umfangreiche Bauprojekte bis zu finanziellen Entscheidungen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Badenweiler (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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