Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Dürkheim ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 18.576 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Von Schulrenovierungen über Kita-Pläne bis zur Windenergie: Die Gremien des Landkreises Bad Dürkheim hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein breites und konkretes Programm zu bewältigen.
Gleich mehrere kreiseigene Schulen stehen vor umfangreichen Sanierungen. Der Bau-, Umwelt- und Agrarausschuss beriet im März und Juni über die Planungsleistungen für brandschutztechnische Ertüchtigungen und Amokprävention am Werner-Heisenberg-Gymnasium und der Carl-Orff-Realschule Plus in Bad Dürkheim. Auch die Generalsanierung der Herbert-Gustavus-Sporthalle an der IGS Grünstadt wurde im April auf den Weg gebracht. Parallel dazu beschloss der Kreisausschuss Ende April die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die Jahre 2026/2027 bis 2030/2031.
Die jüngsten Bürgerinnen und Bürger standen im Fokus des Jugendhilfeausschusses. Im Juni wurde hier der Kindertagesstättenbedarfsplan für 2026/2027 beraten. Zudem ging es um die konkrete Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG) ab dem Schuljahr 2026/2027, die Anpassung von Elternbeiträgen und die Erhöhung der Geldleistungen für Tagespflegepersonen. Der Kreistag stimmte im Juni einer Vereinbarung zur Umsetzung des GaFöG zu.
Mehrere Beschlüsse betrafen die Finanzierung wichtiger Vorhaben. Der Kreisausschuss fasste im April einen Beschluss zur Umsetzung des Infrastruktursondervermögens für kreiseigene Projekte. Zudem wurden im März die Sachkostenzuschüsse für freie Träger der Jugendhilfe beschlossen. Eine konkrete Maßnahme: Der Kreis übernimmt die Anstellungsträgerschaft für eine Fachkraft „Beratung und Koordinierung“ zur Sicherstellung der Pflege in Haßloch, Deidesheim und Wachenheim.
Der Kreisausschuss beteiligte sich im März als Träger öffentlicher Belange am Teilregionalplan Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar. Ebenfalls beschlossen wurde eine Änderung der Hauptsatzung, die unter anderem die Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Funktionsträger im Brand- und Katastrophenschutz regelt und die Stelle des Kreisjugendfeuerwehrwarts auf zwei Personen erweitert.
Die Ausschüsse behielten die Gesundheitsversorgung im Blick. Der Krankenhausausschuss nahm im März den Jahresbericht des Patientenfürsprechers für 2025 zur Kenntnis und befasste sich mit der Ausschreibung der Energieverträge für das Kreiskrankenhaus Grünstadt. Das Medizinische Versorgungszentrum Grünstadt/Leiningerland informierte über den Umbau seines chirurgischen Standorts.
Die Sitzungen zeigen einen Landkreis in der Umsetzung: Es wird kräftig in Schulen investiert, die Betreuung für Kinder ausgebaut und die Weichen für zukunftsfähige Infrastruktur gestellt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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