Gemeindeverband in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Orb ist ein Gemeindeverband in Hessen mit rund 10.333 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Von der Innenstadt-Erneuerung über Kita-Gebühren bis hin zu neuen Windrädern: In Bad Orb standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung. Die Gremien fassten wichtige Beschlüsse und bereiteten zukunftsweisende Projekte vor.
Die umfassende Neugestaltung der Hauptstraße und des Solplatzes im Rahmen des Förderprogramms „Lebendige Zentren“ wurde konkret. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 11. Februar einstimmig die Fertigstellung der Ausführungsplanung. In die Planung flossen Bürgerwünsche ein, wie die Prüfung zusätzlicher Wasserspender und die Menge der geplanten Rundbänke und Wasserspielelemente. Parallel dazu wurde eine Gestaltungssatzung für die Altstadt beraten, um das historische Stadtbild zu bewahren.
Ein wichtiger finanzieller Schritt war die einstimmige Verabschiedung des Jahresabschlusses 2024 in der Februar-Sitzung, eine Voraussetzung für die Genehmigung des Haushalts 2026. Ebenfalls einstimmig beschlossen die Stadtverordneten einen „Bad Orber Bau-Turbo“ – ein Paket aus Leitlinien und Kriterien, um Bauvorhaben deutlich zu beschleunigen. Bei den Gebühren gab es Änderungen: Die Neufassung der Kurbeitragssatzung wurde beschlossen, wobei die Beiträge nicht erhöht, aber der Kreis der Zahlungspflichtigen erweitert wurde. Die Anpassungen der Gebührensatzungen für die städtischen Kitas (KLBA Stiftung) wurden nach teils kontroverser Diskussion mit großer Mehrheit angenommen.
Ein langfristiges Projekt ist die Prüfung der Einführung einer kommunalen Leerstandssatzung, die auf Antrag der CDU-/FWG-Fraktionen eingeleitet wurde. Ziel ist es, Leerstände zu erfassen und zu begrenzen. Ein konkretes Bauvorhaben wurde im Mai beraten: Die Ørsted Onshore Deutschland GmbH beantragte einen Vorbescheid für die Errichtung und den Betrieb von acht Windkraftanlagen am Horstberg in den Gemarkungen Jossgrund und Bad Orb.
Für eine bessere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen beauftragte die Stadtverordnetenversammlung einstimmig einen Träger der Jugendhilfe mit der Erarbeitung eines neuen Konzepts. Im Sportbereich wurde die Teilnahme am Bundesförderprogramm zur Sanierung der Sportanlagen in der Au beschlossen, inklusive der Ergänzung, die Leichtathletikanlage komplett zu modernisieren. Persönliche Würdigung erfuhren fünf verdiente Kommunalpolitiker, denen im Februar einstimmig die Ehrenbezeichnung „Ehrenstadtverordnete/r“ verliehen wurde. Ebenfalls beschlossen wurde die Umbenennung des Bahnhofsvorplatzes in „Hans-Prasch-Anlage“.
Nach der Kommunalwahl im März 2026 fand im April die konstituierende Sitzung der neuen Stadtverordnetenversammlung statt, bei der der Vorsitz und seine Stellvertreter gewählt wurden. Anfang Juni folgten dann in den Fachausschüssen für Soziales, Umwelt und Infrastruktur die Wahlen der jeweiligen Vorsitzenden und ihrer Stellvertreter, die meist einstimmig erfolgten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Orb (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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