Kommune in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Nauheim ist eine Kommune in Hessen mit rund 32.777 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 40 Sitzungen, 259 Tagesordnungspunkte, 40 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Nauheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Sanierung des Wellenbades bis zur Zukunft des Wohnungsbaus: Die Bad Nauheimer Gremien hatten in den letzten Monaten ein umfangreiches Programm zu bewältigen. Hier sind die wichtigsten Themen und Beschlüsse.
Ein klares Signal für das Bad: Der Haupt- und Finanzausschuss fasste am 18. Juni einstimmig den Grundsatzbeschluss, sich um Fördermittel aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" 2026 zu bewerben. Ziel ist die Sanierung des Usa-Wellenbades. Die Stadtverordnetenversammlung muss diesem Schritt noch zustimmen.
Die Entwicklung des ehemaligen Rosen-Union-Geländes schreitet voran. Der Bebauungsplan Nr. 77 war Thema im Bauausschuss, im Ortsbeirat Steinfurth und steht auch auf der Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung. Dort sollen unter anderem der Aufstellungsbeschluss, ein städtebauliches Konzept und eine Rahmenvereinbarung beschlossen werden.
Mit 9 zu 1 Stimmen lehnte der Haupt- und Finanzausschuss einen SPD-Antrag ab, der die Einnahmen aus der Investorenabgabe zweckgebunden für bezahlbaren Wohnraum verwenden wollte. Einstimmig beschlossen wurde dagegen die finanzielle Beteiligung der Stadt an der Verlängerung von Belegungsbindungen im sozialen Wohnungsbau. Zudem stimmten die Gremien einer finanziellen Unterstützung für die Musikschule Bad Nauheim gGmbH zu und billigten die Jahresabschlüsse für 2018 und 2019.
Die Ortsbeiräte behandelten zahlreiche lokale Anliegen. In Nieder-Mörlen ging es um die geplante Fahrbahnerneuerung der B275, den Glasfaserausbau und die Situation am Feuerwehrgerätehaus. In Schwalheim standen Themen wie Verkehrsberuhigung an der Schule und die Nutzung von Grillplätzen auf der Agenda. Bereits im Februar hatte die Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich einem Antrag zur Verkehrsberuhigung in der Frankfurter Straße zugestimmt.
Eine Vielzahl von Anträgen wurde in die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Dazu gehören Initiativen für eine verständliche Verwaltungssprache, ein Aktionsplan Inklusion, die Erstellung eines Mietspiegels und die Prüfung von Organisationsformen für die Wirtschaftsförderung. Die Ausschüsse berichteten zudem über den Sachstand zu Bauvorhaben im Bahnhofsumfeld, an der Sprudelhof-Therme und in der Homburger Straße.
Die politischen Gremien haben nach der Kommunalwahl im März ihre Arbeit aufgenommen und sich mit einem breiten Spektrum an Zukunftsthemen für Bad Nauheim befasst.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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