Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Salzuflen ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 54.074 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 58 Sitzungen, 602 Tagesordnungspunkte, 79 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Salzuflen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Verkehrsversuchen, Spielplatzplanung und der Suche nach neuen Feuerwehr-LKWs: In Bad Salzuflen standen in den Herbstmonaten viele praktische Themen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Die Verkehrssicherheit war ein zentrales Thema. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verkehr sprach sich mit 12 zu 5 Stimmen für die Herstellung eines Fußgängerüberwegs in der Hoffmannstraße beim neuen Drogeriemarkt aus. Ebenfalls beschlossen wurde mit 10 zu 7 Stimmen die Prüfung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Kolberger Straße/Beetstraße/Am Rathaus. In Lockhausen befassten sich sowohl der Ortsausschuss als auch der Verkehrsausschuss mit einem gemeinsamen Antrag zur Schulwegsicherheit. Für den Bereich Wenkenstraße/Lietholzstraße wurde ein Verkehrsversuch mit einer Einbahnstraßenregelung zur Reduzierung des Parksuchverkehrs beraten.
In den Ortsausschüssen ging es um konkrete Anliegen. In Biemsen-Ahmsen wurden Anträge zur Einrichtung von Parkverbotsschildern in der Meerbrede, zum Austausch einer Laterne am Kreisel Im Flachskamp und zur Wiederherstellung von Pollern vor dem Kindergarten behandelt. Ein Bürgerantrag forderte die Erneuerung der Deckschicht des Schutzstreifens in der Buschortstraße. In Lockhausen stand unter anderem die Erschließung des Gewerbegebiets „Leopoldshöher Straße“ mit dem Bau eines unterirdischen Löschwasserbehälters auf der Tagesordnung.
Der Jugendhilfeausschuss befasste sich intensiv mit der Spielflächenentwicklung. Dazu gehörten die Planungen für die Richard-Wagner-Straße, die Aufwertung und der Rückbau von Spielflächen in Salzuflen sowie die Ergebnisse einer Online-Befragung in Werl-Aspe und Lockhausen. Zudem wurde ein Bericht zur demografischen und sozialstrukturellen Entwicklung von Kindern und Jugendlichen sowie ein Zwischenbericht zum Projekt „kinderstark“ vorgelegt. Im Ausschuss für Soziales wurden der Jahresbericht 2025 der „Herberge zur Heimat“ und das LWL-Förderprojekt „Housing First“ vorgestellt.
Der Rat befasste sich im Oktober mit mehreren rechtlichen Grundlagen. Dazu zählten die Satzung über die Ablösung von Stellplätzen (Stellplatzablösesatzung), eine neue Satzung über Aufwandsentschädigungen für die Freiwillige Feuerwehr sowie Allgemeinverfügungen für ein Abbrennverbot von Silvesterfeuerwerk in den Ortsteilen Bad Salzuflen und Schötmar. Zudem wurde über einen Fraktionsantrag für eine Silvesterveranstaltung 2026/27 im Kurpark beraten.
Die Sitzungen der letzten Monate zeigen einen starken Fokus auf die Lösung alltäglicher Probleme in den Stadtteilen, von sicheren Schulwegen bis zur Ausstattung der Kindergärten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Salzuflen (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK LippePoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.