Bad Schwalbach, Kreisstadt

Zwischen Personalentscheidungen, Haushaltsplanung und konkreten Anfragen zur Stadtentwicklung: Die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein volles Programm.

🗳️ Konstituierung der Gremien

Nach der Kommunalwahl stand die Neubildung der politischen Gremien im Mittelpunkt. Die Stadtverordnetenversammlung wählte im April ihre Vorsitzende, deren Stellvertreter sowie die Schriftführer. Im Juni folgten die konstituierenden Sitzungen der Fachausschüsse für Jugend, Soziales, Kultur (JSKKF) und für Bauen, Planen, Umwelt (BPUEV), bei denen ebenfalls die Vorsitzenden und Schriftführer bestimmt wurden.

📊 Haushalt und Finanzen im Fokus

Ein zentrales Thema war die Verabschiedung des Haushaltsplans für das Jahr 2026. Der Entwurf wurde im Februar im Haupt- und Finanzausschuss beraten und im März der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt. Im Juni erfolgte schließlich die haushaltsrechtliche Genehmigung sowohl der städtischen Haushaltssatzung als auch des Wirtschaftsplans der Stadtwerke Bad Schwalbach für 2026.

🌱 Klimaschutz und Stadtentwicklung

Die Stadtverordnetenversammlung verabschiedete im Juni das Integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Bad Schwalbach inklusive eines Maßnahmenkatalogs und der Einrichtung eines Klimaschutz-Controllings. Zudem wurden die Mitglieder für die Kommission „Stadtleitbild“ gewählt, die an der zukünftigen Entwicklung der Stadt arbeiten wird.

❓ Anfragen und Anträge

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellte in der Juni-Sitzung mehrere Anfragen. Sie erkundigten sich nach dem Stand der Partnerschaft mit der französischen Gemeinde Buc, nach dem städtischen Facebook-Auftritt und nach der Buslinie 265 (Idstein-Eltville). Außerdem beantragten die Grünen eine Prüfung der Zuwegung zur Martin-Luther-Kirche. Ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und BLF betraf eine Änderung der Hauptsatzung.

Die Sitzungen der Ortsbeiräte in den Stadtteilen fanden regelmäßig statt, konkrete Tagesordnungspunkte liegen für die Zusammenfassung nicht vor.