Bad Muskau / Mužakow, Stadt

Von der Kita-Gebührenanpassung bis zur Neugestaltung der Bushaltestellen: In Bad Muskau wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunale Themen beraten und entschieden. Ein besonderer Fokus lag dabei auf Bauvorhaben und der Vorbereitung der Bürgermeisterwahl 2026.

🏗️ Bauprojekte und Grundstücksverkäufe

Der Technische Ausschuss beriet über mehrere Bauanträge und Grundstücksverkäufe. Konkret wurden Bauvorhaben in der Mittelstraße 18 (Sanierung und Anbau), der Berliner Chaussee 41a (Einfamilienhaus mit Garage) und der Schillerstraße 5 (Umbau eines denkmalgeschützten Ensembles) behandelt. Auch die Nutzungsänderung eines Wohn- und Gewerbehauses in der Berliner Straße 33 sowie die Genehmigung einer Werbeanlage in der Clara-Zetkin-Straße 2 standen auf der Agenda. Zudem wurden Vorberatungen und Beschlussfassungen zum Verkauf städtischer Grundstücke in der Clara-Zetkin-Straße 14 und der Hermannsgasse 4 durchgeführt.

🚌 Verkehr und öffentliche Infrastruktur

Ein Antrag der AfD-Fraktion zur Verbesserung der öffentlichen Verkehrsanbindung zwischen Bad Muskau, umliegenden Gemeinden und dem Ortsteil Berg wurde im Stadtrat beraten. Einen konkreten Beschluss gab es zur Vergabe der Bauleistung für die „Neugestaltung Bushaltestellen Maßmannplatz“. Auch die Aufstellung eines KFZ-Anhängers zum Eisverkauf auf dem Hermannsplatz war Thema im Technischen Ausschuss.

🧒 Kinderbetreuung und Vergaben

Die Gebühren für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen wurden im Stadtrat zur Beschlussfassung beraten. Im Verwaltungsausschuss standen die Schließzeiten der Kitas auf dem Programm. Für die Grundschule „Fürst Pückler“ wurde im Stadtrat die Vergabe der Mittagsverpflegung behandelt.

🗳️ Vorbereitung der Bürgermeisterwahl 2026

Die Wahl 2026 wurde in mehreren Sitzungen vorbereitet: Der Stadtrat beschäftigte sich mit der Festlegung des Wahltages, der Wahl des Vorsitzenden, seines Stellvertreters sowie der Beisitzer für den Gemeindewahlausschuss.

💼 Wirtschaft und Gesellschaften

Die Entwicklung der Wohnungsbau Bad Muskau GmbH und der WEM GmbH wurden in Informationspunkten behandelt. Der Stadtrat beriet über den Jahresabschluss 2024 der Wohnungsbau GmbH. Zudem standen Beschlussfassungen zur Auflösung der Bad Muskau Touristik GmbH sowie zur Weiterführung der BMT GmbH auf der Agenda. Ein Austritt aus der „Lausitzrunde“ wurde ebenfalls beraten.

Neben diesen konkreten Themen gab es in allen Sitzungen regelmäßige Punkte wie Informationen des Bürgermeisters sowie Anfragen der Stadträte und Einwohner.