Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Harzburg ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 21.754 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 11 Sitzungen, 200 Tagesordnungspunkte, 16 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Harzburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Neue Wohngebiete, ein modernisierter Windpark und mehr Ganztagsbetreuung: In Bad Harzburg wurden in den letzten Monaten zahlreiche Weichen für die Zukunft gestellt. Die politischen Gremien berieten und beschlossen Projekte von der Stadtplanung bis zur Jugendbeteiligung.
Gleich mehrere Bebauungspläne durchliefen wichtige Verfahrensschritte. Für das neue Wohngebiet „Auf der Heide“ wurde der Planungsprozess mit dem Abwägungs- und Satzungsbeschluss abgeschlossen. Ziel ist die Schaffung von Wohnraum für Neubürger und die Möglichkeit zur Eigentumsbildung. Zudem wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans für den „Märchenwald“ beschlossen, verbunden mit einer Veränderungssperre, um das sensible Gebiet während der Planung zu schützen. Ebenfalls auf den Weg gebracht wurde die Neuaufstellung des Bebauungsplans „Große Amtswiese“, um das bereits bebaute Gebiet rechtssicher und unter Berücksichtigung von Klimaschutzaspekten weiterzuentwickeln.
Ein wichtiger Schritt für die Energiewende: Für den bestehenden Windpark „Kaltes Feld“ wurde ein Verfahren zur Teilaufhebung des Bebauungsplans eingeleitet. Hintergrund ist das geplante Repowering: Alte Anlagen sollen durch moderne, leistungsstärkere Windräder ersetzt werden. Die bisher festgesetzte Höhengrenze von 123,5 Metern reicht dafür nicht mehr aus; die Änderung soll eine flexible und zeitgemäße Entwicklung ermöglichen.
Junge Menschen brachten ihre Anliegen direkt ein: In der Kinder- und Jugendfragestunde fragten Schüler der Oberschule an der Deilich nach einer Aufwertung des Bolzplatzes neben ihrer Turnhalle. Sie wünschen sich eine Begradigung, Maßnahmen gegen Hundekot sowie neue Spiel- und Bewegungsangebote wie eine Kletterwand oder eine Outdoor-Fitnessanlage. Der Bürgermeister nahm die Anregungen entgegen.
Parallel wird der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung umgesetzt: Die Grundschule Bündheim startet zum Sommer mit der Ganztagsbetreuung für die ersten beiden Klassen, gefolgt von den Klassen 3 und 4 im Schuljahr 2027/28. Für das kommende Schuljahr werden voraussichtlich 160 Kinder eingeschult.
Die Struktur der Freiwilligen Feuerwehr wird modernisiert: Der Rat beriet über eine neue Feuerwehrsatzung und eine angepasste Aufwandsentschädigungssatzung. Anlass sind geänderte rechtliche Vorgaben und organisatorische Anpassungen innerhalb der Wehr, wie etwa der Wegfall einzelner Funktionen.
Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, beantragte eine Fraktion die Erarbeitung und Anbringung von Wartelinien (Zeichen 342) an schwer einsehbaren Kreuzungen. Diese sogenannten „Haifischzähne“ sollen die bestehende Rechts-vor-links-Regel verdeutlichen. Die Verwaltung hat gemeinsam mit der Polizei bereits potenzielle Stellen identifiziert.
Der Rat beschloss einstimmig die Annahme von Geld- und Sachzuwendungen im Wert von über 2.000 Euro. Zudem wurde eine überplanmäßige Mittelbereitstellung von rund 835.200 Euro für 2025 beschlossen, um eine Rückstellung für die gestiegene Kreisumlage 2026 zu bilden.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Wandel: Während langfristige Projekte wie Wohnraumschaffung und Energiewende vorangetrieben werden, kommen auch die unmittelbaren Anliegen der Jugend und die Sicherheit im Alltag nicht zu kurz.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche. Diese Demo greift nur auf einen Teil der Daten zu.
Erstellen Sie einen Account für vollständigen Zugriff.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Harzburg (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK GoslarPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.