Bad Schwalbach, Kreisstadt

Von der Ärztlichen Bereitschaft bis zum neuen Wohngebiet: Die Stadtverordnetenversammlung in Bad Schwalbach hatte im Sommer ein breites Themenspektrum zu behandeln. Die Sitzungen der letzten Monate waren geprägt von wichtigen Anfragen und Anträgen zu Stadtentwicklung, Infrastruktur und Daseinsvorsorge.

🏥 Fokus auf medizinische Versorgung

Ein zentrales Thema war die drohende Schließung der Zentrale des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes (ÄBD). Gleich mehrere Fraktionen brachten das Thema auf die Tagesordnung: Die BLF erkundigte sich nach dem Sachstand, während CDU und GRÜNE jeweils Anträge für eine Resolution gegen die Schließung stellten. Die Stadtpolitik setzte sich damit intensiv für den Erhalt dieser wichtigen Einrichtung ein.

🏗️ Stadtentwicklung und Bauprojekte

Wie sich Bad Schwalbach weiterentwickeln soll, beschäftigte die Gremien in mehrfacher Hinsicht. Ein konkreter Schritt war der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "In der Hub", der den Weg für ein neues Wohngebiet ebnet. Zudem befassten sich die Fraktionen CDU und BLF mit der Zukunft des Kurhauses, der Neugestaltung des Brodelbrunnenplatzes und der Aufwertung des Hettenhainer Kreisels. Auch die Grundlagen für eine neue Vermietungssatzung wurden thematisiert.

🌿 Klima, Umwelt und Infrastruktur

Die Fraktionen brachten eine Reihe von Zukunftsthemen ein. Die SPD beantragte die Teilnahme am Digitalisierungsprogramm "kommunal.digital.hessen" und die Prüfung eines kommunalen Batteriegroßspeichers. Die GRÜnen erkundigten sich nach einem Hitzeaktionsplan und der Straßenpflege am Kreisel Heimbacher Straße/Bahnhofstraße. Zudem wurde die Erstellung eines kommunalen Wasserkonzeptes beraten. Ein bereits gefasster Beschluss aus dem Juni wurde bestätigt: das Integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt wurde verabschiedet.

📋 Verwaltung und Finanzen

Neben den inhaltlichen Themen standen auch verwaltungsinterne Prozesse auf der Agenda. Es gab Anfragen zur Transparenz der Vereinsförderung (SWA), zur Entscheidungspraxis bei Gebührenbefreiungen (SWA) und zum Sondervermögen "Infrastruktur und Klimaneutralität" (SPD). Der Haushaltsvollzug bis Mai 2026 wurde zur Kenntnis genommen, und der BLF beantragte ein System zur besseren Nachverfolgung von Beschlüssen.

Die Sitzungen zeigen eine aktive Kommunalpolitik, die sich mit den drängenden Fragen der medizinischen Grundversorgung, der nachhaltigen Stadtentwicklung und der Modernisierung der Infrastruktur auseinandersetzt.