Bad Salzschlirf

Zwischen der konstituierenden Sitzung im April und der Haushaltsplanung im Sommer: In Bad Salzschlirf standen neben organisatorischen Weichenstellungen auch konkrete Projekte und interkommunale Kooperationen auf dem Programm.

🏛️ Konstituierung und Ausschussbildung

Nach der Kommunalwahl bestimmte die Gemeindevertretung im April ihre neuen Spitzenämter. Es wurden der oder die Vorsitzende, deren Stellvertretung sowie die Schriftführung gewählt. Zudem wurden die Ausschüsse gebildet und Vertreter für übergeordnete Verbände wie den Zweckverband des Gruppenklärwerks oder die ekom21 bestimmt. Auch der Haupt- und Finanzausschuss wählte Ende April seine Führung.

🤝 Vertiefte interkommunale Zusammenarbeit

Ein Schwerpunkt lag auf der engeren Kooperation mit den Nachbargemeinden. So wurde im Januar beschlossen, die Personalservicestelle mit der Gemeinde Flieden zu beenden und eine neue Vereinbarung nur noch mit Großenlüder und Hosenfeld fortzuführen. Zudem vereinbarten diese drei Gemeinden eine Zusammenarbeit bei der Sicherheit von Veranstaltungen, unter anderem durch die gemeinsame Anschaffung mobiler Schutzeinrichtungen. Ein weiteres Kooperationsprojekt ist die kommunale Wärmeplanung, für deren Durchführung und Planung sich Bad Salzschlirf, Großenlüder und Hosenfeld im Juni in einer interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zusammenschlossen.

🔧 Infrastruktur, Bauen und Verkehr

Mehrere konkrete Projekte wurden beraten. Dazu gehörten die Beschaffung neuer Feuerschutzkleidung sowie die Erweiterung des Gewerbegebiets "Am Steinhauck" mit dem ersten Bauabschnitt für eine Baustraße. Die CDU-Fraktion brachte zudem mehrere Anträge ein, deren Sachstand Ende Juni berichtet wurde: die Prüfung eines gemeinsamen Wertstoffhofs mit Großenlüder, eines zusätzlichen Fußgängerüberwegs in der Riedstraße und die Möglichkeit eines Kleinstsupermarkts in der Lindenstraße. Auf Antrag von CDU, SPD und FWL wird nun eine Prioritätenliste für notwendige Baumaßnahmen in der Gemeinde erstellt.

📊 Haushalt, Ordnung und Auszeichnung

Der Haushalt für 2026 samt Haushaltssicherungskonzept wurde im Januar beschlossen. Im Juni folgten der Beitrittsbeschluss aufgrund einer Änderung der Haushaltssatzung und die Kenntnisgabe der Haushaltsgenehmigung. Zudem wurden eine Stellplatz- und Benutzungsordnung für den Wohnmobilstellplatz eingeführt und eine Jury für die Vergabe des Dr. Martiny-Ehrenpreises für bürgerschaftliches Engagement gebildet.