Kommune in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Zwesten ist eine Kommune in Hessen mit rund 3.823 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 7 Sitzungen, 57 Tagesordnungspunkte, 1 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Zwesten finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Kita-Gebühren, einem barrierefreien Kurhaus und einer kontroversen Naturschutzdebatte: Die Bad Zwestener Gremien hatten in der ersten Jahreshälfte 2026 einiges zu beraten.
Nach der Kommunalwahl wurden in den Ausschüssen die Vorsitzenden und ihre Stellvertreter neu gewählt. Bürgermeister Achim Siebert konnte im Februar zudem die Besetzung einer Architektenstelle ab dem 1. März bekanntgeben. Ein neues Büro wurde im Rathaus eingerichtet.
Gleich zwei Gebührenanpassungen standen zur Beratung an: ein dritter Nachtrag zur Friedhofsgebührenordnung und der sechzehnte Nachtrag zur Gebührensatzung für die Kindertagesbetreuung. Beide wurden durch Haupt- und Finanzausschuss und Gemeindevertretung behandelt. Der Abfallzweckverband Schwalm-Eder-Kreis plant derweil vorerst keine Gebührenerhöhungen.
Ein konkretes Bauprojekt nimmt Form an: Für den barrierefreien Zugang zum Kurhaus wurde eine Planungsänderung beraten und die Freigabe von Fördermitteln für den Umbau vorbereitet. Parallel dazu zog die SPD-Fraktion einen Antrag zur Digitalisierung der Kurhaus-Belegung zurück, da die Verwaltung bereits an einer neuen Homepage mit Online-Buchungsfunktion arbeitet, die ab Juli 2026 online gehen soll.
Die Gemeindevertretung lehnte einen Antrag der Grünen für eine Baumschutzsatzung mehrheitlich ab. Ein weiterer Grünen-Antrag zum späteren Mulchen von Wegrändern – erst ab dem 15. Juli, um Lebensräume zu schützen – wurde nach längerer Debatte mit 12 zu 4 Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt. Die Verwaltung wurde jedoch beauftragt, mit Landwirten und der Rebhuhnbeauftragten ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten.
Ein mögliches Solarprojekt bewegt die Gemeinde: Eine Ideenvorstellung für Freiflächen-Photovoltaikanlagen wurde im Ausschuss für Infrastruktur beraten und lag im Juni auch der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vor. Zudem wurde die Planung für eine neue Fußgängerzuwegung zum REWE-Markt vorgelegt.
Neben diesen Themen wurden auch Grundstücksangelegenheiten behandelt und Anfragen, etwa zur Wiederbegrünung einer Flaschengroßhandlung, beantwortet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Zwesten (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Schwalm-Eder-KreisPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.