Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Laasphe ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 13.337 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 21 Sitzungen, 125 Tagesordnungspunkte, 31 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Laasphe finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Haushaltsplanung über Schulneubau bis zur Windenergie: Die Gremien der Stadt Bad Laasphe hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein breites Themenspektrum zu bearbeiten. Hier sind die wichtigsten Beratungspunkte.
Gleich mehrere konkrete Bauprojekte wurden vorangetrieben. Für den Ortsteil Volkholz wurde der Bebauungsplan Nr. 62 „Glashütter Straße“ auf den Weg gebracht, um einen landwirtschaftlichen Betrieb mit Hofladen und gastronomischen Angeboten zukunftssicher zu machen. In Feudingen begann die Planung für ein neues Wohngebiet mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Im Brühl“. Zudem wurde eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 14a „Im alten Gewanne“ in der Kernstadt beschlossen, um den Bau eines Wohnhauses zu ermöglichen. Im Straßenbau standen der Ausbau der Unteren Bienhecke und der Hüttenstraße sowie die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts auf der Agenda.
Ein Schwerpunkt lag auf den Schulen. Für die Grundschule Feudingen wurde eine Machbarkeitsstudie für einen Neubau inklusive Offenem Ganztag (OGS) vorgestellt und der Neubau selbst beraten. Die Situation der Lachsbachschule und der Grundschule Feudingen war zudem Gegenstand eines fortlaufenden Sachstandsberichts. Für die musikalische Bildung wurde ein wichtiger Schritt eingeleitet: Die Stadt plant gemeinsam mit Bad Berleburg und Erndtebrück die interkommunale Weiterentwicklung der Musikschule Wittgenstein e.V., um sie nachhaltig zu sichern und das Angebot auszubauen. Zudem stimmte der Rat einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsförderung im Primarbereich zu.
Der Haushalt für 2026 wurde aufgestellt. Der Rat erließ die Haushaltssatzung mit dem dazugehörigen Stellenplan, der eine Reduzierung der Vollzeitstellen von 123,6 auf 121,21 vorsieht. Ebenfalls beschlossen wurden die Hebesatz-Satzung für Grund- und Gewerbesteuer sowie der Jahresabschluss 2024 mit der Entlastung des Bürgermeisters. Ein Antrag der FDP-Fraktion zielte auf präzisere Quartalsberichte der Kämmerei zur Verbesserung der finanziellen Transparenz ab.
Zwei große infrastrukturelle Zukunftsthemen wurden beraten. Die Ergänzung des sachlichen Teilflächennutzungsplans für Windenergie gemäß Bundesgesetz wurde sowohl im Umweltausschuss als auch im Rat behandelt. Parallel bereitet sich die Stadt auf eine grundlegende Neuordnung der Abfallwirtschaft vor. Sie strebt den Beitritt zu einer neuen interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Siegen-Wittgenstein an, die ab 2029 alle Aufgaben übernehmen und unter anderem chipbasierte Restmüllgefäße einführen soll.
Die Bandbreite der behandelten Themen war groß: Dazu gehörten die Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrags, die Digitalisierungsstrategie der Stadt, die Arbeit der Tafel Biedenkopf e.V., die Entwicklung der Sozialzahlen sowie Anträge zur Optimierung des Winterdienstes und zum Zustand der Landesstraße L718. Zudem gab es mehrere Sitzungen, die der Neubesetzung von Ausschusssitzen und der Wahl von Vorsitzenden gewidmet waren.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Laasphe (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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