Kommune in Sachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Muskau / Mužakow ist eine Kommune in Sachsen mit rund 3.669 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 128 Tagesordnungspunkte, 35 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Muskau / Mužakow finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen von Stadtrat und Ausschüssen standen die Verbesserung des ÖPNV, mehrere Bauvorhaben, ein grenzüberschreitendes Tourismuskonzept sowie Maßnahmen zum Klimaschutz im Fokus. Gleichzeitig wurden wichtige Verwaltungsentscheidungen, etwa zur Auflösung der Bad Muskau Touristik GmbH, getroffen.
Im Stadtratssitzung vom 25. Februar 2026 wurde der Antrag der AfD‑Fraktion mit dem Titel „Antrag AFD – Fraktion Berg“ beraten. Ziel ist die Optimierung der ÖPNV‑Verbindungen zwischen Bad Muskau, den umliegenden Gemeinden und dem Ortsteil Berg. Die Unterlage wurde diskutiert; ein abschließender Beschluss wurde jedoch nicht ausdrücklich genannt.
Der Technische Ausschuss vom 5. Februar 2026 beschloss das Bauvorhaben „Sanierung Wohnhaus, Errichtung Anbau im Erdgeschoss“ in der Mittelstraße 18 (Flur 10, Flurstück 99). Das Projekt umfasst die energetische Sanierung des Bestands und den Neubau eines Anbaus im Erdgeschoss. Die Entscheidung wurde positiv aufgenommen, weitere Planungsschritte folgen.
Ebenfalls im Technischen Ausschuss (05. Februar 2026) wurde die Veräußerung der Flurstücke 306/6 und 306/8 (Gemarkung Bad Muskau, Clara‑Zetkin‑Straße 14) an die Eheleute H. beschlossen. Zusätzlich fand eine Vorberatung zur späteren Veräußerung der Flurstücke 151/1 und 155/89 (Hermannsgasse 4) an Frau N. statt. Beide Vorgänge dienen der kommunalen Flächennutzung, konkrete Verkaufssummen wurden nicht veröffentlicht.
Im Stadtrat am 3. September 2025 wurde die Aufgabenstellung für ein gemeinsames Tourismuskonzept mit der polnischen Stadt Leknica beschlossen. Das Projekt ist Teil des Interreg‑Programms „Kultur‑ und Naturerbe als Schlüssel zur Entwicklung des Tourismus“ im UNESCO‑Global‑Geopark Muskauer Faltenbogen. Ziel ist die Entwicklung einer grenzüberschreitenden Tourismusstrategie, die kulturelle und naturnahe Angebote bündelt.
Im Technischen Ausschuss am 4. September 2025 wurde über den Baubeschluss und die Vergabe von Bauleistungen für das zweite Teilprojekt „Grünverbindungen“ entschieden. Das Vorhaben ist Bestandteil des Bundesprogramms zur klimatischen Anpassung städtischer Räume und soll das Stadtklima durch neue Grünflächen und verbindende Grünwege verbessern. Konkrete Kosten oder Zeitpläne wurden nicht angegeben.
Die letzten Monate zeigen, dass Bad Muskau sowohl infrastrukturelle als auch nachhaltige Entwicklungsprojekte vorantreibt, während gleichzeitig kommunale Verwaltungsstrukturen neu geordnet werden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Muskau / Mužakow (Sachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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