Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Badenweiler ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 4.526 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 100 Tagesordnungspunkte, 18 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Badenweiler finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Grundschule bis zum Bebauungsplan: In Badenweiler standen in den letzten Monaten mehrere große Bauprojekte und finanzielle Weichenstellungen auf der Tagesordnung. Die Gremien fassten zudem Beschlüsse zur Digitalisierung und zum Tourismus.
Die Sanierung und Erweiterung der René-Schickele-Grundschule mit Lehrschwimmbecken ist in vollem Gange. Der Gemeinderat vergab in mehreren Sitzungen die Aufträge für nahezu alle Gewerke – von den Abbruch- und Tiefbauarbeiten über Elektro- und Sanitärinstallationen bis hin zu Malerarbeiten, Einbaumöbeln und den Außenanlagen. Zusätzlich wurden einstimmig Entscheidungen für zusätzliche Verschattungen und eine Klimatisierung getroffen.
Mit einer Mehrheit von 12 zu 1 Stimmen beschloss der Gemeinderat Ende Juli den Bebauungsplan „Luisenstraße“ im beschleunigten Verfahren. Zuvor waren die Stellungnahmen aus der Offenlage behandelt worden. Bereits im Mai hatte der Rat mehrheitlich die Anwendung des sogenannten „Bau-Turbos“ beschlossen, um Verfahren zu beschleunigen. Zudem wurde die Überarbeitung der Sondernutzungsgebiete für Hotels außerhalb dieses Turbo-Verfahrens mehrheitlich gebilligt.
Die Badenweiler Tourismus GmbH stand im Fokus: Für das Geschäftsjahr 2024 wurden der Jahresabschluss und die Ergebnisverwendung mehrheitlich festgestellt. Die Entlastung des Aufsichtsrats für 2024 wurde jedoch vertagt. Bereits im April hatte der Gemeinderat mehrheitlich die Gewährung eines Kassenkredits an die GmbH beschlossen. Für das Tourismusinfrastrukturprogramm 2027 wurde im Juli einstimmig die Antragstellung beschlossen.
Neben der Sanierung des denkmalgeschützten Rathauses für den Brandschutz befassten sich die Gremien mit weiteren Projekten: Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich die Aufwertung des Ehrenfriedhofs und die Neugestaltung des Schlossplatzes in Bezug auf das Sicherheitskonzept. Die Umplanung des Parkplatzes Süd zu Wohnmobilstellplätzen mit Sanitärstation wurde mehrheitlich auf den Weg gebracht. Für die Skateranlage wurde die Auftragsvergabe zur Erneuerung einstimmig beschlossen.
Die Gemeinde führt eine Bürger-App ein; die entsprechende Präsentation wurde im Juni einstimmig zur Kenntnis genommen. Zudem billigte der Rat den Abschlussbericht des „Fußverkehr-Checks“ mehrheitlich. Im Bereich der Energieversorgung stimmte der Gemeinderat mehrheitlich einer Bauvoranfrage zum Umbau des Heizkraftwerks mit zwei neuen Hackschnitzelanlagen zu.
Die Sitzungsperiode war geprägt von konkreten Bau- und Vergabeentscheidungen für zentrale Infrastrukturprojekte und der finanziellen Absicherung des Tourismusstandorts.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Badenweiler (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV GVV Müllheim-BadenweilerPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.