Kommune in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Zwesten ist eine Kommune in Hessen mit rund 3.823 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 82 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Zwesten finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Solarpark-Planung, neuen Wohnbauflächen und einem Biotop im Kurpark: Die Gremien in Bad Zwesten hatten in den letzten Monaten ein breites Themenspektrum zu behandeln.
Gleich zweimal beschäftigte sich die Politik mit dem Thema „Bau-Turbo“: Sowohl der Haupt- und Finanzausschuss als auch der Infrastrukturausschuss berieten über mögliche Verkaufspreise und Anfragen nach Baugrundstücken in der Wolfsgasse. Zudem beantragte die CDU-Fraktion die Prüfung, ob im Baugebiet „Auf der Hardt“ ein Bereich für kleinteilige Wohnbebauung und Tiny-Häuser ausgewiesen werden kann.
Ein zentrales Vorhaben ist der geplante Solarpark in Niederurff. Die Gemeindevertretung fasste im September die erforderlichen Aufstellungsbeschlüsse für den Bebauungsplan Nr. 7 „Solarpark Niederurff“ und die 29. Änderung des Flächennutzungsplans. Zuvor hatte bereits der Infrastrukturausschuss über die Potenzialflächen und eine Ideenvorstellung der BLG Project GmbH beraten.
Ein konkreteres Projekt für den Kurpark ist geplant: In mehreren Sitzungen wurde das Anlegen eines Biotops im unteren Kurparkteich beraten, wobei dem Ausschuss im September ein Konzept vorgestellt wurde. Parallel befasste sich die Politik mit der Bewerbung um das Landesförderprogramm „Zukunft Innenstadt“ für das Jahr 2026.
Die Fraktionen brachten verschiedene Initiativen ein. Die Grünen forderten unter anderem eine Lösung für die Verkehrssituation Oberurff-Schiffelborn und die Etablierung einer Feldwegekommission. Die Linksfraktion beantragte die Neufassung einer Förderrichtlinie zur Energienutzung und setzte sich für die Einrichtung eines kommunalen Härtefallfonds für Kita-Essenskosten sowie eines Kinder- und Jugendbeirats ein. Die CDU brachte eine Resolution zum Erhalt der Geburtshilfe im Fritzlarer Hospital ein.
Neben diesen inhaltlichen Themen standen auch Verwaltungsakte an. Dazu gehörten die Beratung über eine neue Gefahrenabwehrverordnung, mehrere Nachtragssatzungen (z.B. zur Zweitwohnungssteuer und Ehrenordnung) sowie die regelmäßigen Berichte zum Haushaltsvollzug. Zudem wurde der barrierefreie Zugang zum Kurhaus mit einer Planungsänderung und Mittelfreigabe vorangetrieben.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommunalpolitik, die sich mit der Zukunft der Energieversorgung, der Wohnraumschaffung und der Lebensqualität vor Ort auseinandersetzt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Zwesten (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Schwalm-Eder-KreisPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.