Kommune in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Nauheim ist eine Kommune in Hessen mit rund 32.777 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 43 Sitzungen, 290 Tagesordnungspunkte, 55 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Nauheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Sanierung des Usa-Wellenbades über kontroverse Wohnraumdebatten bis hin zu wichtigen Weichenstellungen für neue Baugebiete: Die Bad Nauheimer Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die zentralen Themen.
Mit einer einstimmigen Entscheidung hat der Haupt- und Finanzausschuss am 18. Juni den Grundsatzbeschluss gefasst, sich um Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ zu bewerben. Ziel ist die Sanierung des Usa-Wellenbades. Die Stadtverordnetenversammlung hat diesen Beschluss am 25. Juni beraten.
Ein zentrales und kontrovers diskutiertes Thema war bezahlbarer Wohnraum. Der Antrag der SPD-Fraktion, die Einnahmen aus der Investorenabgabe zweckgebunden dafür zu verwenden, wurde im Haupt- und Finanzausschuss am 18. Juni mit 9 zu 1 Stimmen abgelehnt. Einstimmig beschlossen wurde hingegen die finanzielle Beteiligung der Stadt an der Verlängerung von Belegungsbindungen im sozialen Wohnungsbau. Zudem wurde ein wichtiger Schritt für ein neues Wohngebiet gemacht: Der Bebauungsplan Nr. 77 „Am Nauheimer Weg – ehemalige Rosen-Union“ wurde in mehreren Gremien, darunter dem Ortsbeirat Steinfurth und dem Bauausschuss, beraten und liegt nun der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vor.
Mehrere finanzielle Unterstützungsanträge fanden breite Zustimmung. So beschloss der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig, der Musikschule Bad Nauheim Mittel zur Stabilisierung ihrer wirtschaftlichen Lage zu gewähren. Ebenfalls einstimmig wurde die Übernahme einer Bürgschaft für die städtische Wohnungsbaugesellschaft sowie die Aufhebung einer Stellenbesetzungssperre in der Finanzverwaltung beschlossen. Auch die Neufassung der Satzung über die Zweitwohnungssteuer wurde gebilligt.
In den Ausschüssen und Ortsbeiräten standen viele konkrete Projekte und Sachstände auf der Tagesordnung. Der Bauausschuss informierte sich über geplante Vorhaben im Bahnhofsumfeld, den Hotelneubau an der Sprudelhof-Therme und die Nachverdichtung an der Homburger Straße. In den Ortsbeiräten wurden lokale Themen wie der Glasfaserausbau in Nieder-Mörlen, die Nutzung von Grillplätzen und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen besprochen. Zudem beschäftigte sich die Stadtverordnetenversammlung mit einer Vielzahl von Anträgen, darunter zur Erstellung eines Mietspiegels, zur Gründung einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft und zur Verwaltungssprache.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus konkreten Beschlüssen für die Zukunft der Stadt und der fortlaufenden Beratung über deren Ausgestaltung, insbesondere in den Bereichen Wohnen, Infrastruktur und Finanzen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Nauheim (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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