Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Sachsa ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 7.322 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 181 Tagesordnungspunkte, 16 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Sachsa finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
11 zu 5 Stimmen für die Aufhebung des Klimachecks, 16 zu 0 für die neuen Wassergebühren und 1.300.025,23 Euro für die Wasserversorgungsanlagen: In Bad Sachsa standen Gebührenrecht, Infrastruktur und Betreuung im Vordergrund.
Am 6. Oktober 2026 hob der Rat den Beschluss zur Einführung eines Klimachecks zur Prüfung und Bewertung kommunaler Beschlussvorlagen auf Klimarelevanz mit 11 Ja- und 5 Nein-Stimmen auf. Mit 16 Ja-Stimmen beschloss er den zum 1. Januar 2027 geltenden 2. Nachtrag zur Wasserversorgungsabgabensatzung und die Wassergebühr für 2027; die 11. Änderung der Abwasserbeseitigungs- und die 9. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung wurden einstimmig beschlossen. Die Gebühren-Nachkalkulation 2025 und Vorauskalkulation 2026 bis 2030 für die kostenrechnenden Einrichtungen – darunter Wasserversorgung, Schmutzwasser, Niederschlagswasser, Straßenreinigung und Friedhöfe – wurden zur Kenntnis genommen. Zugleich stimmte der Rat dem Erwerb der Wasserversorgungsanlagen von der Stadtwerke Bad Sachsa GmbH zu: Kaufpreis 1.300.025,23 Euro netto zuzüglich Umsatzsteuer, wirtschaftliche Rückwirkung zum 1. Januar 2026; die städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung wurden mit 16 Ja-Stimmen angewiesen.
Der Rat beschloss am 8. September 2026 mit 19 Ja-Stimmen die Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Sportplatz Steinstraße“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB. Mit 19 Ja-Stimmen wurde die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3B „Obere Bahnhofstraße Neu“ beschlossen und der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 3A „Obere Bahnhofstraße Erweiterung“ aufgehoben; die frühzeitige Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden wurde angeordnet. Die Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplans wurde mit 19 Ja-Stimmen beschlossen. Im Bauausschuss waren die Vorlagen zuvor behandelt worden; zusätzlich befürwortete das Gremium den Antrag des Göbel’s Vital Hotel Bad Sachsa auf eine 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Hindenburgstraße“ und den Rückbau der Querungshilfe in der Schulstraße bzw. den Standort der Fahrradbügel. Der Ausbau des Glasfasernetzes stand auf der Tagesordnung; ein Beschluss ist nicht ausgewiesen.
Am 11. Juni 2026 richtete der Rat mit 16 Ja-Stimmen einen Kinder- und Jugendbeirat ein. Die Nutzungsüberlassung der Räumlichkeiten des „Jugendzentrums“ an den JugendInitiative Bad Sachsa e.V. wurde mit 15 Ja-Stimmen beschlossen; Saskia Liebing war wegen eines Mitwirkungsverbots an der Abstimmung nicht beteiligt. Der Kindertagesstättenbedarfsplan 2025 zum Stichtag 1. Oktober 2025 wurde mit 16 Ja-Stimmen festgestellt. Mit 16 Ja-Stimmen ermächtigte der Rat den Bürgermeister, eine Kooperationsvereinbarung mit dem DRK Kreisverband Osterode-Goslar e.V. zur Absicherung des Rechtsanspruchs der Ganztagsbetreuung ab dem Schuljahr 2026/2027 auszuhandeln und abzuschließen; falls für die Fortführung des Hortes keine Betriebserlaubnis erteilt wird, soll die Kooperationsvereinbarung über die Hortbetreuung gekündigt werden.
Der Rat ernannte am 8. September 2026 Johannes Georg Franz Ewald Beckmann mit 19 Ja-Stimmen zum Forstoberinspektor auf Lebenszeit, wirksam zum 1. Oktober 2026. Das Projekt einer geplanten Riesenschaukel auf dem Ravensberg wurde am 11. Juni 2026 mit 16 Ja-Stimmen beschlossen und „weiterhin positiv begleitet“; im Umwelt- und Forstausschuss war es am 19. Mai 2026 mit vier Ja-Stimmen behandelt worden. Am 29. Oktober 2026 standen dort der Jahresbericht Stadtwald 2026 und die Vorstellung der Haushaltsplanung Stadtwald 2027 auf der Tagesordnung. Im Tourismusausschuss am 25. August 2026 wurden Sachstandsberichte zu „Gastro-Boost“, TKKG-Wanderweg, Historischem Spaziergang (Kuckanstal), Brockenbande-Familienwanderweg, Salztal Paradies und GLC/Tourist-Information beraten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Sachsa (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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